Fr., 9. August 2013

Anlässlich ihrer Sommertour „gesund-sozial-queer“ erklärt das Mitglied der Ausschusses für Gesundheit und SPD-Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Das Soziale ist politisch - das Soziale sichert den gesellschaftlichen Zusammenhalt


Zwischen dem 13. und 27. August besuche ich gemeinsam mit SPD-PolitikerInnen Gesundheits-, Sozial- und Queer-Projekte in Tempelhof-Schöneberg.

In der öffentlichen Wahrnehmung und gesellschaftlichen Anerkennungskultur spielen Gesundheits-, Sozial- und Queerprojekte häufig eine Nebenrolle. Dabei sind sie vielfach die Garanten für eine selbstbestimmte und selbständige Lebensführung, für Teilhabe und Partizipation. Projekte und Einrichtungen im Gesundheits- und Sozialbereich sind der Unterschied zwischen einer marktkonformen Gesellschaft und einer inklusiven Solidargesellschaft, in der Menschen bei Bedarf Unterstützung findet. Queerprojekte sind sichtbares Zeichen einer offenen und pluralen Gesellschaft, in der Diskriminierung nicht akzeptiert wird. Deshalb mache ich bewusst auf diese Einrichtungen aufmerksam.

Mi., 7. August 2013

Anlässlich ihrer Anti-Rassismus-Tour durch Friedenauer Geschäfte erklärt die Bundestagsabgeordnete und Mitglied der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Unter dem Motto  „Handel(n) verbindet“ verteile ich im Rahmen meiner Anti-Rassismus-Tour zusammen mit VertreterInnen der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin in der Friedenauer Rheinstraße Stofftaschen der Initiative „Handeln statt wegsehen“ einer Kooperation der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, DGB Berlin-Brandenburg, Ver.di Berlin und des Handelsverbands Berlin-Brandenburg.

Die Anti-Rassismus-Tour startet am Donnerstag, 8. August 2013, um 11 Uhr durch die Geschäfte, beginnend am Breslauer Platz entlang der Rheinstraße.

Fr., 26. Juli 2013

Demokratie gehört zu den höchsten Errungenschaften unserer Menschheitsgeschichte. Wie Willy Brandt schon sagte ist die Demokratie „keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit.“

Um gesellschaftliches Engagement zu würdigen und zu fördern, schreibt das „Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) in diesem Jahr zum 13. Mal den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" aus. Mit einer Teilnahme des eigenen Projektes wird nicht nur eine größere Öffentlichkeit auf das eigene Projekt aufmerksam sondern können auch Geldpreise zwischen 2.000 und 5.000 Euro gewonnen werden. Also: Mitmachen!

Fr., 12. Juli 2013

Marienfelde gehört allen Menschen! Akzeptanz statt Rassismus und Unmenschlichkeit!

Solidaritätskundgebung am 13. Juli 2013 ab 15 Uhr vor dem Übergangswohnheim, Marienfelder Allee 66-80

Tempelhof-Schöneberg ist vielfältig, Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und in verschiedensten Lebenslagen leben hier gemeinsam. Unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht oder Lebensweise können sie hier unbeschwert leben. Ob deutsche Staatsbürgerschaft oder nicht, ob Flüchtling oder schon immer hier lebend, wir alle leben hier gemeinsam und friedlich miteinander. Wir sprechen uns für eine Kultur der Akzeptanz in Tempelhof-Schöneberg aus.

Am Samstag, dem 13. Juli  2013 um 16:00 Uhr, will die rechtsradikale NPD nach Marienfelde kommen. In räumlicher Nähe befindet sich auch die Flüchtlingsunterkunft an der Marienfelder Allee. Dort werden politische Flüchtlinge und Verfolgte aus aller Welt aufgenommen.

