Im Bundestag

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„Zwölf Monate sind gar nicht eine so lange Zeit.“ Dieser Gedanke begleitet mich aktuell sehr häufig wenn ich darüber nachdenke, dass mein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik (FSJ Politik) sehr bald ein Ende hat. Es ist aktuell eine Zeit voller gemischter Gefühle. Einerseits bin ich schon unglaublich gespannt auf das, was mich nun als Nächstes erwartet. Gleichzeitig fühle ich mich in der Gegenwart sehr wohl. Ich bin, seitdem ich im August 2015 nach Berlin gekommen bin, sehr gut in Berlin angekommen und kenne mich mittlerweile in der Stadt blind aus. Ich habe in Berlin nicht wenige wunderbare Menschen kennengelernt und Freundschaften geschlossen. Deswegen wird es ein Abschied mit einem lachenden und einem weinenden Auge werden.

Ich möchte dazu beitragen, dass die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen verschwindet. Ein wichtiger Punkt dabei ist die Stärkung der politischen Partizipationsrechte von Menschen mit Behinderung.

Am 27. Januar 2016 wurde ich auf der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg vom Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung zur Berichterstatterin zum Thema Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen gewählt. Der Titel des Berichts lautet “Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderung - eine demokratische Herausforderung“ - „The political rights of persons with disabilities: a democratic issue“.

In der folgenden April-Sitzung des Ausschusses skizzierte ich die Zielstellung des Berichtes: Es wird eine Analyse über den aktuellen Stand der politischen Partizipationsrechte von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedsstaaten des Europarats vorgenommen. Anschließend sollen Empfehlungen erarbeitet werden, wie die Partizipationsrechte von Menschen mit Behinderungen nachhaltig gestärkt werden können. Dabei wird die Expertise von Nichtregierungs- und Menschenrechtsorganisationen und auch der EU-Grundrechteagentur in die Erarbeitung mit einbezogen. 

Vor Ort

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Noch bis zum 28. August 2016 läuft im Ephraim-Palais die Ausstellung "Berlin - Stadt der Frauen" – ich empfehle einen Besuch.

Es lohnt sich. Die Ausstellung "Berlin-Stadt der Frauen" http://www.stadtmuseum.de/ausstellungen/berlin-stadt-der-frauen    ist eine Kooperation vom Stadtmuseum Berlin mit der Stiftung Lette Verein. Dargestellt werden 20 Biographien bedeutender Frauen - fünf davon aus dem Lette Verein Berlin. Sie alle hatten mit Berlin verwobene Lebensgeschichten. Somit erzählt die Ausstellung auch eine Geschichte Berlins. Die Ausstellung wurde von SchülerInnen der Ausbildungen Foto-, Grafik- und Modedesign und Medieninformatik/Interaktive Animation mitgestaltet.

Die Sonderausstellung findet im Rahmen des 150jährigen Jubiläumsprogramm des Berufsausbildungszentrum Lette-Verein in Berlin-Schöneberg statt. Zur Sonderausstellung gibt es ein umfangreiches Begleitprogramm.

Der Ausstellungsbesuch lohnt sich, auch weil der Ausstellungstitel sofort an die ÜPFI - Überparteiliche Fraueninitiative, Berlin - Stadt der Frauen e.V. denken lässt. Dieses Bündnis politisch engagierter Frauen aus den Fraktionen der Berliner Politik, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften, Frauenprojekten, Medien und weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens wurde 1992 gegründet und ist sehr aktiv. Auch hier agieren starke Persönlichkeiten, die auf couragierte Weise ihren eigenen Weg gehen.

Diskussionsrunde mit Gerontopsychiatrischen - Geriatrischen Verbünden in Tempelhof-Schöneberg im Nachbarschaftshaus Friedenau am 29. Juni 2016

Hochaltrige sieht mensch kaum auf der Straße. Mit geringem Einkommen wird es im wohnungsarmen Berlin immer schwieriger, einen bezahlbaren Ort zum Leben zu finden. Altersarmut ist ein belastender Faktor, der bei vielen Menschen den Alltag bestimmt, sie häufig auch von sozialer Teilhabe ausschließt. Die Vielfalt der Herausforderungen zeigt: Teilhabe betrifft nicht nur Pflege, sondern auch Mobilität, Wohnen, finanzielle Versorgung im Alter und vieles mehr. Und: Diese gesellschaftspolitischen Herausforderungen werden in Zukunft immer drängender. Mit der Zukunft im heutigen Blick müssen wir gerechte Teilhabe für alle angehen.

Veröffentlichungen

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Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:

„Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung  eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Newsletter

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Liebe Leserin,

lieber Leser,

aktuell aus dem Bundestag, aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen und diese Woche auch wieder aus dem Europarat mein "... news kompakt".

Mit besten Grüßen

Ihre Mechthild Rawert 

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 Einladungen zu meinen Veranstaltungen

Freitag, 29. Juli 2016, 18–22 Uhr: Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg
Wir laden Sie herzlich ein zu unserem Sommerfest!Auch in diesem Jahr soll unser Fest die Möglichkeit zum Gespräch mit Politikerinnen und Politikern aus dem Bund, dem Land und dem Bezirk bieten.
Ort: Garten der »Spukvilla«, Albrechtstr. 110, 12103 Berlin-Tempelhof. Wir bitten bis zum 22. Juli 2016 um Anmeldung.