Im Bundestag

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Erst im Mai diesen Jahres bin ich als Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen ParlamentarierInnengruppe zusammen mit anderen ParlamentarierInnen in Malta gewesen. Unter anderem besuchten wir dort auch die Industrie- und Handelskammer, sowie Unternehmen der Wasser- und Energieversorgung. Die Bedeutung der wirtschaftlichen Kooperationen zwischen Deutschland und Malta wurden herausgestellt. Malta als europäischer Standort für den Ausbau der wirtschaftlichen als auch politischen Beziehungen zu Ländern wie Libyen bzw. Nordafrika wurde schon damals betont. Am Ausbau der Beziehungen zwischen Europa und Nordafrika gibt es ein starkes europäisches Interesse. Das hat auch der sogenannte „Valletta-Gipfel“ gezeigt. Malta kann als das nicht nur geographisch am nächsten liegende EU-Land wirtschaftlich und politisch dabei eine wichtige Rolle zukommen.

Pflege geht uns alle an. Mit dem ab dem 1. Januar 2017 geltenden neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der endlich die kognitiven, psychischen als auch somatischen Beeinträchtigungen gleich stellt, ist auch ein neues Begutachtungsverfahren verbunden. Die pflegefachlichen Begutachtungen für das individuelle Vorliegen von Pflegebedürftigkeit werden von GutachterInnen der Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) und der GutachterInnen der privaten Pflegeversicherung vorgenommen. Damit diese Begutachtungen bundesweit einheitlich erfolgen, hat der GKV-Spitzenverband einheitliche Begutachtungs-Richtlinien beschlossen. Diese Arbeitsgrundlage ist nun auch vom Bundesgesundheitsministerium genehmigt worden sind.

Vor Ort

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Die Verbesserung der Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird derzeit aufgrund der Beratungen zum Bundesteilhabegesetz intensiv diskutiert. Zusammen mit Melanie Kühnemann (SPD), Direktkandidatin für Lichtenrade, habe ich im Rahmen meiner Reihe "Sommertour mit den DirektkandidatInnen der SPD aus Tempelhof-Schöneberg" daher auch das Tiele-Winckler-Haus, eine Einrichtung der Behindertenhilfe in der Lichtenrader Mozartstraße, direkt an der Brandenburgischen Grenze besucht. Begleitet wurden wir bei unserer Tour durch Lichtenrade von meinem Mitarbeiter Jürgen Finke und dem langjährigem Mitglied der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Ingrid Kühnemann.

Engagierte Gartenliebhaberinnen und -liebhaber haben im Süden von Berlin, genau gesagt in Lichtenrade, miteinander eine grün-bunte Oase geschaffen. Der Interkulturelle Generationengarten bietet auf über 5000 m² interessierten Menschen die Möglichkeit, gesundes Gemüse selbst anzubauen und/oder auch anderweitig gärtnerisch auf einem individuellen Beet tätig zu sein. Alle sind willkommen.

Kein Wunder also, dass dieses Paradies eine der Stationen meiner "Sommertour mit den DirektkandidatInnen der SPD aus Tempelhof-Schöneberg" wurde: Zusammen mit Melanie Kühnemann, Direktkandidatin für Lichtenrade, besuchte ich den „Blohmgarten“ eine Begegnungsstätte für Jung und Alt, für Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Wurzeln und für Menschen mit und ohne Behinderung. Begleitet wurden wir von Ingrid Kühnemann, langjähriges Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberger, sowie meinem Mitarbeiter Jürgen Finke.

Veröffentlichungen

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Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:

„Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung  eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Newsletter

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Liebe Leserin,

lieber Leser,

aktuell aus dem Bundestag, aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen und diese Woche auch wieder aus dem Europarat mein "... news kompakt".

Mit besten Grüßen

Ihre Mechthild Rawert 

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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 Einladungen zu meinen Veranstaltungen

Freitag, 29. Juli 2016, 18–22 Uhr: Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg
Wir laden Sie herzlich ein zu unserem Sommerfest!Auch in diesem Jahr soll unser Fest die Möglichkeit zum Gespräch mit Politikerinnen und Politikern aus dem Bund, dem Land und dem Bezirk bieten.
Ort: Garten der »Spukvilla«, Albrechtstr. 110, 12103 Berlin-Tempelhof. Wir bitten bis zum 22. Juli 2016 um Anmeldung.