Mechthild Rawert

Parlamentarisches Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie berät die epidemiologische Situation von Kindern und Jugendlichen

Zu ihrer 26. und letzten Sitzung trafen sich am Dienstag, dem 7. September, die Mitglieder des Parlamentarischen Begleitgremiums zur Covid-19-Pandemie.

Thema war die epidemiologische Situation von Kindern und Jugendlichen im Herbst 2021. Hier wird aktuell über deren wirksamen Schutz sowie die Aufrechterhaltung des Bildungsbetriebs bzw. die aktuellen Beschlüsse der Gesundheitsminister:innenkonferenz zu Corona-Maßnahmen an Schulen diskutiert.

Boden-, Bau-, Wohn- und Mietenpolitik – in kaum einem anderen Politikfeld gibt es so erkennbar große Unterschiede zwischen den jetzigen Regierungsfraktionen wie hier.  Während wir als SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren mit Leidenschaft für mehr Gerechtigkeit beim Bauen, Wohnen und Mieten darum kämpfen, dass wir Wohn- und Gewerberaum für alle bezahlbar und auch für alle zugänglich machen, dass wir attraktive Innenstädte im städtischen und ländlichen Raum haben, hat die CDU- und CSU-Fraktion sich mit der Lobbygruppe der großen Bau- und Immobilienkonzerne verbandelt und deren Interessen bedient. Fakt ist: Nur mit einer starken SPD werden nachhaltige Verbesserungen für die Bevölkerung beim Bauen, Wohnen und Mieten erreicht. Allein schon dieses Politikfeldes wegen gehören CDU und CSU auf die Oppositionsbänke. Meine Bitte: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei den Wahlen am 26.9.2021 stark!

Bezahlbarer und frei zugänglicher Wohnraum für alle

Trotz massiven Widerstandes konnten wir Sozialdemokrat:innen auch in dieser Legislatur Verbesserungen zum Schutz und Wohl der Wohnungs- und Gewerbemieter:innen erreichen – wenn auch längst nicht so viele, wie von uns gewollt. Über unsere Erfolge in der 19. Legislatur und unsere Vorhaben in der kommenden 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Wir wollen bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum für alle - Mehr Gerechtigkeit beim Bauen, Wohnen und Mieten.“ informieren.

Der Politik-Leistungskurs der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule besucht Mechthild Rawert im Deutschen Bundestag

Endlich wieder Schüler:innenbesuch im Deutschen Bundestag! Nach der pandemiebedingten vollständigen Aussetzung der Besucher:innengruppen konnte ich nun wenigstens wieder kleine Besucher:innengruppen im Reichstagsgebäude empfangen.

Zur Vorbereitung auf ihre Abiturprüfungen hatte sich der Politik-Leistungskurs der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule gemeinsam mit ihrer Fachlehrerin, Frau Burger, einen Besuch ihrer Bundestagsabgeordneten gewünscht – sehr erfreulich auch für mich.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen, dass Jede Person nach den vielen Jahren der Erwerbstätigen- und Fürsorgearbeit eine verlässliche und auskömmliche Rente erhält. Unsere Haltung ist klar: Als SPD, als SPD-Bundestagsfraktion sagen wir: Wir müssen die Lebensleistung von Menschen besser anerkennen. Wir stabilisieren das Rentenniveau langfristig, verhindern die Anhebung des Renteneintrittsalters und sorgen für eine solidarische Daseinsvorsorge für alle. Dafür haben wir gekämpft und dafür kämpfen wir auch weiter. Meine Bitte daher: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Über erreichte Verbesserungen in der 19. Legislatur bei der Altersarmutsbekämpfung sowie der Sicherung des Rentensystems und der öffentlichen Daseinsfürsorge für alle und wichtige Vorhaben für die nächste 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Die Generationen nicht gegeneinander ausspielen: Wir stabilisieren das Rentensystem und sichern das Alter ab“ informieren.

Eine Mobilitätswende für alle heißt: Jede:r muss schnell, verlässlich, barrierefrei, bezahlbar und umweltschonend von A nach B kommen. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das, dass alle Menschen – in der Stadt und auf dem Land – einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Auch aus Gründen des Klimaschutzes steigen viele Menschen auf Bus, Bahn oder Rad um. Gleichzeitig bleibt das Auto für viele Bürger:innen gerade im ländlichen Raum unverzichtbar.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen zügig eine klimaneutrale, bezahlbare und barrierefreie Mobilität für alle – auch das gehört zur sozialen Gerechtigkeit. Dieses Ziel erreichen wir nur mit einer starken SPD. Die CDU und CSU gehören auf die Oppositionsbänke: Jedes klimaneutrale Mobilitätsvorhaben in dieser Legislatur wurde gegen die Blockadeversuche durch CDU/CSU und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erkämpft. Meine Bitte daher: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Mobilität für alle

Über die von der SPD erkämpften Verbesserungen in der Mobilitätspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und unsere wichtigen Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Unsere Zukunftsmission: Eine nachhaltige, bezahlbare, barrierefreie und verlässliche Mobilitätswende für alle“ informieren.