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...newsletter Mechthild Rawert 10. September 2013

9 September, 2013 - 18:55

Liebe Leserin, lieber Leser,

mein Anliegen: „Bitte gehen Sie wählen!“ - am 22.September oder schon vorab im Rahmen der Briefwahl. Machen Sie mit! Mischen Sie mit! Machen Sie durch Ihre Wahl deutlich, dass es Unterschiede zwischen politischen Lagern, zwischen den Parteien gibt. Sind Sie:

  • für den gesetzlichen Mindestlohn: Ja oder Nein?
  • für das Betreuungsgeld: Ja oder Nein?
  • für die bessere Ausstattung von Bildung mit 20 Milliarden Euro: Ja oder Nein?
  • für die Stärkung der Kommunen: Ja oder Nein?
  • für den tatsächlichen Ausbau der Infrastruktur auch mit Breitband: Ja oder Nein?
  • für die Bürgerversicherung: Ja oder Nein?
  • für den Doppelpass und eine bessere Willkommens-, Anerkennungs- und Akzeptanzkultur: Ja oder Nein?
  • für eine Solidarrente in Höhe von 850 Euro: Ja oder Nein?
  • für die Rezeptfreiheit der „Pille danach“: Ja oder Nein?
  • für eine würdevolle Pflege, auch finanzielle und rechtliche Verbesserungen für die pflegenden Angehörigen und die beruflich Pflegenden: Ja oder Nein?

Mir ist bewusst, dass diese Aufzählung nur schlagwortartige „Überschriften“ sein können. Aber sie verdeutlichen die Unterschiede. Politik ist nicht „eine Soße“!

Wir brauchen weniger Ungleichheit!
Es macht einen Unterschiede, wer regiert, wer sich für welche Ziele im Interesse welcher Bevölkerungsgruppen einsetzt. Zum Markenkern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) gehört die soziale Gerechtigkeit. Darüber hinaus verstehen wir uns als GarantInnen von Freiheits- und Grundrechten - und das schon seit 150 Jahren.

Während Schwarz-Gelb in den vergangenen vier Jahren vieles verschlafen hat und einiges aus der alten Koalitionsvereinbarung nun qua Copy and paste (Kopieren und einsetzen) einfach in eine neue transportieren will, garantieren wir SozialdemokratInnen vorab ein äußerst ambitioniertes Sofortprogramm mit 9 Punkten:

  • Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro.
  • Gleicher Lohn für Frauen und Männer durch ein Entgeltgleichheitsgesetz.
  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch für Leiharbeiter und Stammbelegschaften.
  • Die volle Rente nach 45 Versicherungsjahren – schon ab 63!
  • Das Betreuungsgeld abschaffen und in Kitas investieren – für 200.000 zusätzliche Plätze bis 2017.
  • Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen.
  • Die Mietpreisbremse.
  • Banken für eigene Verluste in Haftung nehmen und die Spekulantensteuer.
  • Gerechte Steuern: mit einem Spitzensteuersatz von 49 %, einer Abgeltungssteuer von 32%, keine Steuerprivilegien für Hoteliers („Mövenpicksteuer“) aber einer um 25% redu­zierten Stromsteuer, damit Verbraucher entlastet werden. Außerdem der Kampf gegen Steuerbetrug.

Die Regierung Steinbrück wird in 100 Tagen mehr stemmen als Merkels schwarz-gelbe Koalition
Wir Sozialdemokraten wollen die politische und gesellschaftliche Lethargie stoppen: Wir wollen vor allem damit Schluss machen, dass sich auch unsere Gesellschaft immer weiter in wenige, sich in der Minderheit befindlichen Reichen oben und vielen Geringverdienenden, Grundsicherung Empfangende, unten spaltet! Wir wollen deshalb bei den obersten 5 Prozent der Spitzenverdiener die Steuern erhöhen. Dieses Steuergeld dient dem Ausbau unseres Gemeinwohls, dient der öffentlichen Daseinsvorsorge, dient dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

Ich bin stolz darauf, dass meine Bundestagsinitiative „Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva - Pille danach - gewährleisten“ (Drs. 17/11039) es bis in die 38 Thesen des Wahl-O-Mats geschafft hat. Das entspricht aber auch der gesellschafts- und frauenpolitischen Relevanz! Ich will, dass Frauen die „Pille danach“ ohne den Umweg über eine niedergelassene ÄrztIn oder eine Klinik bekommen können. Eine Beratung durch die ApothekerIn soll ausreichend sein - auch die ApothekerInnen gehören zu den Heilberufen.

