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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Mechthild Rawert: SPD sichert gemeinsames europäisches Haus

15 September, 2009 - 10:01

"Eine starke SPD ist gut für Europa und gut für Deutschland. Mit den am 8. September durch den Bundestag verabschiedeten Begleitgesetzen zum EU-Vertrag wird die Rolle des Deutschen Bundestages gestärkt. Im Verhandlungsprozess wurde jedoch wieder deutlich, wie weit die CSU immer noch von Europa entfernt ist", so Mechthild Rawert in einer aktuellen Bewertung zur Stärkung der Kompetenzen von Bundestag und Bundesrat im Europäischen Integrationsprozess.

Mechthild Rawert: Atomkraft abschalten und erneuerbare Energien ausbauen

7 September, 2009 - 11:39

„Atomkraft nein Danke“ - eine nach wie vor richtige und notwendige Forderung. Für uns SozialdemokratInnen steht fest: Wir halten bedingungslos am von der rot-grünen Bundesregierung durchgesetzten Atomausstieg fest“, erklärte Mechthild Rawert am 5. September während der Kundgebung „Mal richtig abschalten! - Atomkraft Nein Danke!“ vor dem Brandenburger Tor. Ziel müsse die Stilllegung aller Atomanlagen weltweit sein. „Aber kehren wir erst einmal vor unserer eigenen Haustür: Mit mir gibt es kein Wackeln beim Atomausstieg. Wir brauchen eine ökologische Wende mit Erneuerbaren Energien, eine Wende, die wirtschaftliches Wachstum stärkt und Arbeitsplätze schafft“, so Rawert.

Mechthild Rawert: Informationen zu einigen gesetzlichen Neuregelungen

1 September, 2009 - 14:20

In den letzten Tagen sind bereits einige gesetzliche und andere Neuregelungen in Kraft getreten. Zum heutigen Tage folgen weitere. Nachfolgend finden Sie zu einigen Kurzinformationen:

 Patientenverfügung schafft Vertrauen

Rawert: Die Menschen in Gaza nicht vergessen

13 Juli, 2009 - 00:00

Freie Fahrt für Schiffe, die den Menschen in Gaza medizinische Hilfsgüter, Kinderspielzeug und Baumaterial bringen wollen, fordert die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert. Die SPD- Politikerin schließt sich damit dem Aufruf der deutschen Initiative "Ein Schiff nach Gaza" an. "Israel muss den völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Bevölkerung von Gaza ausreichend zu versorgen, nachkommen", so Rawert.

Die israelische Marine hat am 30. Juni das Schiff „Spirit of Humanity“ (Geist der Menschlichkeit) der internationalen Menschenrechtsorganisation Free Gaza Movement mit 21 AktivistInnen aus zehn Ländern in den Hafen von Ashdod, Israel, verschleppt. Das Schiff mit mehreren Tonnen Medizin, Spielzeug und Rehabilitations- und Wiederaufbaumaterialien wurde nach Angaben der israelischen Armeeführung beschlagnahmt. Offiziell begründet wurde diese Maßnahme damit, dass der Schmuggel von Waffen für die Hamas unterbunden werden soll.

Rawert: Lambda Istanbul muss auch in Zukunft legal und straffrei arbeiten können

10 Mai, 2009 - 00:00

Anlässlich der Entscheidung des Zivilgerichts des Stadtteils Beyoglu vom 30. April 2009 ein im Mai 2008 ausgesprochenes Verbot gegen Lambda Istanbul aufzuheben, erklärt Mechthild Rawert, MdB und Mitglied der Deutsch- Türkischen ParlamentarierInnengruppe:

Ich bin sehr froh darüber, dass das Verbot von Lambda Istanbul aufgehoben wurde. Eine wehrhafte, eine bunte und lebendige Demokratie braucht Menschen, die für sie kämpfen. Eine Demokratie muss sich schützend vor ihre Minderheiten stellen und muss Vereinen wie Lambda Istanbul, die für die Akzeptanz von Schwulen, Lesben, Bi- , Trans- und Intersexuellen kämpfen, ermöglichen, straffrei und legal zu arbeiten.

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