SPD-Bundestagsfraktion

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Updated: vor 57 Minuten

Künstliche Intelligenz: Forschung und Wirtschaft zielgerichtet vorantreiben

15 Februar, 2019 - 00:00
Der Bundestag befasste sich heute mit der Strategie für Künstliche Intelligenz. Das Ziel der Großen Koalition ist es, Künstliche Intelligenz zur Schlüsseltechnologie für unser Land zu machen. Die vorgelegte Strategie der Bundesregierung ist hierbei kein Pflichtenheft, sondern eine klare Umsetzungsstrategie. Die darin enthaltenen Punkte sind Teil eines sehr umfassenden Veränderungsprozesses. Dafür geben wir in einem ersten Schritt die gewichtige Summe von drei Milliarden Euro aus, erklären Manja Schüle und Falko Mohrs.

Fortsetzung der Wohnraumoffensive in 2019

14 Februar, 2019 - 00:00
Anlässlich der Beratung zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und zum Wohngeld- und Mietenbericht hat der Bundestag heute die Fortsetzung der Wohnraumoffensive für 2019 beschlossen, sagen Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.

Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

14 Februar, 2019 - 00:00
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.

Gemeinsame Sitzung des Verkehrsausschusses und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen

13 Februar, 2019 - 00:00
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen der Eidgenössischen Räte trafen sich am 13. Februar 2019 in Berlin zu einer gemeinsamen Sitzung zur Zukunft der Eisenbahn, erklärt Kirsten Lühmann.

MINT-Aktionsplan setzt wichtige Schwerpunkte

13 Februar, 2019 - 00:00
Am heutigen Mittwoch stellt die Bundesregierung den neuen Aktionsplan Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) vor. Der MINT-Aktionsplan setzt wichtige und richtige Schwerpunkte, sagt Karamba Diaby.

Steuerumgehung mittels Share Deals beenden

13 Februar, 2019 - 00:00
Der Missbrauch bei der Grunderwerbsteuer mittels Share Deals muss beendet werden. Während Familien bei einem Hauskauf Grunderwerbsteuern zahlen, nutzen Kapitalgesellschaften in immer größerem Umfang Share Deals, um die Besteuerung zu umgehen. Der bisherige Vorschlag der Länder geht nicht weit genug, erklären Bernhard Daldrup, Lothar Binding und Cansel Kiziltepe.

Reduktionsstrategie wird immer mehr zum Wolkenkuckucksheim

12 Februar, 2019 - 00:00
Anlässlich des Rückzugs der Deutschen Diabetes Gesellschaft aus dem Beraterkreis zur Reduktionsstrategie sieht die SPD die Ziele der Strategie immer mehr verwässert, sagt Ursula Schulte.

Kinder besser vor sexuellem Missbrauch schützen

12 Februar, 2019 - 00:00
Zur effektiven Bekämpfung von Sexualstraftaten gegen Kinder braucht es mehr Personal und effektivere Ermittlungsmöglichkeiten für die Polizei, sagt Johannes Fechner.

Kinder dürfen nicht als Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden

11 Februar, 2019 - 00:00
Jedes Jahr wird am 12. Februar der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten begangen, auch „Red Hand Day“ genannt. Damit soll dem Leid von rund 250.000 Kindern in bewaffneten Konflikten gedacht werden, erklärt Frank Schwabe.

Keine Automatisierung der Kriegsführung

8 Februar, 2019 - 00:00
In einem aktuellen Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein völkerrechtliches Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS). Die bereits in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Ablehnung und weltweite Ächtung Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) soll so konsequent umgesetzt werde, erklären Thomas Hitschler, Karl-Heinz Brunner und Gabi Weber.

BGH-Urteil stellt Bedeutung für sozialen Wohnungsbau nicht in Frage

8 Februar, 2019 - 00:00
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute mit den Förderbedingungen für die Soziale Wohnraumförderung befasst. Demnach gelten keine unbefristeten Belegungsbindungen für Sozialwohnungen dauerhaft, auch wenn sie vertraglich vereinbart wurden, erklären Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.

