Im Bundestag

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Liebe Mitmenschen,

ein frohes Weihnachtsfest und einen erwartungsvollen Rutsch ins Neue Jahr 2021 wünsche ich allen. Das beste Geschenk für uns selbst und für andere ist: Bleib gesund! Und: Bitte tue alles dafür, dass wir mit unserem eigenen Verhalten verschwenderisch und solidarisch Gesundheit schenken – den Lieben, den Nachbar*innen, den Menschen, die zeitgleich mit uns einkaufen.
2020 war ein aufreibendes Jahr, zum Teil mit tiefen Einschnitten in unsere gewohnten und liebgewonnenen Formen des Miteinanders. Es war ein Jahr, in dem wir neue Wege finden, ausprobieren und gehen mussten. Wir haben in dieser neuen Situation auch viel Solidarität und Kreativität hervorgebracht. Dafür danke ich allen sehr.

Im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Migranten erstmals ausgerufen, zehn Jahre, nachdem das „Internationale Übereinkommen zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen“ im Jahr 1990 verabschiedet wurde.
Diese Konvention bleibt deshalb so entscheidend, weil sie bestehende menschenrechtliche Gewährleistungen aus den allgemeinen Menschenrechtsverträgen für die Gruppe der Migrantinnen und Migranten betont.

Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Migration. Wir nutzen den Tag und denken an all die Menschen, die weltweit ihre Heimat verlassen müssen. Gründe dafür können (Bürger-) Krieg, Klimawandel, politische und/ oder religiöse Verfolgung und wirtschaftliche Missverhältnisse sein.

Seit 2016 legt das Deutsche Institut für Menschenrechte dem Deutschen Bundestag anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor.
Ein zentrales Thema des nun vorgelegten fünften Berichtes ist die Situation junger Menschen mit Behinderungen. Jugendliche mit Behinderungen sollten - wie alle anderen Jugendlichen auch - nach Abschluss der Schule die Möglichkeit haben, eine Ausbildung in einem regulären Ausbildungsberuf zu beginnen. Dazu ist Deutschland nach der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet.

Vor Ort

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Gedenken auch Sie diese Woche der Milionen von Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden.

Das neue Jahr beginnt produktiv: Von nun an erscheint mein Newsletter mit Informationen aus dem Bundestag und meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg wieder regelmäßig.

Bei Interesse abonnieren Sie diesen auf meiner Website www.mechthild-rawert.de.

Sie finden hierin Informationen und Einladungen:

Wir wissen alle, dass wir unser Verhalten aus Solidarität zu unseren Mitmenschen, aus Zuneigung zu unseren Freund*innen, Nachbar*innen und Kolleg*innen, aus Liebe zu unseren Anverwandten und aus eigener Lebensfreude jetzt und auch Anfang 2021 den Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie anpassen müssen. Ich bin zuversichtlich: Gemeinsam packen wir es! 

Newsletter

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Liebe Leserin, lieber Leser,

ich hoffe sehr, dass jede Person selbst und auch die Angehörigen, Freund*innen und Nachbar*innen gesund und frohgemut ins neue Jahr 2021 gekommen sind.

Veröffentlichungen

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Mehr als einmal pro Stunde wird in Deutschland eine Frau von ihrem (Ex-)Partner körperlich angegriffen und jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Partnerschafts- und Trennungsgewalt nehmen zu. Auf der Grundlage der Istanbul-Konvention muss die Verfolgung und Aufarbeitung geschlechtsbezogener Gewalt, insbesondere bei Femiziden, verbessert werden.
Mechthild Rawert und Karl-Heinz Brunner, zuständige Berichterstatter*innen der AG Recht und Verbraucherschutz innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion, erklären: