Mechthild Rawert

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Rawert: Tierschutz hat Priorität für die SPD

Di., 16. Juni 2009

Anlässlich der Überreichung des "Schwarzbuch zum Tierschutz" an die Mitglieder der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (ELV) erklärt Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin für Wale und Delfine:

Ich stimme der Kritik von Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbund e.V., zu, wonach sich trotz geändertem Tierschutzgesetz an den Tierschutzskandalen nichts geändert habe. Im Gegenteil, so Apel, würden vor allem in den Industrienationen mehr Tiere getötet und gequält als jemals zuvor. Das liege auch daran, „dass die Industrie mit immer neuen Mänövern aufwarte, um die industrielle Tierquälerei weiterführen zu können.“ Konsequenterweise erwartet er vom Gesetzgeber eine Novelle des Tierschutzgesetzes, erwartet verbesserte Kontroll- und Zugriffsrechten für die Aufsichtsbehörden, ein Klagerecht für Tierschutzorganisationen und eine gezielte Tierschutz- Förderpolitik.

Rawert: Endlich hält die Ampelkennzeichnung für Lebensmittelprodukte Einzug im Supermarkt

Mi., 3. Juni 2009

Ich begrüße sehr, dass der Lebensmittelhersteller Frosta angekündigt hat, ab August dieses Jahres als erster Produzent von Tiefkühlprodukten die Nährwert- Ampel für seine meistverkauften Produkte einzuführen. Damit wird ein wichtiger Beitrag für eine bessere Information der Verbraucherinnen und Verbraucher geleistet. Denn neben Bewegungsmangel gilt eine unausgewogene Ernährung als Hauptgrund für viele vermeidbare Krankheiten. Künftig ist einfacher zu erkennen, welchen Anteil an gesättigten Fettsäuren, Fetten, Salz oder Zucker ein Tiefkühlprodukt der Firma Frosta enthält.

Rawert: Ja zur Organspende heißt Ja zum Leben

Do., 28. Mai 2009

Anlässlich des Tags der Organspende am 6. Juni ruft die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Bürgerinnen und Bürger dazu auf, mit einem Organ- Spendeausweis ihre Bereitschaft zur Organspende zu dokumentieren. In diesem Jahr steht der Organspende- Tag unter dem Motto „Organspende - ein JA zum Leben“.

Rund 94.000 Organe konnten seit 1963 in Deutschland erfolgreich transplantiert werden, über 62.000 davon waren Nieren, mehr als 15.000 Lebern sowie fast 10.000 Herzen wurden verpflanzt. Durchschnittlich elf Organe werden jeden Tag übertragen. Damit kann im Schnitt jährlich rund 4.000 Menschen geholfen werden. Dennoch warten noch immer rund 12.000 Menschen bundesweit auf ein Organ für eine Transplantation und sterben derzeit immer noch drei Menschen am Tag, weil sie nicht rechtzeitig ein Spenderorgan erhalten.
An der Bereitschaft, Organe zu spenden, liegt es freilich nicht: Rund 80 Prozent der BundesbürgerInnen stehen der Organspende durchaus positiv gegenüber. Allerdings hat nur jede/r achte einen Organspendeausweis.

Rawert: Diamorphin als verschreibungspflichtiges Medikament kann Leben retten

Mi., 27. Mai 2009

Mit einer klaren Mehrheit hat der Deutsche Bundestag am 28. Mai entschieden, dass Schwerstabhängige in Zukunft im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung mit Diamorphin behandelt werden können.
Für Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, ist damit ein wichtiges Ziel erreicht: "Gegen den massiven Widerstand eines Großteils der Unionsfraktion haben wir durchgesetzt, dass von nun an auch den Opiatabhängigen therapeutisch geholfen werden kann, die bislang nicht erfolgreich behandelt werden konnten. Dieser Erfolg wird Leben retten", ist die Abgeordnete überzeugt.

