Mo., 26. November 2012

Anlässlich der „Tage des Interkulturellen Dialogs 2012“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten:
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ruft junge Menschen aus Tempelhof-Schöneberg auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung zum Frühjahrsempfang.

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte als Gesetzgeber an das NS-Regime ab und besiegelte damit das Ende der Weimarer Demokratie. Allein die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich und stimmte gegen die Ermächtigung Hitlers.

So., 25. November 2012

Anlässlich des Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauen und Gesundheit:

Die Ächtung von häuslicher Gewalt gegen Frauen und die Stärkung der Opfer ist gesamtgesellschaftlich auch 10 Jahre nach Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes noch zu verstärken. Gewalt ist einer Studie der Weltgesundheitsorganisation zu Folge weltweit das größte Gesundheitsrisiko für Frauen.
Dank der intensiven Diskussionen rund um das von Bundesfrauenministerin Christine Bergmann (SPD) umgesetzte Gewaltschutzgesetz wurde das Thema „Häusliche Gewalt“ in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt. Dank dieses Gesetzes können die Opfer häuslicher Gewalt in der Wohnung bleiben, die Täter werden verwiesen. Das Gewaltschutzgesetz mildert aber nur die Folgen von Schlägen, Vergewaltigungen und Drohungen. Es kann sie nicht verhindern. Deshalb brauchen wir nach wie vor Schutzeinrichtungen und Notunterkünfte für betroffene Frauen. Wir brauchen gut ausgestattete bundeseinheitlich finanzierte Frauenhäuser. Bundesfrauenministerin Kristina Schröder muss hier endlich liefern!

Di., 20. November 2012

(Erschienen in der Berliner Stimme, 17.11.2012,Nr.22 S.9)

„Das Flughafen-Asylverfahren gehört abgeschafft“ fordert die SPD Berlin. Eine humane Flüchtlingspolitik darf für solche Verfahren keinen Platz haben - so auch der Tenor der engagierten Debatte auf der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Wie weiter mit dem Flughafen-Asylverfahren“. Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion hatte am 31. Oktober zu einer öffentlichen Diskussion im Rathaus Treptow-Köpenick eingeladen. Der Anstoß für die Veranstaltung kam durch einen Offenen Brief des Integrationsausschusses Treptow-Köpenick. In diesem Brief wird die Abschaffung des Flughafen-Asylverfahren auf dem neuen Flughafen Berlin Brandenburg gefordert.

Do., 8. November 2012

Deine Stimme zählt bei der Mitgliederbefragung zur Aufstellung der SPD-DirektkandidatIn für die Bundestagswahl 2013 in Tempelhof-Schöneberg.

Liebe Genossinnen und Genossen der SPD Tempelhof-Schöneberg,
wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben für die Einführung des allgemeinen, freien und geheimen Wahlrechts gekämpft! Für mich ist "Wählen gehen" daher eine Verpflichtung und nicht nur ein Recht - bei der Mitgliederbefragung und selbstverständlich bei der Bundestagswahl. Bitte nimm JETZT teil! Deine Stimme zählt!

Mo., 22. Oktober 2012

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Anfrage erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion:

Politisch rechts motivierte Straftaten gegen Parteien und Parteimitglieder nehmen zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine aktuelle Schriftliche Anfrage eindeutig hervor:

Seit 2001 wurden insgesamt 2.286 politisch rechts motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Partei, Parteiangehörige“ verübt. Dabei lässt sich ein stark ansteigender Trend von rechts motivierten Straftaten verzeichnen: 2007: 35, 2008: 142, 2010: 207 und 2011: 349.

Sa., 20. Oktober 2012

(Erschienen in der Berliner Stimme, 20.10.2012,Nr.20 S.8)

Berliner Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert sprach mit PASOK-Vertretern in Thessaloniki

 Während es bei dem Besuch von Angela Merkel in Athen zu großen Protesten kam, wurden mein Team und ich sehr herzlich von unseren griechischen GastgeberInnen in Thessaloniki empfangen. Die politische Fahrt mit meinem Team nach Griechenland war für mich eine Frage der europäischen Solidarität.
Begegnung und Dialog ist die Voraussetzung für das gegenseitige Verstehen und gemeinsame politische Agieren in Europa. Gerade jetzt ist es im Sinne der Einheit Europas wichtig, den gemeinsamen Dialog zu führen.

Mi., 17. Oktober 2012

Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages:

Wer lange keine Arbeit hat, über ein geringes Einkommen verfügt oder als Flüchtling in Deutschland lebt, ist häufiger krank. Die Gründe liegen in einer erheblichen gesundheitlichen Unterversorgung. Massiv eingeschränkt sind auch die Chancen für Bildung, zur Entwicklung eigener Talente und auf gesellschaftliche Teilhabe. Die Folgen sind überproportional viele Herzinfarkte und Schlaganfälle oder Diabetes. Auch psychische Erkrankungen treten häufiger auf. Wer sich täglich Sorgen um die eigene und um die Existenz der Familie machen muss, ist psychisch enorm belastet.

Mo., 15. Oktober 2012

Anlässlich der „Tage des Interkulturellen Dialogs 2012“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten:

„775 Jahre Berlin - Wer macht Geschichte(n)?“ - diese und andere Ausgangsfragen wie „Was macht Geschichte mit uns? Wer entscheidet darüber, wie Geschichte erinnert und interpretiert wird? Was bedeutet Geschichte für mich? Wie hängen Identität und Geschichte zusammen? Woher komme ich? Wer bin ich?“ stehen im Mittelpunkt der Berliner „Tage des Interkulturellen Dialogs“ vom 11. Oktober bis 24. November.

Mi., 10. Oktober 2012

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Parlamentarischen Beirat für Bevölkerung und Entwicklung des Deutschen Bundestages, fordert Mädchen zum Mitmachen auf

Am 11. Oktober 2012 findet zum ersten Mal der Welt-Mädchentag statt. Dieser wurde im Dezember 2011 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen. Die Initiative für den UN-Mädchentag geht auf das Kinderhilfswerk Plan International zurück, das vor mehr als acht Jahren die globale Kampagne „Because I am a Girl“startete. Ziel ist es, in den kommenden Jahren mit Projekten vier Millionen Mädchen direkt zu erreichen und das Leben von weiteren 40 Millionen Mädchen und Jungen positiv zu beeinflussen. Nur wenn Mädchen geschützt aufwachsen, Lebenskompetenzen erwerben, zur Schule gehen, diese beenden und eine Berufsausbildung machen können, werden sie tragende Kräfte ihrer Gesellschaften. Ein nachhaltiges Mittel, um den Kreislauf der Armut zu beenden. Mechthild Rawert: „Der Weltmädchentag wird weltweit auf die besondere Lebenssituation von Mädchen aufmerksam machen. Dass Mädchen - insbesondere in den Entwicklungsländern - eine unverzichtbare Rolle für die Aufrechterhaltung ihrer Familien und Gemeinden leisten, wird häufig übersehen. Ignoriert wird auch, dass sie häufig Benachteiligung, Ausbeutung, Gewalt und Ausgrenzung erfahren. Auch beim Internationalen Frauentag oder dem Weltkindertag wird nicht besonders darauf hingewiesen. Das wird sich nun mit dem Weltmädchentag ändern.

Di., 2. Oktober 2012

Begegnung und Dialog ist die Voraussetzung für das gegenseitige Verstehen und gemeinsame politische Agieren in Europa. Gerade jetzt ist es im Sinne der Einheit Europas wichtig, den gemeinsamen Dialog zu führen.

Am 01. Oktober bin ich zusammen mit meinem Team nach Griechenland geflogen. In Thessaloniki gibt es  als erstes ein Arbeitsgespräch mit dem Leiter des Büros von Evangelos Venizelos, dem Parteivorsitzenden der sozialdemokratischen Partei PASOK. Anschießend findet ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Thessaloniki, Giannis Boutaris statt. Außerdem besuche ich vor Ort die Heinrich-Böll-Stiftung, um mich über die laufenden Projekte des politischen Dialogs, der politischen Bildung und Qualifizierung zu informieren.