Die SPD ist im Laufschritt!
Es vergeht seit Wochen kein Tag, an dem wir SozialdemokratInnen nicht von Tür-zu-Tür Gespräche führen, Vorstellungstouren durch Geschäftsstraßen veranstalten oder viele Events und Veranstaltungen machen. Das Ziel: direkte Gespräche mit den BürgerInnen. Wer meine Newsletter in den vergangenen Jahren gelesen hat, weiß, dass Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern für mich nichts Neues ist - aber nun sind wir viele, die mit Leidenschaft, Energie und Inspirationen unsere gesellschaftlichen Zukunftsentwürfe mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Sie erreichen mit vielfältig. Zögern Sie nicht:

Mit besten sozialdemokratischen Grüßen

Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

Theateraufführung „Du bist anders?“ – „Ihr seid die Zeugen der Zeitzeugen. Es gibt immer eine Alternative!“
Anlässlich des einjährigen Jubiläums der Jugendwebseite „Du bist Anders?“ der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas wurde am 5. September 2013 von den Schülerinnen und Schülern des St.-Pius-Gymnasiums aus Coesfeld, NRW, ein gleichnamiges Theaterstück im Robert-Blum-Gymnasium in Berlin-Schöneberg aufgeführt. Mit den Worten „Ihr seid die Zeugen der Zeitzeugen. Es gibt immer eine Alternative!“ bedankte sich Batsheva Dagan bei den Darstellerinnen und Darstellern. Als Jüdin aus Polen überlebte sie das KZ Auschwitz und das KZ Ravensbrück:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-09/theaterauff_hrung_du_bist_anders_ihr_seid_die_zeugen_der_zeitzeu

Sie entscheiden: Weitere vier Jahre Stillstand oder endlich Migration gestalten
Unfreiwillig brachte der FDP-Vertreter den Stillstand schwarz-gelber Migrations- und Gesellschaftspolitik auf den Punkt. So geschehen bei der Diskussionsveranstaltung „Migration gestalten“ am 3. September 2013 mit den DirektkandidatInnen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien zu Fragen der Migrations- und Integrationspolitik. Denn genau darum geht es: Immer mehr Menschen, die in Deutschland leben, hier ihre Steuern zahlen, hier geboren sind, fühlen sich als Bürgerinnen und Bürgerinnen zweiter Klasse. Und damit muss Schluss sein!:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-09/sie_entscheiden_weitere_vier_jahre_stillstand_oder_endlich_migra

Wie wenden Sie sich an die Wählerinnen und Wählen, Frau Rawert?
„Wie, wo, wann reden Sie mit den Wählerinnen und Wählern?“, werde ich des häufigeren gefragt. Deshalb möchte ich einfach mal das letzte August-Wochenende beschreiben:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-03/wie_wenden_sie_sich_an_die_w_hlerinnen_und_w_hlen_frau_rawert

ENOUGH is ENOUGH! - OPEN YOUR MOUTH! - Keine Kriminalisierung von Homosexualität!
„ENOUGH is ENOUGH! - OPEN YOUR MOUTH!” war das Motto der öffentlichen Protestkundgebung gegen das Anti-Homosexuellen-Gesetz in Russland am 31. August 2013. Dazu aufgerufen hatte Alfonso, Anja Victoria, Christoph, Franziska, Sebastian, Julian und Marco. Die Meinung „Genug ist genug! - Macht euren Mund auf!“ teilten öffentlich rund 5.000 Menschen und marschierten gemeinsam vom Kurfürstendamm bis zur Russischen Botschaft unter den Linden. Auch die SPD hatte zur Teilnahme an der Demo aufgerufen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-03/enough_is_enough_open_your_mouth_keine_kriminalisierung_von_homo

Inklusion: Wir haben die gleichen Rechte - „Klar geh´ ich wählen!“
„Klar geh´ ich wählen!“ so Motto der Wahl-Informations-Veranstaltung am 29. August 2013 im Kesselhaus der Kulturbrauerei. „Das Blaue Kamel“ und die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit hatten eingeladen. Das Blaue Kamel“ ist das Berliner Aktionsbündnis für Menschen mit Behinderungen, ein Zusammenschluss von Trägern der Behindertenhilfe zur Interessensvertretung von Menschen mit Behinderungen in der Öffentlichkeit:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-05/inklusion_wir_haben_die_gleichen_rechte_klar_geh_ich_w_hlen

Ev. Kirchengemeinde Marienfelde: „Jeder verdient eine Chance menschenwürdig leben zu können“
Sehr gerne bin ich der Einladung der Evangelischen Kirchengemeinde Marienfelde zu einer Podiumsdiskussion mit den DirektkandidatInnen der im Deutschen Bundestag vertretenden Parteien gefolgt. Mitglieder dieser Gemeinde sind immer da, wenn es darum geht, Gesicht zu zeigen gegen die menschenfeindlichen Haltungen der NPD oder für eine humane Flüchtlings- und Asylpolitik. Die Diskussion fand am 28. August 2013 im Dorothee-Sölle-Haus in Marienfelde statt, einem Ortsteil im Südwesten Tempelhof-Schönebergs:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-06/ev_kirchengemeinde_marienfelde_jeder_verdient_eine_chance_mensch

Μέχτχιλντ Ράβερτ: „Η ζωή είναι πολύχρωμη και πολύπλευρη“
Στις 22. Σεπτεμβρίου θα αποφασίσουμε, ποιος θα μας εκπροσωπεί στο Γερμανικό Ομοσπονδιακό Κοινοβούλιο. Αποφασίστε μαζί κάνοντας χρήση του εκλογικού σας δικαιώματος. Σας καλώ να ψηφίσετε εμένα! Θέλω να εκπροσωπώ τις πολιτικές σας διεκδικήσεις τόσο μέσα στη Βουλή όσο και σε τοπικό επίπεδο:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-02

Мехтхильд Раверт: Ваш кандидат в депутаты Бундестага на выборах 22 сентября 2013 года
„Жизнь красочна и разнообразна“: 22 сентября нам предстоит решить, кто будет представлять нас в Бундестаге. Примите и Вы свое решение! Приходите на выборы! Я прошу Вас отдать свой голос за меня! Мне хотелось бы представлять Ваши интересы как в Бундестаге, так и там, где Вы живёте:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-30/22_2013

FC Sonnetreff gewinnt den Pokal beim Fußballturnier „Friedenau kickt“
Die SPD Friedenau hatte am 25. August 2013 das vierte Kleinfeld-Fußballturnier „Friedenau kickt“ auf die Beine gestellt. Frisch gezapftes Bier, schmackhafte Grillwürste und selbst gebackener Kuchen machten das Turnier zu einem Fest für die ganze Familie:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-29/fc_sonnetreff_gewinnt_den_pokal_beim_fu_ballturnier_friedenau_ki

Mechthild Rawert zu Besuch bei der Debeka: „Mit der Bürgerversicherung in eine gute gesundheitliche Zukunft“
Um das nur in Deutschland existierende duale System von gesetzlicher und privater Krankenversicherung, ging es in der Diskussion mit rund 80 Auszubildenden am 21. August 2013 in den Schulungsräumen der Berliner Landesgeschäftsstelle der Debeka-Gruppe in Schöneberg. Dieser private Anbieter von Versicherungs- und Finanzdienstleistungen hat sich nach eigenen Angaben vom reinen Krankenversicherer für Beamte zu einer Versicherungsgruppe für alle privaten Haushalte entwickelt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-30/mechthild_rawert_zu_besuch_bei_der_debeka_mit_der_b_rgerversiche

Gedenkkonzert für die Überlebenden der „Arbeitsarmee“ (Trudarmee)
Geschichte ist immer präsent. Geschichte lebt vom Gestrigen und speist sich vom heute Gelebten. Das wurde deutlich beim Gedenkkonzert anlässlich des 72. Jahrestages der Deportation der Russlanddeutschen und dem 250. Jahrestag des Erlasses der Zarin Katharina II. zur Siedlungspolitik im großen Saal des Übergangswohnheim Marienfelde. Hier traten am 21. August 2013 wunderbare Künstlerinnen und Künstler aus Russland, darunter auch Aussiedlerinnen und Aussiedler, aber auch Kinder, die schon längst in Berlin geboren sind, auf:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-28/gedenkkonzert_f_r_die_berlebenden_der_arbeitsarmee_trudarmee

Diskussion im UnternehmensNetzwerk Motzener Straße e.V.
Das UnternehmensNetzwerk Motzener Straße e.V., Marienfelde, lud im Rahmen seiner regelmäßig stattfindenden Unternehmenstreffen am 20. August 2013 zu einer Gesprächsrunde mit den in Tempelhof-Schöneberg antretenden KandidatInnen für die Bundestagswahl ein. Moderiert wurde die in den Räumen der Aktiengesellschaft Selux stattfindende Diskussion von der Journalistin Petra Schwarz:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-04/diskussion_im_unternehmensnetzwerk_motzener_stra_e_ev

12. Wohnzimmer-Gespräch: Ein Ja zur gesetzlich geregelten Organspende
Jedes „Wohnzimmer-Gespräch“ ist besonders. So auch mein 12. Wohnzimmer-Gespräch am 19. August 2013 auf Einladung einer gebürtigen Chinesin in einem Berliner Restaurant. Besonders war dieses Gespräch, weil sich alle Teilnehmenden versammelt hatten, um über ein einziges Thema zu diskutieren: die illegale Organentnahme und der Organhandel in China:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-29/12_wohnzimmer_gespr_ch_ein_ja_zur_gesetzlich_geregelten_organspe

