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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

1. Mai - Arbeit für alle bei fairem Lohn!

30 April, 2009 - 00:00

„Arbeit für alle bei fairem Lohn!“, unter diesem Motto steht in diesem Jahr der 1. Mai. Wir unterstützen dieses Motto, das zwei zentrale Botschaften enthält: Arbeit für alle und Gute Arbeit.

Das Ziel "Arbeit für alle" steht auch im Entwurf unseres Regierungsprogramms. Darin heißt es: „Ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik bleibt, dass alle Menschen ihren eigenen Lebensunterhalt durch gerecht bezahlte Arbeit verdienen können.“

"Gute Arbeit" heißt für uns: Wir wollen Arbeit, die fair bezahlt wird und die nicht krank macht. Gute Arbeit muss Möglichkeiten zur Weiterbildung bieten und familienfreundlich sein.

Rawert solidarisch mit Lambda Istanbul

30 April, 2009 - 00:00

Die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert hat sich am 29. April für den Fall eines erneuten Verbots von Lambda Istanbul, der Istanbuler Organisation von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen und Transgendern (LSBTT), besorgt gezeigt: „Ich werde mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der deutsch- türkischen ParlamentarierInnengruppe in Verbindung setzen und werde diese um Rat und Unterstützung bitten. Ich werde mich außerdem an das Auswärtige Amt wenden, um auf die akuten Missstände hinzuweisen und um herauszufinden, wie man den AktivistInnen vor Ort helfen kann.“
Lambda Istanbul kämpft in der Türkei für mehr Demokratie und mehr Akzeptanz von nicht heterosexuellen Menschen.

Peter Struck über die Ziele der SPD- Fraktion 2009

6 Januar, 2009 - 01:00

"Wege aus dem Konjunkturtief"
Das letzte Jahr der 16. Wahlperiode des Bundestages bricht an. Der Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Peter Struck, zieht Bilanz und gibt einen Ausblick auf die Leitlinien der anstehenden Fraktionsarbeit.
Die Bilanz und den Ausblick des Fraktionsvorsitzenden finden Sie auf der Website des Deutschen Bundestages

1,1 Milliarden Euro für Wiederaufbau in Afghanistan bis 2010

10 November, 2008 - 01:00

Das SPD- geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat in den Jahren 2007 und 2008 je 70 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan zugesagt. Das hat die Bundesregierung in einer Unterrichtung (16/10477) mitgeteilt.

Insgesamt betrage die bilaterale Gesamtzusage der Bundesrepublik für die Jahre 2002 bis 2010 über 1,1 Milliarden Euro, heißt es weiter. Die Gelder seien im Zeitraum zwischen September 2007 und September 2008 insbesondere in die Förderung von Existenzgründungen, in die Stärkung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie in die Steigerung von Investitionen und Exporten geflossen.

Bund zahlt bis 2013 insgesamt 4 Mrd. Euro für Kinderbetreuung

8 September, 2008 - 00:00

Bis 2010 sollen bundesweit für rund 21 Prozent der unter Dreijährigen Betreuungsangebote zur Verfügung stehen. Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 soll es einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Tagespflege für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, geben. Das geht aus dem Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (16/10173) der Bundesregierung hervor.

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