Mi., 10. Juli 2013

Zur Verabschiedung der Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen (2005/36/EG) durch den Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin für Gesundheits- und Pflegeberufe der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Arbeiten im Ausland immer leichter
Sie möchten eine Arbeit in einem anderen EU-Land aufnehmen? Das ist künftig leichter möglich. Am 9. Juli 2013 verabschiedete der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel die Reform der Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen. Das neue Gesetz erleichtert es, die eigene Ausbildung unbürokratisch europaweit anerkennen zu lassen. Damit bekämpft es ganz konkret den Fachkräftemangel in vielen Branchen. Eine Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments folgt voraussichtlich im September.

Fr., 28. Juni 2013

Anlässlich des 21. Christopher Street Day (CSD) in Istanbul am 30. Juni 2013 erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:

Als engagierte Demokratin werde ich am Christopher Street Day 2013 in Istanbul teilnehmen. Ich werde Gesicht zeigen für demokratische BürgerInnenrechte für jede und jeden. Als deutsche Parlamentarierin will ich in der Türkei ein Zeichen setzen für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben, Bisexuellen, Transexuellen, Transgender und intersexuellen Menschen.

Fr., 14. Juni 2013

Zur heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Einführung einer Mietpreisbremse in Deutschland, erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat gegen ein Wahlversprechen von Bundeskanzlerin Merkel gestimmt, obwohl diese öffentlich erklärt hat, in Deutschland eine Mietpreisbremse einführen zu wollen. Im Bundestag wurde das gemeinsame falsche Spiel von CDU/CSU-Fraktion und der Parteivorsitzenden allerdings entlarvt: Die Abgeordneten der Unionsfraktion lehnten in der namentlichen Abstimmung die Einführung einer Mietpreisbremse ab. Unter ihnen auch Jan-Marco Luczak (CDU) und Holger Krestel (FDP). Das Ganze war und ist ein von vorneherein geplanter Wahlbetrug, da sowieso alles unter Finanzierungsvorbehalt gestellt wird.

Fr., 14. Juni 2013

Ich begrüße es außerordentlich, die von CDU-Senator Czaja geplanten Kürzungen für die Lesbenberatung Berlin e.V. und für das Familienplanungszentrum - Balance durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zurückgenommen worden sind. Das hat der Hauptausschuss am 12. Juni 2013 entschieden. Der Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja (CDU) musste zurückrudern. Er hatte Anfang Mai rückwirkend wirksam werdende Kürzungen verkündet, welche die Arbeit der Lesbenberatung Berlin e.V. und des Familienplanungszentrums – Balance gefährdet hätten. Die Rücknahme dieser Kürzungen ist das Ergebnis eines breiten zivilgesellschaftlichen Protestes.

Fr., 7. Juni 2013

Am Sonntag, den 9. Juni 2013, veranstaltet der Berliner Fußball-Verband (BFV) zusammen mit den beiden DFB-Integrationspreisträgern FC Internationale und Türkiyemspor ein interkulturelles und interkonfessionelles Fußballturnier für Mädchen, Jungen und Erwachsene. Unterstützt wird das Turnier vom Bündnis für Demokratie und Toleranz.

Ziel der Veranstaltung ist es, die verschiedenen Kulturen durch den Spaß am Fußball zusammen zu führen und Toleranz für seine Mitmenschen zu schaffen. Nach dem Jugendturnier betätigen sich auch die Erwachsenen sportlich. Auch bei den Fußball-Senioren geht es um das Ausräumen von Vorurteilen und respektvollem Umgang miteinander.

Do., 6. Juni 2013

Anlässlich des Sehbehindertentages am 6. Juni erklärt Mechthild Rawert, MdB, Mitglied des Gesundheitsausschusses und der Begleitgruppe zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention der SPD-Bundestagsfraktion:

Viele Bewohnerinnen und Bewohner von Senioreneinrichtungen leiden unter Seheinschränkungen. Oftmals mehr als nötig. Nicht nur altersbedingte Sehprobleme, sondern Sehbehinderungen im Allgemeinen haben häufig vielfach beeinträchtigende Folgen für die unabhängige und selbstbestimmte Lebensführung eines jeden Menschen. Daher unterstütze ich die bundesweite Qualitätsoffensive des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) für besseres Sehen in Alterseinrichtungen.