PolitikerInnen in der Schule: Junge Leute sind nicht POLITIKverdrossen
Am 19. August 2013 fand eine Podiumsdiskussion in der Gustav-Heinemann-Oberschule, einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in Berlin-Marienfelde, statt. Die angesagten Themen waren unter anderem: Die deutsche Außenpolitik (Wie gefährlich ist der Alltag des Bundeswehrsoldaten?) und die NSA-Affäre (Wie sicher sind unsere Daten?):
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-26/politikerinnen_in_der_schule_junge_leute_sind_nicht_politikverdr

11. Wohnzimmer-Gespräch: „Eine sehr gute Wirtschaft ist was anderes als eine sehr gute Politik“
„Es ist nicht gerade alltäglich, einmal eine Politikerin "zum Anfassen" zu erleben. Wir alle waren ausgesprochen angetan von Ihren aufschlussreichen Informationen und der anregenden Diskussion, die wir in entspannter Atmosphäre und in aller Offenheit mit Ihnen führen konnten. Wir alle empfanden unser Treffen als eine Bereicherung.“ So die Abschlussworte der Gastgeberin Dr. Maria Papavassiliou, die mich am Sonntag, den 18. August 2013, in ihr Schöneberger Zuhause zu einem politischen Gespräch eingeladen hat:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-29/11_wohnzimmer_gespr_ch_eine_sehr_gute_wirtschaft_ist_was_anderes

150 Jahre SPD: „Schöneberg war von Anfang an Hochburg sozialdemokratischer Geschichte“
Der SPD-Abteilung Friedenau war es zum 150. Parteijubiläum ein besonderes Anliegen, die Geschichte der Sozialdemokratie in ihrem Abteilungsbereich an den Wohnorten und Wirkungsstätten von August Bebel, Eduard Bernstein, Rosa Luxemburg und Luise und Karl Kautsky durch einen großen Stadtspaziergang am 15. August 2013 mit vielen Gästen und der Bundestagskandidatin Mechthild Rawert erlebbar zu machen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-30/150_jahre_spd_sch_neberg_war_von_anfang_an_hochburg_sozialdemokr_0

10. Wohnzimmer-Gespräch: „Gesundheit darf kein Luxusprodukt werden!“
Mein zehntes Wohnzimmer-Gespräch am 15. August 2013 fand bei Cordula Biniasz in Friedenau statt. Bereits im Wahlkampf 2009 war ich von Frau Biniasz zu einem „Politischen Gespräch“ eingeladen, um mit KollegInnen, FreundInnen und Bekannten über meine politischen Ziele und das Programm der SPD zu diskutieren. Über die erneute Einladung habe ich mich gefreut und danke allen sehr für den spannenden Austausch:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-29/10_wohnzimmer_gespr_ch_gesundheit_darf_kein_luxusprodukt_werden

Sommertour „gesund-sozial-queer“ 2013: „Wir sind Lotsen durch´s Gesundheitswesen“
Die Stärkung der Patientenrechte und der Patientensouveränität gegenüber Leistungserbringern und Kostenträgern ist eine herausragende Aufgabe der Gesundheitspolitik. Ich bin dankbar, dass die Berliner Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) in der Rubensstraße 84 im Stadtteil Friedenau ansässig ist. Am UPD-Besuch am 15. August 2013 nahmen Hermann Zeller, BVV-Ausschussvorsitzender für Gesundheit, sozial- und queerpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Janis Hantke, gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Jörg Tänzer vom Sozial- und Dr. Rainer Baack vom Gesundheitsausschuss teil:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-20/sommertour_gesund_sozial_queer_2013_wir_sind_lotsen_durch_s_gesu

SPD Dialog Box - zentraler SPD-Treff in Schöneberg
Der Kaiser-Wilhelm-Platz ist ein Zentrum im Stadtteil Schöneberg. Deshalb steht die SPD Dialog Box hier genau richtig, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Seit der Eröffnung durch die Bundestagsabgeordnete und SPD-Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg Mechthild Rawert, wurde schon mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über unser „WIR“ und das SPD-Regierungsprogramm diskutiert. Dabei nutzten auch viele die Gelegenheit, sich an der „Bürger-Abstimmung“ zu beteiligen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-14/spd_dialog_box_zentraler_spd_treff_in_sch_neberg_bis_zum_15_augu

