Mechthild Rawert

Eine Zusammenfassung der digitalen Fraktion vor Ort-Veranstaltung von Mechthild Rawert, MdB, und Frank Schwabe, MdB, am 02. Juni 2021

Die Veranstaltung wurde als Livestream aufgenommen und kann auf meinem YouTube-Kanal angeschaut werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine soziale Klimaschutzpolitik mit sicherer, sauberer und bezahlbarer Energie und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.
Wir sind davon überzeugt, dass sich effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel und Solidarität verbinden lassen und haben dieses auch schon beim Kohleausstieg, dem Strukturstärkungsgesetz oder der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes unter Beweis gestellt.

Während einerseits das Bewusstsein für die drängende Herausforderung Klimaschutz wächst, ist gleichzeitig auch eine anhaltende gesellschaftliche Polarisierung in zentralen Fragen der Klimapolitik zu beobachten.

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat hat 2021 das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts abschließend beraten. Dieses tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Damit wird nach jahrelanger Vorarbeit und einem sehr partizipativen Dialogverfahren das Vormundschafts- und Betreuungsrecht endlich grundlegend reformiert.

Damit die guten Erneuerungen im für unsere Gesellschaft so wichtigen Betreuungsrecht bekannter werden, wurde am 10. Mai 2021 die digitale Veranstaltung "Selbstbestimmung laut Betreuungsrecht" organisiert. Besonderen Wert wurde einerseits auf grundlegende Informationen und andererseits auf weitergehende Vorstellungen aus der Community gelegt. Diese Veranstaltung kann auf meinem YouTube-Kanal, unter: SelbstbestimmungLautBetreuungsrecht.mechthild-rawert.de angeschaut werden. Außerdem gibt es eine ausführliche schriftliche Zusammenfassung, die hier nachgelesen werden kann.

Wie entwickelt sich das Betreuungsrecht seit dem am 5. März 2021 vom Deutschen Bundestag neu beschlossenen „Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ und der Zustimmung des Bundesrates am 26. März 2021?

Was muss notwendigerweise bis zum Inkrafttreten dieser Betreuungsrechtsreform am 1. Januar 2023 für die Weiterentwicklung getan werden? Und was können Wähler:innen von den am 26. September zur Bundestagswahl antretenden Parteien an betreuungspolitischem Einsatz nach der Wahl erwarten?
Nur einige von vielen Fragen, die ich gemeinsam mit meinem MdB-Kolleg:innen von der CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP am 8. September beim „Abgeordnetengespräch zum Betreuungsrecht“ des Deutschen Betreuungsgerichtstags e. V. diskutiert habe. Falls Sie die Veranstaltung verpasst haben sollten, können Sie sie jederzeit auf dem YouTube-Kanal des Vereines anschauen.

Häusliche Gewalt innerhalb einer bestehenden oder beendeten Partnerschaft ist nicht nur eine Verletzung der Menschen- und Frauenrechte sondern auch mit ernsthaften Gesundheitsfolgen verknüpft.

Diese haben viele Formen: Neben körperlicher Gewalt fällt auch sexualisierte oder psychische Gewalt darunter. Weltweit gilt häusliche Gewalt als eine der am stärksten verbreitetsten Menschen- und Frauenrechtsverletzungen. Auch in Deutschland ist das Problem ein akutes; über 80 Prozent der Betroffenen hierzulande sind Frauen. Jede dritte Frau ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen.