Mechthild Rawert

Grundsätzlich geben die jährlich etwa 22 Sitzungswochen den Arbeitsrhythmus einer bzw. eines Abgeordneten vor. Zu den verbindlichen Terminen, die in regelmäßigem Turnus im Deutschen Bundestag statt finden, kommen informelle Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Arbeitsgruppen, InteressenvertreterInnen verschiedener Lobbygruppen sowie JournalistInnen. Der schematische Wochenablauf einer Sitzungswoche strukturiert sich wie folgt:

Montag: Zu Wochenbeginn tagen die Fraktionsvorstände sowie die jeweiligen Landesgruppen. Hier wird das Wochenprogramm erörtert, die Arbeit in den Arbeitsgruppen und in den Ausschüssen besprochen.

Dienstag: Heute tagen die Fraktionsgremien. Für mich persönlich bedeutet das unter anderem die Teilnahme an den Sitzungen der "AG Gesundheit" sowie der "AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" der SPD- Fraktion - in den gleichnamigen Ausschüssen bin ich ordentliches Mitglied. Die Teilnahme an den Fraktionsgremien ist Pflicht, erfolgt hier doch die eigentliche Gesetzesarbeit und wird über parlamentarische Vorhaben und Initiativen entschieden. Hinzu kommen Querschnittsarbeitsgruppen der Fraktion. Ebenfalls jeden Dienstag einer Sitzungswoche tagen die jeweiligen Bundestagsfraktionen. Hier wird die parlamentarische Arbeit politisch und organisatorisch vorbereitet, Ziele für die aktuellen Plenar- und Ausschusssitzungen definiert.

Mittwoch: Mittwochs treten die Ausschüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammen. In meinem Fall sind das der "Ausschuss für Gesundheit“ sowie der „Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“. Hier werden Gesetzesentwürfe und Anträge debattiert und über sie abgestimmt. Die zahlreichen Ausschüsse des Deutschen Bundestages tagen von morgens bis abends. Ab 13.00 Uhr zumeist tritt das Plenum des Deutschen Bundestages zusammen. Es findet die "Befragung der Bundesregierung" und im Anschluss die "Fragestunde" statt. Es folgt die "Aktuelle Stunde", in der kurzfristig über aktuell anhängige Themen im Plenum diskutiert werden kann.

Donnerstag: Ab 9.00 Uhr tagt das Plenum des Deutschen Bundestages - nicht selten sieht die Tagesordnung eine Sitzungszeit von morgens bis spätabends vor. Doch sind die Themen in der Regel so breit gefächert, dass nicht jede und jeder Abgeordnete Expertin bzw. Experte in jedem Bereich sein kann. Die unterschiedlichen Arbeitsfelder werden deshalb unter den Abgeordneten aufgeteilt. Damit erklärt sich auch der meist nicht voll besetzte Sitzungssaal - abgesehen davon finden zahlreiche andere Sitzungen parallel zur Plenarsitzung statt. Von Bedeutung ist jedoch die Anwesenheitspflicht im Plenum bei Kampfabstimmungen und wichtigen Entscheidungen.

Freitag: Zum Ende der Sitzungswoche tritt das Plenum nochmals zusammen. Auch an diesem Tag finden bis in den Nachmittag hinein wichtige Abstimmungen bzw. Beratungen statt. Parallel dazu treffen sich auch andere Arbeitsgruppen, wie z.B. Parlamentariergruppen.