Mechthild Rawert

„Klartext mit Peer Steinbrück“ in der Arena des Tempodrom in Berlin-Kreuzberg. Das Resümee einer Friedenauer Bürgerin: „Steinbrück hat mir gut gefallen. Er war humorvoll, kompetent und überzeugend. Einfach authentisch. Als Kanzlerkandidat hat er sich sehr gut dargestellt“. Die Veranstaltung am 3. April 2013 diente dem Austausch, dem Gespräch, dem gegenseitigen Zuhören. Mehrere hundert Menschen nutzten diese Gelegenheit, dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück Fragen zu stellen und Vorschläge zu unterbreiten. Mit dabei natürlich die Berliner SPD-BundestagskandidatInnen.

Nach dem Besuch mehrerer junger Unternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft lobte Peer Steinbrück die wirtschaftlichen Erfolge „Berlin hat zwischen 2005 bis 2011 mit 16 Prozent die größte Wirtschaftsrate aller Bundesländer erreicht, viele Jobs wurden neu geschaffen. Berlin verströmt vor allem für viele von außen ein innovatives Klima.“ Es muss damit aufhören, dass an der Hauptstadt immer nur herumgemäkelt wird. Zusammen mit Jan Stöß, Berliner SPD-Landesvorsitzender, hatte sich Peer Steinbrück ein Bild von einigen Start-ups in der Berliner Kreativwirtschaft gemacht. Er besuchte z.B. das Gründerzentrum Factory an der Brunnenstraße oder die Internet-Musikplattform Soundcloud.

Kompetent, locker und humorvoll beantwortete Peer Steinbrück jede der ein breites Feld abdeckenden Fragen der Anwesenden: Welche Regierungsoption: Für ihn kommt nur rot-grün in Frage.

• Bürgerversicherung: für Gesundheit und Pflege - damit die Attraktivität und Wertschätzung der Arbeit von Menschen für Menschen steigt, müssen die Löhne steigen. Das bedeutet aber auch Beitragssteigerungen in der Pflege und höhere Steuern, nur so kann einem drohenden Pflegenotstand begegnet werden. „Wir werden das altersgerechte Bauen und Wohnen fördern, werden für bessere Übergänge zwischen dem ambulanten und stationären Sektor im Gesundheitswesen sorgen“.
• „Europa ist mehr als ein ökonomisches Projekt, Europa ist ein großes Projekt der Zivilgesellschaft. Wir können stolz auf den Frieden und die Rechtsstaatlichkeit sein“. „Viele haben sich mit uns über die Wiedervereinigung Deutschlands gefreut. Unsere europäischen Nachbarn haben uns auch als verlässliche Partner erlebt. „Das in Europa investierte Geld ist gut investiertes Geld“ - Europa verdient keine Ressentiments.
• Banken: „Auch Banken müssen vom Markt verschwinden können, wenn diese sich verzockt haben“. Für daraus entstehende Kosten haben vor allem Aktionäre und Unternehmen selbst aufzukommen und nicht in erster Linie die Steuerzahlenden. Steueroasen müssen trocken gelegt werden. Gelobt werden die Sparkassen für ihren umsichtigen wirtschaftlichen Kurs. „Den Menschen muss die Wahrheit gesagt werden - wir sind schon längst in der Haftungsunion drin“.
• Bereits im Rahmen des 100-Tage-Programms soll das sogenannte Optionsrecht abgeschafft und die doppelte Staatsbürgerschaft eingeführt werden.
• Die derzeitige Form der Parteienfinanzierung über Steuergelder wird unterstützt und nachdrücklich wird davor gewarnt, die Parteien in Deutschland verächtlich zu machen. „Das hatten wir schon mal. Wer soll denn den demokratisch legitimierten Willensbildungsprozess organisieren? Meinungsumfragen? Talkshows? Bürgerinitiativen? Politikerinnen und Politiker, gerade auch die ehrenamtlich Tätigen, verdienen unseren Respekt“.
• „Mietenpolitik für alle ist eines der Topthemen der SPD“. Dazu gehören das genossenschaftliche Wohnen, gehören die Mietendeckelung, gehören Instrumente für bezahlbaren Wohnraum.
• Gegen das bedingungslose Grundeinkommen aber für Mindestlohn und „Gute Arbeit“ und für ein Entgeltgleichheitsgesetz, damit endlich die Löhne zwischen Frauen und Männer angeglichen werden!
• „Dann komme ich und freue mich auf Bier und Kartoffelsalat!“ lautete die Antwort von Peer Steinbrück auf die Frage von Till, 22 Jahre alt und der 400 Meter entfernt vom Willy-Brandt-Haus wohnt, ob Peer Steinbrück zu einem Wohnzimmer-Gespräch in Tills WG vorbeikommen würde.

Mich hat am meisten gefreut, dass viele junge Leute gekommen sind und sich rege an der Diskussion beteiligten. Die SPD mit ihrem innovativen und auf soziale Gerechtigkeit für alle ausgerichtetem Regierungsprogramm spricht Frauen und Männer jeden Alters an. Gut so!

Fotos: Jürgen Jänen