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Zurück in die Zeit des Protektionismus
Die USA belegen zukünftig Einfuhren aus allen Ländern pauschal mit Zöllen von zehn Prozent. Angekündigt ist außerdem ein Mechanismus wechselseitiger Zölle, der für viele Länder höhere Abgaben vorsieht. Nun ist es an der EU, harte, gerechtfertigte Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
SPD-Fraktion schlägt Josephine Ortleb als Bundestagsvizepräsidentin vor
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt Josephine Ortleb für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vor.
SPD: Bilanz und Aussicht
Themenblätter zum Download:
- Queer-Politik
- Bessere Pflege
- Klimaschutz: nachhaltig & sozial
- Teilhabe: inklusiv & barrierefrei
- Perspektiven für die Jugend
- Für echte Gleichstellung
- Für eine weltoffene, plurale & demokratische Gesellschaft
- Wohnraum: bezahlbar und barrierefrei
- Stabile und sichere Renten
- Mobilitätswende schaffen
- Gute Arbeit für alle
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Menschen mit Behinderung in der SPD
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