Mechthild Rawert

Niemals ist vorher klar, was der Diskussionsschwerpunkt während eines Gespräches mit Besucher*innen des Reichstagsgebäudes wird - und das ist gut so. Jede Gruppe ist in ihrer Zusammensetzung einzigartig. Jede Besucher*in hat die Möglichkeit zu Kommentaren und Fragen, hat die Möglichkeit zu einem direkten persönlichen Austausch zu dem, was ihr bzw. ihm am Wichtigsten ist. Die von der Bundestagsverwaltung zur Verfügung gestellten 60 Minuten sind immer zu kurz.

So auch bei der Diskussion mit 25 Schüler*innen des LETTE VEREIN BERLIN am 22. Februar 2017 bei mir im Bundestag zu Gast waren. Nach einem kurzen Bericht zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag und im Europarat begann eine lebhafte Diskussion zu meiner Arbeit und meinen Zielen im Europarat, zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung auch im Bereich der politischen Teilhabe und eine Diskussion zum Umgang mit Mobbing.

Es ist ein Unterschied ob mensch reisen will und kann - oder reisen, flüchten muss. Wir in Deutschland Lebenden können reisen, wann und wohin wir wollen. Viele reisen sehr gerne, wollen woanders sein und andere Kulturen kennenlernen, andere reisen in den Urlaub, um sich vom hiesigen Alltag zu erholen. Wir haben Glück.

Es gibt aber Millionen von Menschen auf der Welt, die ihr Heimatland verlassen, nicht weil sie es möchten, sondern weil sie müssen. Und im Gegensatz zu in Deutschland lebenden Menschen, können sie oft auch nicht mehr zurückkehren, ohne ihr eigenes Leben oder das Ihrer Familienmitglieder zu gefährden. Eine alte sudanesische Weisheit besagt, „Das Haus stirbt nicht, das einen Gast willkommen heißt“ und so ist es, das Haus wird durch den Gast umso lebendiger und entfaltet sich zu seiner wahren Blüte.

Wer an den Bundestag denkt, hat meistens die Bilder vom Plenarsaal mit den blauen Stuhlreihen vor Augen oder die Bilder von Abgeordneten, die mit ihren Aktenkoffern durch die großen Hallen des Reichstags mit seiner schönen Glaskuppel zum nächsten Termin eilen. Doch der Bundestag hat noch mehr zu bieten- er ist auch ein Ort der Begegnung von Kunst und Politik. Es gibt viel zu bewundern und zu staunen. Daher bin ich froh, dass ich regelmäßig zu Kunstführungen durch den Deutschen Bundestag einladen zu können. Dadurch erhalten Bürger*innen aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg die Möglichkeit, sich ein Bild von der Kunst und Architektur in den Bundestagsgebäuden zu machen.

Meiner Einladung am 4. Februar 2017 sind 25 Bürger*innen gefolgt. Darunter waren Viele, die in den letzten Wochen und Monaten in die SPD eingetreten sind, was mich besonders gefreut hat. Der Schwerpunkt der Führung lag dieses Mal auf dem Paul-Löbe-Haus, das Gebäude, in dem vor allem die Ausschussarbeit des Bundestages stattfindet.

Helena Weber, Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik

Das Recht, über „wertes und unwertes Leben“ zu entscheiden, hat niemand und darf auch niemand haben. Kein Leben ist wertvoller als ein anderes, alle Leben sind schützenswert. Und doch hatten sich die Nazis vor rund 80 Jahren dieses Recht herausgenommen. Daran soll die Ausstellung „Wir sind viele“ im Deutschen Bundestag erinnern.

Die Ausstellung mit Fotos von Starfotograf Jim Rakete ist noch bis zum 10. Februar 2017 im Paul-Löbe-Haus zu besuchen. Gedacht wird der Opfer des Nationalsozialismus, in diesem Jahr insbesondere der Opfer der sogenannten "Euthanasie". Mit dem Begriff „Euthanasie“ wurden in der Zeit des Nationalsozialismus die Massenmorde an Menschen mit Behinderung umschrieben. Die Ausstellung würdigt auch die 150 Jahre Arbeit der v. Bodelschwingschen Stiftungen Bethel.

„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“, heißt es im Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Schutz von Menschenrechten ist das Hauptanliegen der parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Am 11. Januar 2017 diskutierten rund 30 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 26 Jahren mit mir im Paul-Löbe-Haus. Sie alle sind Teilnehmer*innen des Freiwilligen Sozialen Jahres im Politischen Leben/in der Demokratie (FSJ in der Politik/Demokratie, FSJ-P) in Trägerschaft der Internationalen Jugendgemeinschaftsdienste (ijgd). Mit dabei war auch Helena Weber, die ihr FSJ-P in meinem Bundestagsbüro absolviert. Die FSJ Pler*innen nutzen mit diesem Jahr die Chance, durch ihr Engagement in zahlreichen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen und Initiativen, Einblicke in politische Prozesse zu gewinnen und an ihnen teilhaben.

Sie baten mich, ihnen über meine Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PV ER) zu berichten. Ein ungewöhnlicher Wunsch, umso größer die Freude meinerseits.