Mehr Flächen für bezahlbares Wohnen

7 Februar, 2019 - 00:00
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und die Kommunen werden enger kooperieren. Ziel ist es, bundeseigene Flächen für den Wohnungsbau zu mobilisieren, erklären Sören Bartol und Bernhard Daldrup.

Facebook muss sich endlich an geltendes Recht halten

7 Februar, 2019 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die wegweisende Entscheidung des Bundeskartellamtes, mit der Facebook die Zusammenführung von Daten aus unterschiedlichen Quellen ohne Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer untersagt wird. In Zukunft dürfen die zu Facebook gehörenden Dienste wie WhatsApp und Instagram die Daten zwar weiterhin sammeln. Eine Zuordnung der Daten zum Facebook-Konto und die Zusammenführung der Daten ist aber nur noch mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds möglich, sagt Jens Zimmermann.

Weimarer Reichsverfassung: 100 Jahre Demokratie in Deutschland

6 Februar, 2019 - 00:00
Vor 100 Jahre begannen in Weimar die Beratungen der Nationalversammlung zur ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Heute findet die Gedenkveranstaltung in Weimar statt, sagen Carsten Schneider und Martin Rabanus.

Starke deutsche Industrie für gute Arbeitsplätze in Deutschland sichern

6 Februar, 2019 - 00:00
Die gestrige Vorstellung einer „Nationalen Industriestrategie 2030“ durch den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kann nur ein Auftakt zu einer vertieften Befassung mit der Zukunft der Industrie in Deutschland sein, erklärt Bernd Westphal.

Berlinale eröffnet: Film- und Kinostandort Deutschlands stärken

5 Februar, 2019 - 00:00
An diesem Donnerstag beginnen die Internationalen Filmfestspiele Berlin. Unter dem Motto „Das Private ist politisch“ zeigt sich das bedeutendste Publikumsfestival der Welt erneut als wichtige gesellschaftliche Bühne. Der Stellenwert der Berlinale verdeutlicht, welch großes Gewicht Kinos für unsere vielfältige Kulturlandschaft haben. Der Film- und Kinostandort Deutschland muss weiter gestärkt werden, sagt Martin Rabanus.

Weibliche Genitalverstümmelung bekämpfen

5 Februar, 2019 - 00:00
Am 6. Februar ist der Internationale Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung. In Deutschland hat die Zahl der von Genitalverstümmelung gefährdeten Mädchen und Frauen in den letzten Jahren zugenommen. Wir müssen entschieden gegen diese Menschenrechtsverletzungen vorgehen – weltweit, erklärt Gabriela Heinrich.

AfD schränkt die Pressefreiheit ein

4 Februar, 2019 - 00:00
Am Wochenende wurde bekannt, dass die AfD in Sachsen eine ‚schwarze Liste‘ mit Namen von Medienschaffenden erstellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Kritik des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) und fordert Recherchefreiheit für Journalistinnen und Journalisten, erklärt Martin Rabanus.

Die ‚Nationale Dekade gegen den Krebs‘ setzt wichtiges Signal

1 Februar, 2019 - 00:00
Der Kampf gegen den Krebs ist noch immer eine der größten gesundheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Hierbei sind Forschung und Prävention von entscheidender Bedeutung. Mit der ‚Nationalen Dekade gegen Krebs‘ setzen wir hierfür ein wichtiges Signal, erklärt Sabine Dittmar.

Jugend erinnert

1 Februar, 2019 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Programm der Bundesregierung ‚Jugend erinnert‘. Damit setzten wir zum 74. Jahrestag der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz ein Signal für mehr Respekt, gegenseitige Rücksichtnahme und gegen das Vergessen, sagt Sönke Rix.