SPD-Bundestagsfraktion

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Musikalische Vielfalt im ländlichen Raum fördern

15 Juni, 2018 - 00:00
Das diesjährige Motto des Deutschen Musikrates zum Tag der Musik „Stadt.Land.Musik“ verweist auf die wichtige Bedeutung von Musik in ländlichen Regionen. Deutschland besitzt durch seine vielfältige Musikkultur einen einzigartigen Schatz an Orten und Institutionen, Musik zu hören, zu spielen und zu lernen. Diesen Schatz gilt es zu bewahren und zu fördern, sagt Helge Lindh.

Medizinstudium: Eckpunkte für neues System der Studienplatzvergabe festgelegt

15 Juni, 2018 - 00:00
Die Kultusminister der Länder haben sich heute auf Eckpunkte zur Reform des Staatsvertrags für ein neues Zulassungsverfahren in der Humanmedizin geeinigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 19. Dezember 2017 entschieden, dass das Zulassungsverfahren in Teilen verfassungswidrig ist und vorgegeben, die Zulassung bis Ende 2019 neu zu regeln. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung der Kultusminister als wichtigen Schritt zur grundlegenden Reform des Zulassungsverfahrens, erklären Karamba Diaby und Edgar Franke.

Mehr Fachkräfte, gute Arbeitsbedingungen: SPD arbeitet an nationaler Tourismusstrategie

15 Juni, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Wertschätzung des Tourismus als zentralen Wirtschaftsfaktor stärken und die Rahmenbedingungen verbessern. Dazu wird die Koalition eine nationale Tourismusstrategie erarbeiten. Bei ihrem diesjährigen tourismuspolitischen Dialog hat sich die Fraktion darüber mit der Tourismuswirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften ausgetauscht, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.

MPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem

14 Juni, 2018 - 00:00
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. Ihre Angebote sollen außerdem mehr auf bewegtes Bild und Ton fokussiert sein und sich damit klarer von Presseverlagen unterscheiden. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass damit ein jahrelange Streit im dualen Mediensystem beendet ist, erklärt Martin Rabanus.

Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht der Fußballnational-Mannschaft viel Glück

14 Juni, 2018 - 00:00
Ab heute rollt der Ball wieder bei der Fußball-Weltmeisterschaft. Damit verbinden die Menschen viel gute Laune, eine tolle Stimmung und noch mehr Emotionen. Dabei steht der Gastgeber Russland seit Langem in der Kritik: eine schwierige politische Lage im Land, Staatsdoping und schlechte Arbeitsbedingungen in den Stadien, erklären Detlev Pilger und Martin Rabanus.

Mehr als 10 Milliarden Euro für Familien

14 Juni, 2018 - 00:00
Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Mehr Geld für das Familienministerium bedeutet mehr Geld in der Familienkasse. Die Botschaft an alle gemeinnützigen Vereine und Initiativen ist, dass ihre Arbeit mehr denn je gebraucht und gewürdigt wird, erklärt Svenja Stadler.

Haushalt 2018 setzt Basis für die Verkehrspolitik der neuen Bundesregierung

13 Juni, 2018 - 00:00
Verkehrspolitiker Koalition setzen für den Etat weitere wichtige Signale für Mobilität und digitale Infrastruktur. Klimafreundliche Verkehrsträger wie Schiene und Wasserstraße sollen gestärkt werden. Personalmangel in den nachgeordneten Behörden muss behoben werden, sagt Kirsten Lühmann.

Durchbruch beim Digitalpakt Schule erwartet

13 Juni, 2018 - 00:00
Im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) wird Bundesbildungsministerin Karliczek mit den Ländern unter anderem über den Digitalpak Schule sprechen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nach der frühzeitigen Bereitstellung der Mittel für den Digitalfonds die schnelle Umsetzung des Digitalpakts, sagt Marja-Liisa Völlers.

Abmahnmissbrauch beenden

13 Juni, 2018 - 00:00
Wir brauchen eine grundlegende Regelung, um Abmahnungen als Geschäftsmodell zu unterbinden. Der Koalitionsvertrag sieht auf Initiative der SPD die Überarbeitung des gesamten Abmahnwesens, vor allem des missbräuchlichen Abmahnunwesens vor. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung heute aufgefordert einen entsprechenden Gesetzesvorschlag auf den Weg zu bringen, sagen Johannes Fechner, Jens Zimmermann und Burkhard Lischka.

Bald passt Arbeit noch besser ins Leben

13 Juni, 2018 - 00:00
Die Brückenteilzeit kommt. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet das ab 1. Januar 2019 deutlich mehr Zeitsouveränität, Flexibilität und Selbstbestimmtheit, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Digitale Barrieren für Menschen mit Behinderungen aus dem Weg räumen

13 Juni, 2018 - 00:00
Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur EU-Richtlinienumsetzung über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen beschließen. Menschen mit Behinderungen sollen dadurch digitale Produkte und Dienstleistungen einfacher nutzen können, erklären Matthias Bartke und Angelika Glöckner.

Eine-für-alle-Klage kommt

13 Juni, 2018 - 00:00
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf das Gesetz zur Musterfeststellungsklage geeinigt. Damit kann das Gesetz wie geplant diese Woche in 2./3. Lesung verabschiedet werden und zum 1. November 2018 in Kraft treten, sodass die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer nicht eintritt, erklärt Johannes Fechner.

Flexi-Rente: Tarifpartner nutzen kreative Möglichkeiten

12 Juni, 2018 - 00:00
Um Einbußen bei der späteren Rente zu verhindern und einen früheren Ruhestand zu ermöglichen, haben Tarifpartner in Niedersachsen einen Tarifvertrag abgeschlossen, in dem sie die Möglichkeiten des Flexi-Renten-Gesetzes kreativ nutzen, sagen Ralf Kapschack und Martin Rosemann.

152 Millionen Kinder müssen arbeiten

12 Juni, 2018 - 00:00
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen, erklärt Frank Schwabe.

Risikoreduzierung in Bankbilanzen

8 Juni, 2018 - 00:00
Durch die Einigung im Rat der Wirtschafts- und Finanzminister auf höhere Verlustpuffer werden die Risiken aus der Schieflage einer Bank weiter reduziert. Deutschland hat überdies Entlastungen für kleine Banken von überzogenen Offenlegungs- und Meldepflichten erreicht, erklärt Lothar Binding.

Eine-für-Alle-Klage: wer Recht hat, wird Recht bekommen, schnell und kostenlos

8 Juni, 2018 - 00:00
Heute starten wir in die parlamentarischen Beratungen der Musterfeststellungsklage. Damit setzt die SPD einen Meilenstein für den Verbraucherschutz, sagt Johannes Fechner.

Pläne für Forschungsprogramm „Horizont Europa“ und „Erasmus+“ stärken Europa

8 Juni, 2018 - 00:00
Die EU-Kommission hat konkrete Pläne für die Ausgestaltung der einzelnen Ausgabenbereiche im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag, das erfolgreichste Austausch- und Mobilitätsprogramm “Erasmus+“ auf ein Volumen von 30 Milliarden Euro zu verdoppeln und das nächste EU-Forschungs- und Innovationsförderprogramm “Horizont Europa“ auf 100 Milliarden Euro aufzustocken, erklären Manja Schüle und Martin Rabanus.

Konservative verhindern faire Arbeitsbedingungen im europäischen Transportgewerbe

7 Juni, 2018 - 00:00
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat in dieser Woche über das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung abgestimmt. Eine konservative Mehrheit dort setzte durch, dass die Entsenderichtlinie für die Transportbranche nicht gelten soll. Damit versetzen sie dem Kampf für faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen im europäischen Transportgewerbe einen herben Schlag. Die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion bleibt, dass die Entsenderichtlinie auch für Lkw-Fahrerinnen sowie Fahrer ab der ersten Minute gelten muss, sagen Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Bundeshaushalt 2018: Mehr Geld für Qualifizierung und Langzeitarbeitslose

7 Juni, 2018 - 00:00
Mehr soziale Sicherheit in unserem Land – das sichern wir mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Wir geben auch denjenigen Menschen eine Perspektive, die bisher keine oder nur eine geringe Aussicht auf Arbeit hatten. Dadurch stärken wir die soziale Teilhabe, den solidarischen Zusammenhalt und die persönliche Wertschätzung, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.

Haushaltsausschuss beschließt mehr Geld für Deutschlandtourismus

7 Juni, 2018 - 00:00
Drei Millionen Euro zusätzlich wird der Bund auf Initiative der Koalitionsfraktionen in diesem Jahr für die Förderung des Deutschlandtourismus zur Verfügung stellen. Der Haushaltsausschuss hat heute beschlossen, die Mittel für das Auslandsmarketing der Deutschen Zentrale für Tourismus um zwei Millionen Euro zu erhöhen, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Thomas Jurk.