Lebensort Schule: Wir schulden unseren Kindern heile Wände und Fenster!
Das Besondere an der diesjährigen SPD-Einschulungsaktion am 10. August 2013 war, dass mich Eltern im Vorfeld gebeten hatten, an einer Begehung einzelner Klassenräume im Haus Peter der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg teilzunehmen. Der Grund dafür ist: die Wände seien nicht dicht! Selbstverständlich bin ich dem Wunsch gefolgt und nun doch recht geschockt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-13/lebensort_schule_wir_schulden_unseren_kindern_heile_w_nde_und_fe

150 Jahre SPD: „Schöneberg war von Anfang an Hochburg sozialdemokratischer Geschichte“
Berlin war um 1900 die Hauptstadt der deutschen Sozialdemokratie und Zentrum der europäischen Arbeiterbewegung. Ihre führenden Köpfe August Bebel, Rosa Luxemburg, Eduard Bernstein und Karl Kautsky wohnten und arbeiteten bevorzugt in Schöneberg, in der seit 1898 selbstständigen und selbstbewussten Stadt vor den Toren von Berlin. Mit der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und unserer Bundestagskandidatin Mechthild Rawert verneigten sich am 9. August 2013 viele Besucher_innen vor dem Wohnhaus Eduard Bernsteins in der Bozener Straße 18 vor seiner enormen Lebensleistung als aufrechter Theoretiker und Verfechter der sozialdemokratischen Idee:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-30/150_jahre_spd_sch_neberg_war_von_anfang_an_hochburg_sozialdemokr

Ein Wohnzimmer mit Ausblick bei Erika und Gerd Schönfelder
Mein neuntes Wohnzimmergespräch fand am 6. August 2013 direkt im Anschluss an das Neu-Tempelhofer Gartengespräch bei Raimund Geene im Wohnzimmer der Familie Schönfelder in Schöneberg statt. Ich danke Erika und Gerd Schönfelder für den herzlichen Empfang, danke den NachbarInnen und FreundInnen der Familie für einen lebhaften und diskussionsreichen Abend. Dieses „Wohnzimmer-Gespräch“ zeichnete sich durch eine große Themenvielfalt aus. Auch dafür danke ich:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-13/ein_wohnzimmer_mit_ausblick_bei_erika_und_gerd_sch_nfelder

Achtes Wohnzimmer-Gespräch: „Ohne Gesundheit ist alles nichts!“
Prof. Dr. Raimund Geene, Inhaber eines Lehrstuhls für Kindergesundheit, und Christoph Götz, Architekt, „riefen“ und schon traf sich am 6. August 2013 bei strahlendem Sonnenschein geballte Gesundheitskompetenz in einem Tempelhofer Garten. Für mich war es nun das achte „Wohnzimmer-Gespräch“ und ich danke allen sehr für eine anregende Diskussion:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-09/achtes_wohnzimmer_gespr_ch_ohne_gesundheit_ist_alles_nichts

„Wenn du was verändern willst, komm zu uns“ - Freier Eintritt zur Ausstellung "150 Jahre SPD" im SPD-Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg
Über den 150 Jahre langen Kampf der Sozialdemokratie für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität können Sie im Kreisbüro der SPD Tempelhof-Schöneberg viel Wissenswertes erfahren. Die SPD steht für eine solidarische und fortschrittliche Gesellschaft – in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Für mich war es eine große Ehre, die Ausstellung "150 Jahre SPD" am 5. August 2013 im SPD-Kreisbüro zu eröffnen und viele GenossInnen sowie engagierte Mitglieder unseres Wahlkampf-Teams zu begrüßen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-08/wenn_du_was_ver_ndern_willst_komm_zu_uns_freier_eintritt_zur_aus

SPD Berlin: Die heiße Wahlkampfphase ist gestartet
Nicht erst jetzt heißt es Gesicht zeigen für uns SozialdemokratInnen - aber nun noch mehr. Die Berliner SPD setzt auf direkte Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern: 60.000 Tür-zu-Tür-Gespräche wollen die zwölf SPD-DirektkandidatInnen mit ihren UnterstützerInnen bis zum Bundestagswahltag führen. 500.000 Stufen werden wir bis zum 22. September 2013 erklommen haben, um Schwarz-Gelb abzulösen. Das machten die DirektkandidatInnen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt deutlich. Die Pressekonferenz fand am 5. August 2013 in der Volksbar am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte statt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-07/spd_berlin_die_hei_e_wahlkampfphase_ist_gestartet

