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Vor Ort

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Mensch ist nie zu jung für eine selbstbestimmte Vorsorge

Es ist nicht leicht, sich gedanklich künftige Lebenssituationen vorzustellen, in denen wir nicht fit und aktiv, nicht mehr entscheidungsfähig sind. Aber Hand auf‘s Herz: Möchte nicht jede*r von uns, dass dann eine Person des eigenen Vertrauens Entscheidungen in meinen Angelegenheiten trifft? Eine selbstbestimmte rechtliche Vorsorge für künftige Ernstfälle zu treffen, ist nicht erst im Rentenalter sondern bereits auch für jüngere Menschen im Erwerbsalter wichtig.

Genau deshalb habe ich am 16. Juni 2021 gemeinsam mit Henriette Wunderlich (Sozialverband Deutschland e.V.) sowie Hartmut Klähn (Facharzt für Allgemeinmedizin) über Möglichkeiten der selbstbestimmten Vorsorge gesprochen. Denn es ist wichtig, sich frühzeitig zu beschäftigen mit Fragen wie: Was wird, wenn ich auf die Hilfe anderer angewiesen bin? Wer kümmert sich dann um meine Angelegenheiten? Wer handelt und entscheidet für mich? Dies sind einige der Fragen, über welche wir gemeinsam diskutiert haben. Gerne können Sie die gesamte Veranstaltung auch auf meinem YouTube-Kanal nachschauen.

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Frauen tragen die Gesellschaft – unbezahlt. Was ist zu tun?!

Kindererziehung, Hausaufgabenhilfe, Pflege von Angehörigen oder die täglich im Haushalt anfallenden Tätigkeiten: Wer kocht, wer kümmert sich, wer putzt und wer versorgt? Und vor allem, wer trägt die Folgen dessen? Die Antworten auf diese Fragen finden sich oft im Verborgenen.
Denn nach wie vor ist unbezahlte „Care-Arbeit“, ist die Pflege und (Für-) Sorge ein vermeintlich primär privates Themenfeld. Es findet selten Eingang in den politischen, medialen oder öffentlichen Diskurs. Konkrete Zahlen liegen indes vor: 80 Prozent der im Bereich der sogenannten „Care-Arbeit“ werden von Frauen geleistet.

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Istanbul-Konvention im Kampf gegen Femizide: Symbolpolitik oder Schutzschild?

Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im März diesen Jahres den Austritt seines Landes aus dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, kurz Istanbul-Konvention, ausrief, war die Welle der Kritik groß. Noch am selben Tag kam es in zahlreichen Regionen zu Kundgebungen und Protestbewegungen. 

„Die Türkei hat die Uhr für Frauenrechte um zehn Jahre zurückgestellt und einen erschreckenden Präzedenzfall geschaffen“, warnte Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International. So sende der Austritt „eine gefährliche Botschaft an die Täter, die missbrauchen, verstümmeln und töten: Sie können dies ungestraft tun“.

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Im Bundestag

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Gleiche Rechte. Gleiche Chancen. Gleicher Respekt.

Liebe Tempelhof-Schöneberger*innen, 
liebe Genoss*innen,
liebe Alle,

meine politische Zeit als Bundestagsabgeordnete endet sehr erfreulich: Die SPD ist dank Ihres/eures Vertrauens bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 wieder stärkste politische Kraft in Deutschland geworden und mein Nachfolger Kevin Kühnert hat das Direktmandat für den Wahlkreis 81 Berlin-Tempelhof-Schöneberg geholt. 

Auf das Ergebnis der Ampel-Koalitionsverhandlungen bin ich gespannt, über den ASF-Bundesvorstand mische ich mit. Ich hoffe sehr, dass wir Sozialdemokrat*innen im gemeinsamen Fortschrittsprojekt der künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung vieles aus unserem SPD-Zukunftsprogramm umsetzen können. 

Ich freue mich auch sehr, dass die Berliner SPD bei den Abgeordnetenhauswahlen am 26. September 2021 ebenfalls stärkste Partei geworden ist. Ich gratuliere allen Sozialdemokrat*innen im Berliner Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg und wünsche ihnen viel gestalterische Durchsetzungskraft.

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„Zusammenhalt und Zukunft durch gute Politik - Bilanz und Ausblick aus der SPD-Bundestagsfraktion“

Eine Zusammenfassung der digitalen Fraktion vor Ort-Veranstaltung von Mechthild Rawert, MdB, und Frank Schwabe, MdB, am 02. Juni 2021

Die Veranstaltung wurde als Livestream aufgenommen und kann auf meinem YouTube-Kanal angeschaut werden.

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Klimaschutz, Solidarität und wirtschaftliche Innovation - Sozial-ökologische Transformation

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine soziale Klimaschutzpolitik mit sicherer, sauberer und bezahlbarer Energie und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.
Wir sind davon überzeugt, dass sich effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel und Solidarität verbinden lassen und haben dieses auch schon beim Kohleausstieg, dem Strukturstärkungsgesetz oder der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes unter Beweis gestellt.

Während einerseits das Bewusstsein für die drängende Herausforderung Klimaschutz wächst, ist gleichzeitig auch eine anhaltende gesellschaftliche Polarisierung in zentralen Fragen der Klimapolitik zu beobachten.

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Newsletter

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11/2021 Olaf Scholz überzeugt bei allen Triellen | Ein Berlin für alle | Mit allen Stimmen SPD

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Ihnen hiermit meinen Newsletter 11/2021 zu übersenden.

Am 26. September 2021, am kommenden Sonntag, entscheiden wir Bürger:innen bundesweit über die Richtung der kommenden Bundespolitik. Wir entscheiden, welche Partei den Regierungsauftrag erhält und die nächste wohl 3-Parteien-Regierung anführt. Eines ist klar: Es geht um eine Richtungswahl und es ist für kein Politikfeld egal, wer regiert. Es ist keineswegs egal, welche Fraktionen im nächsten Parlament unsere Gesetze und somit unsere Gesellschafts-, Europa- und Außenpolitik bestimmen. Wir Berliner:innen entscheiden auch über die Stärken der Parteien /Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und über unsere künftige Landesregierung. Von hoher Bedeutung ist auch der Ausgang der Wahlen zur jeweiligen Bezirksverordnetenversammlung.

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Veröffentlichungen

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Meine Position zur geschlechtlichen Selbstbestimmung

Die Diskussion um eine Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) nach der am 19. Mai 2021 erfolgten 2./3. Lesung mit namentlicher Abstimmung im Deutschen Bundestag zu zwei Gesetzesentwürfen von Grünen und FDP zum Thema geschlechtliche Selbstbestimmung dauern an. Nach wie vor erreichen mich dazu Zuschriften – und das ist gut so.
Ich bleibe dabei: Eine echte Reform bleibt notwendig – die Gesetzesentwürfe von Grünen und FDP waren dies aber nicht – zumal sie ohne weitere Beratung in den Ausschüssen direkt Gesetz geworden wären. Ich bedauere sehr, dass wir mit der Reform zum TSG in dieser Legislatur erneut nicht weitergekommen sind.

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