Migration und Integration

Drohende Altersarmut bei MigrantInnen

Mit dem Thema Alterssicherung von MigrantInnen beschäftigte sich die Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration der SPD Bundestagsfraktion am 19. Juni 2015. Als stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe hatte ich dieses Thema angeregt, weil das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) 2013 ermittelt hatte, dass die Armutsgefährdung von MigrantInnen bei über 40 Prozent liegt - damit drei Mal so hoch als in der Durchschnittsbevölkerung.

Als Referent stellte uns Dr. Wolfgang Keck, Referent für sozialpolitische Analyse bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, die statistischen Daten der Rentenversicherung vor. Er machte deutlich, dass die Datenlage nicht einfach zu erfassen ist, denn die Rentenversicherung erfasst die Versicherten nach ihrer Nationalität, nicht deren Migrationsbiografie. So liegen keine validen Zahlen vor. Allerdings lassen sich einige Trends erkennen: Seit 2010 steigt bei den Neuversicherten die Zahl der ausländischen StaatsbürgerInnen, von 5,1 % auf 7,7, %. Das hat natürlich mit der Migration durch die Wirtschaftskrise in den südlichen EU-Staaten und der Flüchtlingsbewegung zu tun.

Fleeing Homophobia - sexuelle Orientierung und Asyl

Tausende von lesbischen, schwulen, bisexuellen, Trans- und intersexuellen (LSBTI) Personen beantragen jedes Jahr Asyl in Europa, weil sie wegen ihrer sexuellen Orientierung in ihren Herkunftsländern verfolgt werden. Auch in Berlin leben viele queere Flüchtlinge.

Für mich ist das ein wichtiger Beweggrund, um gemeinsam mit den QueerSozis Berlin eine Veranstaltung zu organisieren, auf der wir uns einen Überblick über die Situation von queeren Flüchtlingen in Berlin verschaffen können. Als Referent*innen hatten wir am 4. Juni 2015 im DGB-Haus Michael Kalkmann vom Informationsverbund Asyl und Migration e.V. und Saideh Saadat-Lendle, Leiterin des Antidiskriminierungsarbeitsbereichs der Lesbenberatung - Les Migras, eingeladen. Für das Podium konnten wir ebenfalls Jouanna Hassoun, Projektleiterin MILES - Zentrum für Migranten, Lesben und Schwule, sowie Tom Schreiber, queerpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, gewinnen. Was nicht nur mich, sondern alle Anwesenden tief beeindruckt hat, wir haben nicht nur über Flüchtlinge, sondern aktiv mit den Flüchtlingen diskutiert. Vielen Dank hierfür an Jouanna Hassoun, die das möglich gemacht hat und auch die Sprachmittlung organisiert hatte. Vielen Dank aber auch an mein Team, insbesondere Matthias Geisthardt für die gelungenen Vorarbeiten.

SPD-Konferenz: „Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik - Jetzt!“

Mit den Herausforderungen verantwortungsvoller Flüchtlingspolitik beschäftigte sich die SPD-Konferenz am 4. Juni 2015 im Willy-Brandt-Haus. Welch hohen Stellenwert die Flüchtlingspolitik für die SPD besitzt, zeigte die hochkarätige Besetzung mit Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister, Joseph Muscat, Ministerpräsident der Republik Malta, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Aydan Özoğuz, SPD-Vize und Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef und Wilhelm Schmidt, Präsident der Arbeiterwohlfahrt. In gewohnt moderner Manier wurden Mitdiskutier-Angebote in den sozialen Medien geschaltet und es erfolgte eine Livestream-Übertragung.

Asyl- und Flüchtlingspolitik in der EU: Alle Mitgliedstaaten müssen sich ihrer gemeinsamen Verantwortung stellen!

Der Arbeitskreis „Europa“ der SPD-Bundestagsfraktion diskutierte am 21. Mai 2015, unter der Leitung von Axel Schäfer (stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Angelegenheiten der Europäischen Union und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), über die Asyl- und Flüchtlingspolitik in der EU. Zu Gast war Birgit Sippel, SPD-Europaabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der europäischen SozialdemokratInnen.

Im Gespräch wurde deutlich, dass sowohl die innenpolitischen Herausforderungen Deutschlands als auch Europas beispielsweise die Eingliederung von Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt als auch die durch Migration und Flucht hervorgerufene Herausforderung der Integration Aufgaben sind, die wir in den kommenden Jahren parallel zu lösen haben. Ein entweder - oder gibt es nicht, nur ein sowohl als auch! Gefordert sind nachhaltige Lösungen und auch langfristige Investitionen.

Im Gespräch mit dem Britischen Botschaftsrat

„Mir als Briten hat einmal ein Bayer gesagt ‚In Bayern leben 40 Prozent MigrantInnen‘ So dahin gestellt runzelt jede/r die Stirn. Die Lösung kam sogleich: MigrantInnen sind auch Menschen aus Baden-Württemberg, Sachsen, Hamburg, Rheinland-Pfalz. Es kommt halt immer auf die Haltung an.“ Diese Anekdote erzählte Nick Leake, Botschaftsrat des Vereinten Königreichs.

Am 19. Februar 2015 hatte mich der britische Botschaftsrat in meinem Bundestagsbüro besucht. Er leitet in der Botschaft die Abteilung EU & Wirtschaft. Am Gespräch nahm auch Gudrun Blankenburg teil, die jährlich die Veranstaltung „Erinnerung braucht einen Ort“ anlässlich des Shoa-Gedenktages am 27. Januar mitorganisiert.

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