Mechthild Rawert

Mit unserem Antrag „Kultur für alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ hat die SPD-Fraktion im Bundestag bewusst Neuland betreten: Der Antrag wurde zusätzlich in so genannter Leichter Sprache formuliert und gewährleistet somit eine barrierefreie Sprache.

Ich unterstütze das Motto des Neujahrsempfangs des Sozialverbandes VdK Deutschland „Für ein gleichberechtigtes Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung“ am 30. Januar uneingeschränkt und ebenso die Forderung „Teilhabe ist ein Menschenrecht“ von Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland.

In Deutschland leben rund 9,6 Millionen Menschen mit einer Behinderung. Nur vier Prozent der Behinderungen sind angeboren, viele sind durch einen Unfall oder eine Krankheit verursacht, die meisten der Behinderungen werden im letzten Lebensdrittel erworben. Angesichts des demographischen Wandels gilt also: Tendenz steigend.

„Es sollten mehr Bänke vor dem Reichstag aufgestellt werden und mehr behindertengerechte Parkplätze in der Nähe der Eingänge existieren“, so die Antwort einer Teilnehmerin auf die Frage, ob das Reichstagsgebäude als barrierefrei erlebt würde oder ob es noch Verbesserungsvorschläge gäbe. Auf meine Einladung hin nahmen am 17. August Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung an einem mehrstündigen Besuchsprogramm im Deutschen Bundestag teil. Vertreterinnen des Netzwerk behinderter Frauen Berlin e.V., der Stiftung MyHandicap, der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V. sowie der Berliner Regionalgruppe von Selbst Aktiv - Netzwerk behinderter Menschen in der SPD nahmen an einem Vortrag auf der Tribüne des Plenarraums durch den Besucherdienst teil, und folgten meiner Einladung zu einer zweistündigen Diskussion sowie einem anschließenden Essen im Besucherrestaurant oberhalb von „Erichs Lampenladen“.

Von der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Positionspapier „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Herausforderung und Chance für eine inklusive Gesellschaft“ verabschiedet. Es wurde über einen mehrmonatigen Zeitraum hinweg von der eigens gegründeten Begleitgruppe der Fraktion zur Umsetzung der UN-Konvention gemeinsam mit Betroffenenvertreterinnen und -vertretern erarbeitet. Es zeigt Handlungsfelder und Zukunftsoptionen auf.

Zusammen mit mehr als 1000 anderen Menschen mit und ohne Behinderungen habe ich am 10. Mai vor dem Bundeskanzleramt für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention demonstriert. Ich kämpfe für eine inklusive Gesellschaft und arbeite als Parlamentarierin dafür. Aber auch in meinem bürgerschaftlichen Engagement als Vorstandsmitglied des LandesFrauenRates Berlin e.V. setze ich mich für die Umsetzung des Rechts auf Chancengleichheit für alle Menschen ebenso ein wie als Mitglied des SoVD, des Sozialverband Deutschlands.