Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Machen Sie mit: Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung



Am 17. September 2016 wird das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung wieder eine Kundgebung vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto „Mein Körper, meine Verantwortung, meine Entscheidung - Leben und Lieben ohne Bevormundung“ organisieren. Dieses Jahr soll sogar eine Konferenz hinzukommen.

Die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder wird verschärft

Am 08. September 2020 stellte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ihren Ende August veröffentlichten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder den Mitgliedern der Arbeitsgruppen Recht und Verbraucherschutz (RuV) sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend (FSFJ) der SPD-Fraktion vor. Eines wird sehr deutlich: Die effektive Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder ist für sie eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Herausforderungen und eine zentrale Aufgabe des Staates. Beabsichtigt ist, dass der Gesetzentwurf in Bälde ins Parlament kommt. Ich bin mir sicher: Für uns alle muss der Schutz von Kindern vor solch schlimmen, traumatisierenden Gräueltaten oberste Priorität haben, was sich auch im Strafrahmen widerspiegeln muss.

Der Entwurf beinhaltet Vorschläge zu schärferen Strafen, einer effektiveren Strafverfolgung, Prävention und Qualifizierung der Justiz. Dabei geht es zum einen um weitgehende Reformen im Strafrecht. Da Strafrecht alleine aber nicht ausreicht, liegt ein weiterer Fokus auf Prävention, Stärkung von Kinderrechten und einer besseren und gezielteren Aus- und Weiterbildung der Jugend- und Familienrichter*innen sowie der Staatsanwält*innen.

Jede*r hat das Recht auf Gleichstellung. Meine Rede im Plenum

Die Verwirklichung von Gleichstellung ist ein Grundpfeiler unserer pluralen und weltanschaulich offenen Demokratie. Gleichberechtigung gehört zu den Grundrechtsgrundsätzen unserer Verfassung. Schändlicherweise versuchen autoritäre, neurechte und menschenfeindliche Ideologien und Bewegungen häufig, den Anti-Feminismus und das Anti-Gendering als ihren Türöffner und Verstärker zu nutzen. Darauf habe ich in meiner aktuellen Rede am Freitag, 18. September 2020 im Deutschen Bundestag hingewiesen.

 

Pflegeberufe - es bedarf es noch sehr viel mehr Unterstützung als bisher zugesagt! Zu Gast bei TV Berlin


Quelle: TV Berlin, Aus dem Bundestag, Sendung vom 14.09.2020

Gleiche Chancen für alle Kinder

 Ob alleinerziehend, verheiratet oder nicht, ob Patchwork- oder Regenbogenfamilie:

Kinder sollen in allen Familienformen gleiche Chancen haben.

Unser Ziel: Ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kita- und Schulkinder, gebührenfrei, mit Öffnungszeiten, die zum Familienleben passen.

Alleinerziehende müssen besser unterstützt werden. Denn gerade alleinerziehende Mütter und Väter machen täglich einen schwierigen Spagat zwischen Erziehung, Kita, Schule und Job.

Ihre Mechthild Rawert

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