Selbstbestimmung als Leitmotiv - Rechte Transsexueller stärken
Schwarz-Gelb hat versprochen - Schwarz-Gelb hat gebrochen! Diese Bilanz gilt auch für die im Koalitionsvertrag 2009 von CDU/CSU und FDP versprochene Reform des 1981 in Kraft getretenen Transsexuellengesetzes. Obwohl das Bundesverfassungsgericht das Gesetz in inzwischen sechs Urteilen, zuletzt im Januar 2011, in Teilen als verfassungswidrig eingestuft hat, ist außer Schuldzuschreibungen des einen Ministeriums an das andere nichts passiert. Welche Neuregelungen nötig sind, um dem Selbstbestimmungsrecht von Transsexuellen ausreichend Rechnung zu tragen, war Thema meines Besuches am 31. Juli 2013 bei TransInterQueer e.v. (TrIQ) in der Glogauer Straße in Berlin-Kreuzberg:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-01/selbstbestimmung_als_leitmotiv_rechte_transsexueller_st_rken

Politik am Zirkuszelt - mit Peer und vielen jungen Leuten
Ein Zelt, mehr als 175 engagierte Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung, ein profunde argumentierender und gut gelaunter SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und weitere engagierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - mehr braucht es nicht, um einen äußert spannenden Parcours durch die aktuelle Politik und die sozialdemokratische Geschichte zu beschreiten. Im Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi veranstaltete die Hochschulgruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 25. Juli 2013 ihren diesjährigen FES-StipendiatInnentag, der sich dem Thema „150 Jahre Sozialdemokratische Partei in Deutschland - Eine Partei zwischen Tradition und Modern“ widmete:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-01/politik_am_zirkuszelt_mit_peer_und_vielen_jungen_leuten

"Unsere Antwort ist mehr Demokratie und mehr Humanität"
Auch zwei Jahre nach den schrecklichen Anschlägen des Rechtsterroristen Anders Behring Breivik in Oslo und auf der Insel Utøya berührt uns der Satz „Unsere Antwort ist mehr Demokratie und mehr Humanität" des norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg tief. In Norwegen, aber auch in Berlin, wurde anlässlich des zweiten Jahrestags der 77 grausam ermordeten Menschen gedacht. Am 22. Juli 2011 begann die Mordserie mit einem Bombenattentat im norwegischen Regierungsviertel in Oslo und endete auf der Insel Utøya in einem regelrechten Blutbad. Breiviks Motiv war Fremdenhass:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-25/unsere_antwort_ist_mehr_demokratie_und_mehr_humanit_t

Wohnzimmer-Gespräch im Freien: Bundestagsabgeordnete als Geburtstagsgeschenk
Mein siebtes Wohnzimmer-Gespräch war abermals eines der besonderen Art und fand im Ginsterweg der Gartengemeinschaft Papestraße statt: Alain Hamm, seines Zeichen Anbieter von Gartenfachberatung und Spezialist für Phytopathologie und Pflanzenschutz, Mitglied bei Parkring e.V. und im Landesvorstand Berlin der Kleingärtner e.V., verblüffte seine Frau Birgit mit mir als Überraschungsgast. Die Überraschung am 20. Juli 2013 ist gelungen - und es wurde ein wunderbarer Abend:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-23/wohnzimmer_gespr_ch_im_freien_bundestagsabgeordnete_als_geburtst

„Gute Pflege ist ein Menschenrecht“ – Ich sage JA!
Am 20. Juli 2013 lud das „Bündnis für gute Pflege“ auf dem Alexanderplatz zu einer Podiumsveranstaltung ein, die sie unter Anderem dafür nutzte, ihre Forderungen an die Politik weiterzureichen. Nach der Entgegennahme der Bündnis-Forderungen habe ich in meinem Statement eindringlich darauf verwiesen, dass neue Rechtsansprüche für die Akteure in der Pflege geboten sind:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-22/gute_pflege_ist_ein_menschenrecht_ich_sage_ja

Mechthild Rawert: Ich will Glücksspielsucht bekämpfen
Unter dem Motto „Praxis für Politik“ lädt der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BdWi) alljährlich Abgeordnete zum Besuch von Betrieben im Wahlkreis ein. Ergebnis der von mir dafür angegebenen Interessensbereiche „Pflege, Zeitarbeit und Spielstätten“ ist aufgrund der Einschaltung des BdWi-Mitgliedsverbandes FORUM e.V. der Besuch der Casino Merkur-Spielothek in Marienfelde am 15. Juli 2013 gewesen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-24/mechthild_rawert_ich_will_gl_cksspielsucht_bek_mpfen

Kanzlerin Merkel ist schlagbar: Infostände, Tür-zu-Tür-Besuche, Kneipentouren
Der Wahlkampf läuft und die Stimmung bei den SPD-WahlkämpferInnen ist auf „Das Packen wir gemeinsam“ eingestellt - so mein Fazit der Wahlkampfaktionen in Mariendorf und Schöneberg-Nord am 13. Juli 2013. Wir wollen die Wahlbeteiligung erhöhen. Wir wollen die Bundestagswahl für Rot-Grün mit einer starken SPD gewinnen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-16/merkel_ist_schlagbar_infost_nde_t_r_zu_t_r_besuche_kneipentouren

