Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

„Time to React – Zivilgesellschaftliche Handlungsräume stärken“

 Trotz der positiven Entwicklung und Stärkung der Demokratiebewegungen in vielen Ländern gibt es gleichzeitig eine besorgniserregende gegenteilige Tendenz zu verzeichnen. Zivilgesellschaften sind bedroht durch Maßnahmen von autoritären, aber auch von demokratischen Staaten. Von den Einschränkungen betroffen sind vor allem Frauenrechtsgruppen, Stiftungen, Menschenrechts- oder Umweltschutzorganisationen aber auch Künstler*innen, Akademiker*innen, Journalist*innen und Anwält*innen.

Um gemeinsame Gegenstrategien zu entwickeln lud die Hirschfeld-Eddy-Stiftung und das Auswärtige Amt zu einer internationalen Konferenz am 1. Juni 2017 im Auswärtigen Amt ein. Dabei sollte die besondere Rolle von LSBTI-Organisationen in diesem schwierigen Umfeld reflektiert werden. Weitere Fragestellungen waren, welche Bündnisse, welche guten Beispiele und Ideen es bereits gibt und welche Rolle die Außenpolitik und/oder Entwicklungszusammenarbeit spielen könnte.

Wir gestalten unsere Einwanderungsgesellschaft

Wie viele Menschen sind seit 1950 nach Deutschland eingewandert? Mit dieser Frage überraschte Rüdiger Veit die Teilnehmer*innen des Fachgesprächs „Wie gestalten wir unsere Einwanderungsgesellschaft“. Die richtige Antwort: über 46 Millionen Menschen haben in Deutschland eine dauerhafte oder temporäre neue Heimat gesucht. Damit steht fest, Deutschland ist und war auch in der Vergangenheit schon ein Einwanderungsland.

Unter dem Motto „Wie gestalten wir unsere Einwanderungsgesellschaft“ habe ich gemeinsam mit Rüdiger Veit, MdB und Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration, zu einem Fachgespräch am 29.5.2017 in die SPD-Presselobby geladen. Gekommen waren Expert*innen aus verschiedenen Institutionen und Vereinen, die in ihrer täglichen Arbeit mit der Integration von Geflüchteten und Menschen mit Migrationsbiographie zu tun haben. Neben den persönlichen Erfahrungen konnten die Teilnehmenden auch interessante Fakten austauschen.

Die Pflege braucht Zukunft - Der Pflegeberuf hat Zukunft

Die demografische Entwicklung prägt und verändert unsere Gesellschaft. Die Zahl pflegebedürftiger Menschen wächst stetig und wird vor dem Hintergrund einer Gesellschaft des langen Lebens voraussichtlich auch künftig weiter steigen. Pflegebedürftigkeit wird also für immer mehr Menschen zum Teil ihres Alltags - ob nun als Pflegeempfangende, als pflegende Angehörige, Enkel oder Freund*innen von Menschen, die gepflegt werden oder als beruflich in der Pflege tätige Person.

Das Handlungsfeld Pflege und die damit einhergehende Sicherstellung von Pflegequalität und Patient*innensicherheit ist eine hochpolitische Herausforderung auf allen föderalen Ebenen. „Die Pflege“ wird in den kommenden Jahren wachsen und sich verändern. Schon heute sind Veränderungen in den differenzierten Versorgungsanforderungen offensichtlich. Auch der Wissenschafts-, Versorgungs- und Arbeitsbereich Pflege steht vor innovativen Herausforderungen, u.a. der Digitalisierung. Eine zentrale gesellschaftspolitische Aufgabe ist aber vor allem die Stärkung der professionellen Pflege, durch die Sicherung der Fachkräftebasis in der Pflege.

Demokratie in Betrieb und Gesellschaft - Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Demokratie macht am Arbeitsplatz nicht Halt. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein Grundprinzip. Mitbestimmung für Arbeitnehmer*innen gehört zu einer freien Gesellschaft. Sie ist Kernelement des deutschen Modells der sozialen Marktwirtschaft und lebendiger Ausdruck unserer Vorstellung von Wirtschaftsdemokratie. Wir Sozialdemokrat*innen sollen die Betriebsverfassung als Teil der demokratischen Kultur stärken. Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe kann der Wandel zur Arbeitswelt 4.0 erfolgreich und menschengerecht gestaltet werden.

Dass die SPD-Bundestagsfraktion Betriebs- und Personalrätekonferenzen durchführt, ist Tradition. Die bereits 24. Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion fand am 31. Mai 2017 im SPD-Fraktionssaal statt. An ihr nahmen über 350 Betriebs- und Personalrät*innen teil. Darunter auch Michael Steinhoff, Betriebsratsvorsitzender und Olaf Schlichting, Betriebsrat des Industrieanlagenanbieters Knorr-Bremse Powertech GmbH mit Sitz in Reinickendorf, meinem Betreuungswahlkreis.

Unterhaltsvorschuss wird ausgeweitet - Verbesserung für Alleinerziehende

Ein wichtiger Beschluss zum Internationalen Kindertag am 1. Juni: Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass der Unterhaltsvorschuss ab 1. Juli 2017 bis zum 18. Geburtstag gezahlt wird. Außerdem entfällt die bisherige Begrenzung der Bezugsdauer. Der Bund beteiligt sich stärker an den Kosten: Künftig übernimmt er 40 Prozent, und die Länder zahlen 60 Prozent.

Alleinerziehende müssen besser unterstützt werden

Gerade alleinerziehende Mütter und Väter machen täglich einen schwierigen Spagat zwischen Erziehung, Kita, Schule und Job. Oft ist bei ihnen auch das Geld knapp, weil Alleinerziehende häufig Teilzeitjobs haben. Gleichzeitig kommt es vor, dass der andere Elternteil den Kindesunterhalt nur unregelmäßig oder nicht in voller Höhe oder gar nicht zahlt. Deshalb stecken viele Alleinerziehende und ihre Kinder in der Armutsfalle.

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