Unterstütze Verbot des Anbaus von Genmais 810

Mi., 13. Mai 2009

Anlässlich des Verbots des Anbaus von Genmais Mon810 und des am 13. Mai vom Deutschen Bundestag abgelehnten Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen“, hat Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, ihre Kritikpunkte in einer persönlichen Erklärung laut § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgehalten.

Im April 2009 hat die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner den Anbau des einzigen zu kommerziellen Zwecken zugelassenen GVO- Konstruktes, dem Bt- Mais Mon810 verboten. Wir unterstützen dieses Verbot.
Im März 2009 hatte Bundesminister Gabriel gegen die Untersagung des in Österreich und Ungarn bereits seit längerem bestehenden Verbots des Anbaus von Mon810 gestimmt. Wir unterstützen dieses Vorgehen.

Rawert: Neues Schwangerschaftskonfliktgesetz ist ein Schritt zurück

Mi., 13. Mai 2009

Der Bundestag hat am 13. Mai in einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag die Regelungen für Spätabtreibungen neu geregelt. Anlässlich der Abstimmung erklärt Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Frauen und Gesundheit der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion:

Der verabschiedete Gruppenentwurf um die Abgeordneten Singhammer und Griese greift aus meiner Sicht in drei Punkten zu weit. Künftig ist eine Drei- Tages- Frist zwischen der medizinischen Indikation und einem möglichen Schwangerschaftsabbruch - außer bei Gefahr für Leib und Leben - zwingend vorgeschrieben. Es gibt in der Praxis jedoch zahlreiche Fälle, in denen diese Mindestfrist für die Betroffenen eine unzumutbare Härte darstellt. Jeder Schwangerschaftsabbruch ist für Schwangere und ihre Partner eine der schwersten Entscheidung ihres Lebens.

Mechthild Rawert: Unterstütze Verbot des Anbaus von Genmais Mon810

Di., 12. Mai 2009

1. Mai - Arbeit für alle bei fairem Lohn!

Mi., 29. April 2009

„Arbeit für alle bei fairem Lohn!“, unter diesem Motto steht in diesem Jahr der 1. Mai. Wir unterstützen dieses Motto, das zwei zentrale Botschaften enthält: Arbeit für alle und Gute Arbeit.

Das Ziel "Arbeit für alle" steht auch im Entwurf unseres Regierungsprogramms. Darin heißt es: „Ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik bleibt, dass alle Menschen ihren eigenen Lebensunterhalt durch gerecht bezahlte Arbeit verdienen können.“

"Gute Arbeit" heißt für uns: Wir wollen Arbeit, die fair bezahlt wird und die nicht krank macht. Gute Arbeit muss Möglichkeiten zur Weiterbildung bieten und familienfreundlich sein.

Biokraftstoffe müssen stärker gefördert werden

Mi., 22. April 2009

Anlässlich der am 23. April verabschiedeten Gesetzesänderungen zur Verringerung der Förderung von Biokraftstoffen hat Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, ihre Kritikpunkte in einer persönlichen Erklärung laut § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgehalten.

Beschlossen wurde, dass künftig auf die Beimischung von zehn Volumenprozent Ethanol verzichtet wird. Die ursprünglich geplante stufenweise Erhöhung wird nun langsamer vor sich gehen, weil auf europäischer Ebene zunächst Kriterien für die Nachhaltigkeit festgelegt werden. Der Anbau von Palm- und Sojaöl in Südamerika und Asien soll weder zulasten des Anbaus von Nahrungs- und Futtermitteln noch zulasten des Klima- und Unweltschutzes gehen. Weitere Eckpunkte des Gesetzes:

Vierter Entwurf zur Änderung des Schwangschaftskonfliktgesetzes vorgelegt

Mi., 22. April 2009

Eine Gruppe von 95 Parlamentariern um die Abgeordneten Christel Humme (SPD) - darunter auch Mechthild Rawert - und Irmingard Schewe-Gerigk (Bündnis 90/Die Grünen) haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (16/12664) vorgelegt.

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