■ Aus dem Bundestag 

Parlamentarisches
Wahl-O-Mat: 87,7 Prozent SPD - „Die vollkommene Verschmelzung gibt es nicht“
Der Wahl-O-Mat ist wieder am Netz. Heute habe ich die 38 Thesen, die die inhaltlichen Unterschiede der Parteien deutlich machen, selber beantwortet. Ich bin auf 87,7 Prozent Übereinstimmung mit der SPD, der Partei, der ich nun 26 Jahre angehöre, gestoßen. Hinsichtlich der Differenz gilt das, was ich immer getan habe: Für Standpunkte einstehen und für sie kämpfen! Nicht nur laut Wahl-O-Mat sondern auch im praktischen Leben ist der Markenkern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) die soziale Gerechtigkeit. Darüber hinaus verstehen wir uns als GarantInnen von Freiheits- und Grundrechten. Wir feiern dieses Jahr unser 150. Jubiläum - und wollen ab dem 22. September wieder regieren!:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-09-04/wahl_o_mat_877_prozent_spd_die_vollkommene_verschmelzung_gibt_es

FSJ-P: Mein gewonnenes Jahr für die Zukunft
Politik braucht Organisation. PolitikerInnen haben ein backstage - und ich, Jürgen Finke, bin mitten drin. Noch bis zum 31. August 2013 mache ich mein Freiwilliges Soziales Jahr im Politischen Leben (FSJ-P), ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Demokratie bei der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert. Mein Fazit: Ich bin politischer geworden, bin mittlerweile sehr aktiv in meiner SPD-Abteilung Mariendorf:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-30/fsj_p_mein_gewonnenes_jahr_f_r_die_zukunft

Weltkinderrat beehrt den Deutschen Bundestag
Am 31. Juli 2013 war es soweit: Die KinderbotschafterInnen des Weltkinderrates vom KiEZ Güntersberge im Harz reisten nach Berlin, um mit Mitgliedern der Kinderkommission des Deutschen Bundestages über die Umsetzung einer aktiven Kinderpolitik zu diskutieren und das Reichstagsgebäude und seine Geschichte kennenzulernen. Für die SPD-Bundestagsfraktion war ich bei der sehr lebhaften und vielschichtigen Diskussion dabei:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-09/weltkinderrat_beehrt_den_deutschen_bundestag

Praktikum im Deutschen Bundestag
Auf zum Wahlkampf! Meine ersten Erfahrungen im Bundestag
Noch nie zuvor schien mir die Arbeitswelt hinter den gläsernen Fassaden des Bundestages so durchsichtig und greifbar wie in den letzen zwei Wochen.
Ich hatte schon seit längerem den Wunsch, einen tieferen Einblick in die einzelnen Bereiche des Bundestages zu gewinnen und mir einen persönlichen Eindruck des politischen Geschehens zu verschaffen. Als Mitglied der Jungen Sozialen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg entschied ich mich dazu, im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert nachzufragen, ob es möglich sei, dort ein Praktikum zu absolvieren:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-22/auf_zum_wahlkampf_meine_ersten_erfahrungen_im_bundestag

Gesundheit
SPD: WIR gestalten ein teilhabeorientiertes Altern!
Als Mitglied des Gesundheitsausschusses kooperiere ich eng mit Berufsfachkräften, Initiativen pflegender Familienangehöriger und Betroffenenverbänden, aber auch mit VertreterInnen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). In einer sehr agilen Arbeitsgruppe haben wir über die Bedarfe der vielen und zunehmenden Altershaushalte, über haushalts- und personenorientierte Dienstleistungen und Pflege im Quartier, über bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen, höhere Löhne für Pflegefachkräfte diskutiert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-09/spd_wir_gestalten_ein_teilhabeorientiertes_altern

Gleichstellung
Schwarz-gelbe Bundesregierung versagt beim Gender Budgeting
Mich empört, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung Gender Mainstreaming und Gender Budgeting aus dem Sprachgebrauch und vor allem als eigene politische Gestaltungsaufgabe hin zu mehr Gerechtigkeit gestrichen hat. Und das obwohl Gender Mainstreaming und Gender Budgeting seit der Novellierung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien am 26. Juli 2000 die Aufgabe aller Ministerien darstellen sollte. Das werden wir unter Rot-Grün ändern!:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-19/schwarz_gelbe_bundesregierung_versagt_beim_gender_budgeting

