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Rawert vor Ort

SPD-Erfolge und Herausforderungen in der Sozialpolitik

Großes Interesse bei Veranstaltung der Arbeiterwohlfahrt in Tempelhof

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen sozialpolitische Themen – zu einigen sind auf meiner Website erläuternde Themenflyer zu finden, die beschreiben, was wir in der zurückliegenden 19. Legislatur auf Bundesebene erreicht oder aber aufgrund des CDU/CSU-Widerstandes nicht durchgesetzten konnten.

Erläutert werden auch die jeweiligen Ziele der SPD für die kommende 20. Legislatur. Im Anschluss an den reichhaltigen Ritt durch die Themen kam es zu einer lebhaften Diskussion, die noch lange nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung in Einzelgesprächen weitergingen.

Kundgebung „Gegen Fremdbestimmung und Fürsorge in der außerklinischen Intensivpflege!“

Gesetze allein tragen nicht in jedem Falle zur Beruhigung der Betroffenen bei. Wenn es sich um Selbstbestimmung und die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen handelt, häufig schon mal gar nicht. 

So geschieht es auch mit der Umsetzung des „Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - (GKV-IPReG)“, welches vom Deutschen Bundestag am 2. Juli 2020 beschlossen worden war.

„Mechthild on tour“ - zusammen mit Ihnen in Friedenau

Auf meine Einladung hin hat das Informationsmobil der SPD-Bundestagsfraktion einen Tour-Stopp auf dem Breslauer Platz in Friedenau eingelegt. Warum? Um den Friedenauer:innen zuzuhören und mit den ihnen ins Gespräch zu kommen. Ich habe mich sehr über die vielen aktiven und intensiven Gespräche mit Ihnen gefreut. Zu zahlreichen Themen habe ich Ihre Meinung gehört. Dafür meinen herzlichen Dank.

„Zusammenhalt und Zukunft. Bilanz 2017 – 2021“

Ich danke Ihnen vor allem dafür, dass viele von Ihnen durchaus wahrgenommen haben, dass wir Sozialdemokrat:innen auch in dieser Legislatur die treibende und die am Gemeinwohl orientierte Kraft waren. Gerne verweise ich auf unsere Bilanzbroschüre „Zusammenhalt und Zukunft. Bilanz 2017 – 2021“, die sie hier auch online finden.

„Mechthild on tour“ - Besuch in einer Mutter-Kind-Einrichtung nach ASOG

Auch in Berlin gibt es zahlreiche Frauen mit ihren Kindern, die wohnungslos sind. Diese sind zumeist alleinerziehend. Doch wohin, wenn frau mit Kindern auf der Straße obdachlos ist oder zu den über 50.000 Berliner:innen ohne Wohnung gehört? Auch das behelfsmäßige Unterkommen bei Freund:innen findet häufig schnell seine Grenzen. Welche Angebote halten wir in Berlin für diese Frauen mit Kindern in nur auf Frauen zugeschnittenen Unterkünften vor? Äußerst wenige, viel zu wenige.

Eine dieser Unterkünfte ist die Mutter-Kind-Einrichtung nach ASOG „Christinenhof - Waldhaus“ in Berlin-Lichtenrade. Zusammen mit meinen Mitarbeiter:innen Ursula Grunow und Sarah Friedeberg war ich hier am 13.08.2021 zu Besuch. Frau Ines Bardeck, die 2006 eine private Trägerschaft übernahm und in dieser 2014 diese Einrichtung gründete, danke ich sehr für den Rundgang durch das freundlich ausgestaltete Haus und ein informatives Gespräch.

„Mechthild on tour“ im Immanuel Seniorenzentrum Schöneberg

Am 17.08.2021 besuchte ich ein weiteres Mal das Immanuel Seniorenzentrum Schöneberg. Begleitet hat mich Michael Biel, SPD-Direktkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus im Schöneberger Wahlkreis 2, und mein Mitarbeiter Björn Englert. In unser aller Namen danke ich für die freundliche Begrüßung durch Herrn Ralf Schäfer (Heimleitung) und Frau Jörgensen (Öffentlichkeitsarbeit). Es ist selbstverständlich, dass unser Impfstatus überprüft wurde und wir uns zwecks Nachverfolgung in Listen eingetragen haben.

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