Mechthild Rawert

Zum Hiroshima - Gedenktag am 6. August 2015 erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:
„Der 6. August ist der Tag des Gedenkens an den Atombombenabwurf auf Hiroshima im Jahr 1945. Seit dem 6. August 1947 wird den Opfern des Atombombenabwurfs alljährlich weltweit gedacht. 70 Jahre danach sind die Worte Hiroshima und Atombombe und hunderttausendfacher Tod noch immer untrennbar miteinander verbunden. Unter Einbeziehung der Spätfolgen starben durch diese Bombe mehr als 240.000 Einwohnerinnen und Einwohner Hiroshimas. Die Folgen des Atombombenabwurfs, die Schmerzen und das Leid dieser Menschen bleiben unvergessen.

Es ist richtig und wichtig auf eine nuklearwaffenfreie Welt zu bestehen. Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung ist die jüngst vereinbarte Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm. Der international verbindliche Vertrag soll dem Iran die Nutzung der Atomkraft ermöglichen, aber den Bau einer Atombombe verhindern.

Das unzureichende Engagement vieler Regierungen zum Atomkraftausstieg gerade auch aufgrund der Erfahrungen mit den Folgen der Atomkraftwerk - Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima ist nicht hinzunehmen. Noch viel zu viele Staaten verhindern den Abbau dieser bedrohlichen Form der Energiegewinnung, suchen mit viel zu wenig Engagement nach alternativen Wegen.

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr.14/15 - 65. Jahrgang,  11. Juli 2015)

Bessere Unterstützung am Lebensende

Mechthild Rawert zur Neuregelung der Hospiz- und Palliativversorgung

Für uns selbst, unsere Anverwandten und Freunde wollen wir die Gewissheit haben, dass wir in der letzten Lebensphase nicht allein sind und in jeder Hinsicht gut begleitet und versorgt werden. Wir brauchen dazu auch ein flächendeckendes Angebot an Palliativ- und Hospizleistungen. Aus diesem Grunde haben wir GesundheitspolitikerInnen einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland in den Bundestag eingebracht. Wir wollen die Palliativversorgung und die Hospizkultur an den Orten, an denen Menschen ihre letzte Lebensphase verbringen - sei es zu Hause, in Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Hospizen - stärken.

Gesetzlicher Mindestlohn: Check, Mietpreisbremse: Check, Doppelpass: Check, Bessere Pflege: Check. Alle halbe Jahre informiert die SPD-Bundestagsfraktion mit einer Broschüre über das bisher Erreichte. Umso erstaunlicher ist, dass keine wie die vorherige ist. Die Bilanzen der SPD-Bundestagsfraktion sind Ausdruck einer fortschrittlichen, gerechten und sozialen Politik.

Pflege im Wandel

„Wir sind stolz darauf, die größte Reform der Pflegeversicherung seit ihrem Bestehen vorlegen zu können“ betont Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagfraktion. Am 1. Januar 2015 trat das Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) in Kraft. Ein weiteres Pflegestärkungsgesetz wird noch in diesem Jahr beraten. Das Pflegestärkungsgesetz I bestärkt das Prinzip „ambulant vor stationär“. Die meisten pflegebedürftigen Menschen wünschen sich so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu leben. Mit dem PSG I wurden die Mittel für einen barrierefreien Umbau von 2.557 Euro auf 4.000 Euro aufgestockt. Bei einer Veranstaltung der SPD Schöneberg bestätigte Diane Hall-Freiwald, die im Pflegestützpunkt in der Pallasstraße arbeitet, dass mit 4.000 Euro eine Badrenovierung bereits zum größten Teil finanziert werden kann.

Die Deutsche Bahn AG wird in Berlin zukünftig von ihrem neuen Konzernbevollmächtigen Alexander Kaczmarek vertreten. Anlässlich seiner Amtsübergabe erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg: "Ich gratuliere Herrn Kaczmarek herzlich zu seinem neuen Amt als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin und wünsche ihm viel Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben. Ich bin sehr hoffungsfroh, dass Herr Kaczmarek als ehemaliger Verkehrspolitiker der Berliner CDU-Abgeordnetenhausfraktion bei der Deutschen Bahn AG frischen Wind in die Debatte zur Dresdner Bahn in Lichtenrade bringen wird. Im Interesse Berlins wünsche ich ihm viel Kraft und Ausdauer, um in der Konzernspitze und bei Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) endlich das nötige Umdenken für eine Tunnellösung in Lichtenrade zu erreichen."