Mechthild Rawert

Auch die Parlamentarierinnen der SPD-Bundestagsfraktion leisten einen kleinen Beitrag zum Gelingen der WM.

Unsere Botschaft ist:
Den Frauen der Nationalmannschaft viel Glück und weiterhin viel Erfolg! Unsere Frauen an die Spitze!
Wir wünschen viel Erfolg auf dem Weg zur Titelverteidigung!
Wir drücken die Daumen für den dritten WM-Titel!

Mechthild Rawert unterstützt Aktionswoche der Schuldnerberatung 2011 vom 27. Juni bis 01. Juli und weist auf die große Bedeutung der Beratung gerade in Ballungsräumen wie Berlin hin:

Die hohe Zahl von über 3 Millionen überschuldeter Haushalte ist ein Armutszeugnis für unser Land. Obwohl der Kampf gegen die Armut und ihre Reduzierung um 20 Prozent eines der fünf Kernziele der Strategie „Europa 2020“ ist, zu der sich auch die Bundesregierung verpflichtet hat, findet sich im “Nationalen Reformprogramm Deutschland 2011“, mit dem diese Ziele umgesetzt werden sollten, kein Wort dazu.

UN-Behindertenrechtskonvention
Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen ist das Ziel der Internationalen UN-Behindertenrechtskonvention. Bund und Länder haben sich 2009 dazu verpflichtet, künftig allen Menschen mit besonderen Bedürfnissen gleiche Chancen und Teilhabe in allen Lebensbezügen zu ermöglichen. Ziel ist es, die individuell notwendigen Unterstützungsleistungen wie etwa Barrierefreiheit und Assistenz dort zur Verfügung zu stellen, wo immer Menschen sie brauchen, um aktiv und gleichberechtigt an allen Lebensbereichen teilzunehmen.

Fast 10 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Behinderung, mehr als 350.000 in Berlin. Für sie und ihre Angehörigen ist der Wechsel der Perspektive von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe ein Zugewinn an Autonomie und Gleichberechtigung. Aber dafür muss noch viel passieren. Das ist nicht kostenneutral zu erreichen. Angesichts der Berliner Haushaltslage ist es hier vor Ort aus eigenen Mitteln nicht so leicht umzusetzen.

Zum „Tag der Mehrgenerationenhäuser“ am 6. Juni 2011 erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:
„Hier in Berlin leisten die Mehrgenerationenhäuser wertvolle Arbeit und bietet passgenaue Angebote wie Familienbildung, Kinderbetreuung oder Seniorenarbeit und Integrationsangebote für verschiedene Generationen.“

Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert kritisiert, dass die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser teilweise ungewiss ist: „Die Bundesregierung hat sich nicht ausreichend für den Fortbestand der bereits bestehenden Häuser eingesetzt. Das Bundesprogramm wird neu ausgeschrieben, die Träger von Häusern müssen sich neu bewerben. Hinzu kommt, dass der jährliche Bundeszuschuss pro Mehrgenerationenhaus von 40.000 auf 30.000 Euro ab 2012 sinkt. Insbesondere in strukturschwachen Regionen und im ländlichen Raum droht die Gefahr von Projektruinen. Besonders kritisch sehe ich, dass die Bundesregierung keine Übergangslösung für diejenigen Häuser, deren Bundesförderung bereits vor Ablauf des Jahres 2011 ausläuft, geschaffen hat.“