Hauptmenü

Presse

Das Berlin-Bonn-Gesetz hat seinen Zweck erfüllt

 „Das Berlin-Bonn-Gesetz hat seinen Zweck erfüllt“, so die Sprecherin der Landesgruppe Berlin Mechthild Rawert und der Berichterstatter für das Berlin-Bonn-Gesetz Matthias Schmidt 

 „Der Bericht von Umweltministerin Barbara Hendricks hat klar gemacht, dass es eine Fülle von Gründen gibt, Schritte für einen weitgehenden Komplettumzug der verbliebenen Ministerien und Ressorts nach Berlin einzuleiten, so Matthias Schmidt. Im Bericht werden Fragen der Effizienz und Effektivität der Aufgabenverteilung Berlin-Bonn aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Eine der wichtigen Erkenntnisse ist, dass die faktische Personalentwicklung hin zu Berlin bereits die Handlungserfordernisse vorgibt. Mit diesem „Rutschbahneffekt“ müssen wir uns auseinandersetzen, mutig in die richtige Richtung gehen und – wie gestern schon im Plenum betont -  etwas Gutes machen: für Bonn, für Berlin und für Deutschland.“  

Meilensteine in der Pflegeversorgung

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr. 21/22 - 66. Jahrgang 15. Oktober 2016)

Mechthild Rawert: Pflegestärkungsgesetze helfen 2,63 Millionen Menschen

In Deutschland leben über 2,63 Millionen pflegebedürftige Menschen. Ihren Bedürfnissen sowie denen ihrer Angehörigen und der Beschäftigten in der Pflege muss Rechnung getragen werden.

Die Bundespolitik macht dieses mit der Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung und den Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I, II und III. Wir SozialdemokratInnen haben kontinuierlich gearbeitet, gewirkt, nachgebessert und verhandelt, damit die pflegerischen Versorgungsleistungen überall bei den Menschen ankommen. Wir stärken die notwendigen pflegerischen Infrastrukturen vor Ort.

Am „Welttag der geistigen Gesundheit“ gehören die demenzerkrankten Menschen in den Mittelpunkt

 Zum „Welttag der geistigen Gesundheit“ am 10. Oktober erklärt das Mitglied im Gesundheitsausschuss und die Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Am „Welttag der geistigen Gesundheit“ gehören die demenzerkrankten Menschen in den Mittelpunkt. Ihnen muss künftig viel mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung zuteilwerden.

In Deutschland leben aktuell mehr als 1,6 Millionen Betroffene. Ungefähr zwei Drittel von ihnen leiden an einer Alzheimer-Demenz. Aufgrund des demographischen Wandels ist mit einer kontinuierlichen Zunahme von Demenzerkrankungen zu rechnen. Sollte kein Durchbruch in der Therapie gelingen, wird die Anzahl von Demenzerkrankten bis zum Jahr 2050 auf 3 Millionen Betroffene ansteigen. Der fortschreitende Verlust der Erinnerungen führt für die Erkrankten zum sukzessiven Verlust der geistigen/ seelischen Gesundheit. Für die Angehörigen führt die enorme Belastungssituation häufig zur (starken) Beeinträchtigung der seelischen Gesundheit.

Der Funkturm wird pink - für die Rechte von Mädchen

Zum Weltmädchentag, der jährlich am 11. Oktober begangen wird, erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

„Am Weltmädchentag wird der Berliner Funkturm in pinkfarbenes Licht gehüllt. Die Kinderrechtsorganisation Plan International weist damit auf eine schreiende Ungerechtigkeit hin. Mädchen haben zwar nach der UN-Kinderrechtskonvention die gleichen Rechte wie Jungen, aber vielen von ihnen werden die Chancen verwehrt, diese Rechte auch wahrzunehmen.“ erklärt Rawert. „Weltweit wird 62 Millionen Mädchen ihr Recht auf Bildung genommen. Sie gehen wegen Armut, Diskriminierung und Gewalt nicht in die Schule.“, so Rawert weiter.

Louise-Schroeder-Medaille 2017: Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen

Bereits seit 1998 wird die Louise-Schroeder-Medaille an Persönlichkeiten und Institutionen verliehen, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung tragen und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Gleichstellung von Frauen und Männern erworben haben.

Bis zum 28. Oktober können Berlinerinnen und Berliner Vorschläge für die Louise-Schroeder-Medaille 2017 einreichen. Unter dem Vorsitz von Ingrid Stahmer wird das Kuratorium der Louise-Schroeder-Medaille die eingereichten Vorschläge prüfen und eine Person oder Institution auswählen. Am 2. April, dem Geburtstag von Louise Schroeder, wird die Medaille durch den Präsidenten oder die Präsidentin des Abgeordnetenhauses feierlich verliehen.

Inhalt abgleichen