Die sexuelle Identität weltweit leben - auch in Russland!
Ich empöre mich! Das zuerst für Petersburg und dann im Juni 2013 landesweit in Kraft getretene Gesetz gegen „Propaganda nicht-traditioneller sexueller Beziehungen“ verstößt gegen die Menschenrechte. Es verbietet alle Demonstrationen Homosexueller und ermutigt schändlicherweise Neonazis, Jagd auf Homosexuelle zu machen! Und von den internationalen Protesten zeigt sich die russische Regierung immer noch unberührt. Berlinweit haben wir am 22. Juni 2013 gegen dieses diskriminierende Gesetz protestiert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-08-15/die_sexuelle_identit_t_weltweit_leben_auch_in_russland

■ Termine & Einladungen

Politik hautnah erleben: Ich lade BürgerInnen aus Tempelhof-Schöneberg zur politischen Tagesfahrt ein
Nehmen Sie sich Zeit und erleben Sie das politische Berlin. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Geschichte und Politik der Bundesrepublik auf. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt am Rathaus Tempelhof ist gewährleistet. Die Politische Tagesfahrt findet statt am:

  • Freitag, 20. September 2013

ANMELDUNG erforderlich mit Vor- & Nachnamen, Anschrift, Geburtstag & -ort in meinem Wahlkreisbüro:

Tel: 720 13 884
Fax: 720 13 994
E-Mail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de

  ■ Treffen Sie mich am:

Dienstag, 10. September 2013, 17 – 18.30 Uhr
Am Vormittag werden drei Stolpersteine von Schöneberger Opfern der NS-Euthanasie gesetzt. Zu diesem Anlass findet eine zentrale Gedenkfeier statt, bei der Mechthild Rawert ein Grußwort hält.
Pinellodrom, Dominicusstr. 5 - 9, 10823 Berlin-Schöneberg

Donnerstag, 12. September 2013, 19.30 – 21 Uhr
Mechthild Rawert besucht, zusammen mit der AG Migration und Vielfalt Tempelhof-Schöneberg eine Moschee.
Valide-i-Sultan Moschee, Hedwigstraße 15, 12159 Berlin-Friedenau

Freitag, 13. September 2013, 17.45 – 19 Uhr
Mechthild Rawert auf dem Podium im Rahmen der Veranstaltung um die U18 Wahlen.
FH Bungalow, Mariendorfer Damm 117-121, 12109 Berlin-Mariendorf

Freitag, 13. September 2013, 18.30 – 20.30 Uhr
Mechthild Rawert hält ein Grußwort auf der Veranstaltung beim berlinweiten kurdischen Elternteilverein Yekmal e.V.
Werkstatt der Kulturen, Wissmannstraße 32, 12049 Berlin

Samstag, 14. September 2013, 11 – 13 Uhr
Mechthild Rawert beteiligt sich am Aktionstag 2013: "Mach mit für ein schönes Berlin" des Netzwerkes wirBerlin. Zusammen mit der SPD Friedenau und der AWO Friedenau wird sie den Breslauer Platz in Friedenau vom Schmutz befreien.
Breslauer Platz, 12159 Berlin-Friedenau

Samstag, 14. September 2013, 12 – 13 Uhr
Mechthild Rawert bei einem Podiumsgespräch der Rheuma-Liga e.V.
Mariendorfer Damm 161a, 12107 Berlin-Mariendorf

Samstag, 14. September 2013, 18 – 22 Uhr
Mechthild Rawert macht mit bei einer Verteilaktion im Nollendorf-Kiez. Unterstützt wird sie von den GenossInnen der Parti Socialiste aus Paris, die extra gekommen sind, um den Wahlkampf zu unterstützen.
Nollendorf Platz, 10777 Berlin-Schöneberg

Donnerstag, 19. September 2013, 16 – 20 Uhr
Mechthild Rawert nimmt an der Abschlusskundgebung am Alexanderplatz mit SpitzenpolitikerInnen der SPD teil.
Alexanderplatz, 10178 Berlin-Mitte

Samstag, 14. September 2013, 12 – 13 Uhr
Mechthild Rawert nimmt an den Friedenauer Gesprächen teil.
Restaurant PINO, Rheingaustr. 14, 12161 Berlin-Friedenau

■  Lesenswertes 

Veröffentlichungen der SPD
Flugblätter
Steinbrück packt an - sofort. Das Sofortprogramm für die ersten 100 Tage
http://www.spd.de/scalableImageBlob/108526/data/20130830_fb_sofortprogramm-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Broschüren
Patientinnen und Patienten stehen im Mittelpunkt
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_gesundheit_201303.pdf

Positionen
Aktionsplan für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_positionen_2_13_gleichstellung.pdf

Veröffentlichungen der SPD Berlin
Bürgerversicherung – Wir klären auf!
http://www.spd-berlin.de/w/files/asg/argpapier-buergerversicherung-end-1-.pdf

Und immer informativ: