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Vor Ort

Politische Tagesfahrt - Berlin „anders“ erleben

Am 20. September 2013 fand die letzte politische Tagesfahrt 2013 statt. Als Berliner Abgeordnete darf ich sechs Mal im Jahr Bürgerinnen und Bürger aus Tempelhof-Schöneberg zu einer politische Tagesfahrt, der sogenannten BPA-Fahrt, einladen. Die Fahrten werden in Kooperation mit mir, meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro und dem Bundespresseamt (BPA) organisiert. Mein Ziel dabei ist, politisches Handeln Bürgerinnen und Bürger näher zu bringen und transparenter zu machen und auch: Diese BürgerInnen zu eigenem politischem Handeln zu begeistern.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden morgens um 8.30 Uhr von meiner Mitarbeiterin Manuela Harling und einer Betreuerin des Bundespresseamtes in Empfang genommen und den ganzen Tag über begleitet. Erste Station war diesmal das Paul-Löbe-Haus. Das rund 200 Meter lange und 102 Meter breite Paul-Löbe-Haus ist quasi mein „erster parlamentarischer Arbeitsplatz“. Hier tagen die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages und die entsprechenden Arbeitsgruppen der SPD. Der größte Teil unserer Arbeit wird nicht im Plenum, sondern in den ständigen Fachausschüssen und Arbeitsgruppen geleistet, von denen die meisten dem Arbeitsbereich eines Bundesministeriums zugeordnet sind. Nach der Geschäftsordnung sind die Ausschüsse "vorbereitende Beschlussorgane" des Bundestages. Faktisch fallen die Entscheidungen oft schon hier, da sich die meisten Abgeordneten bei ihrem abschließendem Votum über Gesetze im Plenum auf die detaillierte Vorarbeit der Ausschüsse und deren Beschlussempfehlungen verlassen bzw. verlassen müssen.

12. Wohnzimmer-Gespräch: Ein Ja zur gesetzlich geregelten Organspende

Seitdem im Juli 2011 der Leber-Transplantationsskandal öffentlich wurde, sind neue gesetzliche Regeln verabschiedet worden. Die Bundesregierung versichert, dass Manipulationen der Warteliste nicht mehr passieren können. Eingeführt wurden ein Mehr-Augen-Prinzip, unangemeldete Prüfungen und Haftstrafen bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe bei Verstößen.
Im Interesse der 12.000 Menschen, die jedes Jahr sterben, weil sie ein dringend benötigtes Spenderorgan nicht bekommen, bitte ich  Sie, sich für das Leben zu entscheiden. Ich bitte Sie, nach Ihrem Tode diesen schwerkranken Menschen Ihre Organe zur Verfügung zu stellen. Ich bitte Sie, einen Organspendeausweis auszufüllen. So wird Ihre eigene Entscheidung dokumentiert und die Last der Entscheidung wird nicht den Angehörigen aufgebürdet.

10. Wohnzimmer-Gespräch: „Gesundheit darf kein Luxusprodukt werden!“

Mein zehntes Wohnzimmer-Gespräch am 15. August 2013 fand bei Cordula Biniasz in Friedenau statt. Bereits im Wahlkampf 2009 war ich von Frau Biniasz zu einem „Politischen Gespräch“ eingeladen, um mit KollegInnen, FreundInnen und Bekannten über meine politischen Ziele und das Programm der SPD zu diskutieren. Über die erneute Einladung habe ich mich gefreut und danke allen sehr für den spannenden Austausch.

Achtes Wohnzimmer-Gespräch: „Ohne Gesundheit ist alles nichts!"

Prof. Dr. Raimund Geene, Inhaber eines Lehrstuhls für Kindergesundheit, und Christoph Götz, Architekt, „riefen“ und schon traf sich am 6. August 2013 bei strahlendem Sonnenschein geballte Gesundheitskompetenz in einem Tempelhofer Garten. Für mich war es nun das achte „Wohnzimmer-Gespräch“ und ich danke allen sehr für eine anregende Diskussion.

Schwarz-Gelb verschläft notwendige Reformen
Der Gesundheitspolitik dieser 17. Legislaturperiode wurde ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Weder in der Gesundheits- noch in der Pflegepolitik sind ausreichende Weichenstellungen vorgenommen worden, um den Herausforderungen des demografischen Wandel sowohl hinsichtlich der PatientInnenversorgung als auch der Sicherstellung mit Fachkräften gerecht zu werden.

Gastfamilien für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages noch dringend gesucht!

Ab Ende August/ Anfang September 2013 werden wieder junge Menschen aus den USA Gastfamilien in ganz Deutschland leben - einige davon in Berlin und Umgebung. Seien Sie eine der Gastfamilien!

Die StipendiatInnen des Deutschen Bundestages werden nach einem zweimonatigen Intensivsprachseminar in München hier zur Schule gehen und später ein Praktikum absolvieren. Möglich wird dies durch das Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongress. Als Bundestagsstipendiaten werden sie das Leben einer deutschen Familie kennen lernen und wertvolle Erfahrungen für ihre eigene berufliche und private Entwicklung machen. Das Programm wird von einer Mitarbeiterin der Organisation Open Door International e.V. betreut.

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