Im Bundestag

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Drei Monate sind vergangen wie im Flug. Drei Monate, in denen ich viel Neues lernen und sehen konnte. Es ist ein Privileg, im Deutschen Bundestag arbeiten zu dürfen. Vielleicht sogar noch ein Stück mehr, wenn man in seinem Namen unterwegs sein kann. Neben Recherche- und allgemeinen Bürotätigkeiten, konnte ich Mechthild zu vielen Terminen begleiten. Sie hat mir sogar das Vertrauen entgegengebracht, sie auf Veranstaltungen zu vertreten. Vom Treffen im edlen Ambiente des Hotels Adlon-Kempinski mit arabischen Exzellenzen, hin zu Treffen einer Selbsthilfegruppe eines Nachbarschaftsheimes, waren die Termine grundverschieden und betrafen ganz unterschiedliche Themenbereiche. Ob als Begleitung oder „Stellvertreterin“, war es meine Aufgabe, die besprochenen und relevanten Inhalte aufmerksam aufzunehmen, die Ereignisse fotografisch zu dokumentieren, diese auf Facebook, Twitter und Instagram zu veröffentlichen und im Nachgang einen Artikel für diese Homepage zu verfassen. Zu meinen Tätigkeiten gehörten aber auch allgemeine, koordinierende Bürotätigkeiten, Recherchen zu verschiedenen Aufgabenfeldern sowie das Beantworten von Bürger*innenschreiben.

Die Pflegestärkungsgesetze wirken: mehr Begutachtungen, mehr Bewilligungen und damit bessere Leistungen für die Pflegebedürftigen. Auf Initiative der SPD enthält die Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition viele detaillierte Forderungen zu dringend gebotenen Reformen in der Pflege. Diese waren in der letzten schwarz-gelben Legislatur schlicht verschleppt worden. Kernstücke der Reform sind die Pflegestärkungsgesetze 1-3, insbesondere das Pflegestärkungsgesetz (PSG) 2. Das PSG 2 trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Die ersten 100 Tage zeigen: Die Bilanz ist positiv.

Vor Ort

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Jetzt erst recht! Kämpferisch. Solidarisch. Vielfältig! Die Berliner SPDqueer Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung führte ihren diesjährigen Verbands- und (Neu-)Mitgliedertag am 22. April 2017 im Kurt-Schumacher-Haus durch. Zur großen Freude aller war Bakri Hallak, Vorsitzender von SoHo e.V., der LSBTI-Organisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) extra aus Wien angereist, um daran teilnehmen zu können. Ziel des Verbandstages ist der Austausch und die Planung zu für die sozialdemokratische Community relevanten Themen.

Auf Einladung des Berliner Frauenbund 1945 e.V. diskutiere ich am 10. Mai 2017, von 18:00 bis 20:00 Uhr mit Dir/mit Ihnen und Mitgliedern des Berliner Frauenbundes über die gleichstellungspolitischen Stellschrauben, die für eine gerechte Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit zwischen den Geschlechtern notwendig sind.

Geschlechtergleichstellung existiert in Deutschland (noch) nicht. Das zeigt sich im Erwerbsleben, in der Verteilung der unbezahlten Sorgearbeit und im Alter bei der Rente. Leitbild des im März erschienenen Zweiten Gleichstellungsberichtes ist daher: „Wir streben eine Gesellschaft mit gleichen Verwirklichungschancen von Frauen und Männern an, in der die Chancen und Risiken im Lebensverlauf gleich verteilt sind.“

Veröffentlichungen

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Mit einem gemeinsamen Brief an die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" haben wir 24 Abgeordnete gemeinsam unser Unverständnis über das neue Kampagnenmotiv geäußert: 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Newsletter

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Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

nach der mit absoluter Mehrheit gewonnenen Mitgliederbefragung zur Wahl der Direktkandidat*in der SPD bei der Bundestagswahl 2017 fand am 1. April 2017 die statutarisch vorgesehene Wahlkreiskonferenz der SPD Tempelhof-Schöneberg statt. Auf dieser wurde ich offiziell zur SPD-Direktkandidatin für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg (Wahlkreis 81) gewählt. Ich danke den Delegierten für ihr Vertrauen und ihre Stimme, danke den Mitgliedern und meinen Mitstreiter*innen. Unser auch innerparteiliches aktives „Demokratie wagen“ macht die SPD attraktiv und stark. „Mach mit! Misch mit!“ – Wir werden einen lebendigen und bürger*innennahen Wahlkampf machen, zu dem ich alle herzlich einlade. Wir Sozialdemokrat*innen in Tempelhof-Schöneberg wollen den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg direkt holen, wollen im Interesse der Bürger*innen stärkste Partei werden und mit Martin Schulz den Bundeskanzler stellen. #ZeitfürmehrGerechtigkeit

Mehr Gleichstellung mit der ASF

Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) - der ASF Tempelhof-Schöneberg, der ASF Berlin, der Bundes ASF kämpfe ich für eine starke geschlechtergerechte Demokratie. Dazu haben wir im „Hamburger Programm“ der SPD von 2007 festgehalten: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“. Ich lade Sie ein: Machen Sie mit! Für mich ist Frauen-, Gleichstellungs- und Genderpolitik der „rote Faden“ meines beruflichen, zivilgesellschaftlichen und politischen Lebens. Ich bin davon überzeugt: Nur mit einem dezidiert „weiblichen Blick“ ist der Abbau alter und neuer sozialer Ungleichheiten für alle zu erreichen. 

Rechtspopulismus und Rassismus sind eine Gefahr für die Demokratie, die Freiheit und die Frauenrechte. Der Zweite Gleichstellungsbericht verweist darauf, dass wir unsere Erwerbs- und Sorgearbeit gemeinsam neu gestalten müssen. Diese sehr richtige Forderung bedeutet extrem dicke Bretter bohren, sind doch davon alle Politikbereiche - die Familienpolitik ebenso wie die Steuerpolitik, die Bildungspolitik ebenso wie die Gesundheitspolitik - berührt. Alle staatlichen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen - Frauenorganisationen ebenso wie die Tarifpartner - sind gefordert, wenn es um die Entwicklung eines neuen gesellschaftlichen Geschlechtervertrags geht. Es muss Schluss damit sein, dass Frauen weniger Chancen auf Verwirklichung ihrer Talente, Fähigkeiten und Träume haben als Männer - weil sie mehr unbezahlte Fürsorgeearbeit leisten als Männer, weil sie in den sogenannten „Frauenberufen“ einfach unterbezahlt sind. Aus dem Gender Pay Gap von 21 Prozent wird so ein Gender Pension Gap von über 50 Prozent, was für viele Frauen zur Armut im Alter führt. Wir brauchen eine staatlich geförderte soziale Infrastruktur, die jedem Menschen, jeder Frau und jedem Mann gleichberechtigt ermöglicht, partnerschaftlich Aus-, Fort- und Weiterbildung, Erwerbstätigkeit als auch Kinderziehung und Pflege sowie individuelle Interessen unter einen Hut zu bekommen. Wir brauchen ein stärkeres gesellschaftliches Engagement, um personenorientierte Dienstleistungen, um Gesundheits- und Pflegeberufe höher zu bewerten und zu bezahlen sowie ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern.