Mechthild Rawert

"Seçim Senin - Du hast die Wahl" lautet das Motto der interkulturellen Wahlfibel zur Bundestagswahl 2009. Die bilinguale Broschüre stellt anschaulich und leicht verständlich Informationen zu den Bundestagswahlen bereit und möchte türkeistämmige Eingebürgerte dazu animieren, ihre Stimme bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 27. September abzugeben.
Das Informationsangebot enthält neben den wichtigsten Terminen rund um die Bundestagswahl einen Überblick über die zur Wahl stehenden Partien, sowie eine Wahlanleitung und wird begleitet von Wahlaufrufen prominenter Persönlichkeiten mit türkischem Migrationshintergrund. Die Darstellung in deutscher und türkischer Sprache erleichtert das Verständnis und lässt so dem Gang zur Wahlurne nichts mehr im Wege stehen.

Zum von Kampfflugzeugen der NATO durchgeführten Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastzüge am 4. September 2009 erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, die sich im August 2007 selbst ein Bild von der Lage vor Ort in Afghanistan machen konnte:
Ich bin erschüttert über die vielen Toten. Den Familien und Freunden der unschuldig getöteten Opfer spreche ich meine Anteilnahme aus. Laut Aussagen der Bundeswehr sind 56 Menschen umgekommen, nach Erkenntnissen der NATO bis zu 80 Menschen, darunter viele Zivilisten.
Zunehmend verdichten sich Hinweise und Vermutungen, dass der Kommandeur der Bundeswehr im nordafghanischen Kundus, Oberst Georg Klein, schwerwiegende Fehler begangen hat: Er hätte dieses Bombardement gar nicht anfordern dürfen. Auf starken Druck Deutschlands und vor allem auch aufgrund eines Strategiewechsels durch den US-Präsidenten Barack Obama gilt seit Mitte des Jahres, dass militärische Aktionen nur dann geleistet werden dürfen, wenn ein Angriff auf ISAF-Soldaten gegeben ist. Das ist hier definitv nicht der Fall gewesen.

„Atomkraft nein Danke“ - eine nach wie vor richtige und notwendige Forderung. Für uns SozialdemokratInnen steht fest: Wir halten bedingungslos am von der rot-grünen Bundesregierung durchgesetzten Atomausstieg fest“, erklärte Mechthild Rawert am 5. September während der Kundgebung „Mal richtig abschalten! - Atomkraft Nein Danke!“ vor dem Brandenburger Tor. Ziel müsse die Stilllegung aller Atomanlagen weltweit sein. „Aber kehren wir erst einmal vor unserer eigenen Haustür: Mit mir gibt es kein Wackeln beim Atomausstieg. Wir brauchen eine ökologische Wende mit Erneuerbaren Energien, eine Wende, die wirtschaftliches Wachstum stärkt und Arbeitsplätze schafft“, so Rawert.

Quelle: KBV

„Auch ich vertrete die Haltung, dass im Interesse der Bevölkerung ein Sicherstellungsauftrag zu gewährleisten ist. Dieses ist heute aber nicht mehr in allen Teilen unseres Landes der Fall. Angesichts einer älter werdenden Gesellschaft ist die angemessene und flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit ärztlichen Dienstleistungen eine Herausforderung für uns alle: für die verfasste Ärzteschaft als Leistungserbringer, für die Krankenkassen als patientInnenorientierte Gestalter der Gesundheitslandschaft und sicherlich auch für die Politik, die hierfür einen Ordnungsrahmen zu setzen hat. Wettbewerb, der auf dieser Basis Suchmodelle nach der besten vor Ort-Versorgung darstellt, wird von mir begrüßt“ erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Bundestagsabgeordnete für Berlin Tempelhof-Schöneberg, im Anschluss die Veranstaltungen "Vom Kassenarzt zum Arzt der Kassen?" der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am 01. September. Neben Rawert waren auf dem Podium der KBV Daniel Bahr, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, Biggi Bender, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis90/DieGrünen, Gregor Gysi (Fraktionsvorsitzender DieLinke) und Wolfgang Zöller (stellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU/CSU-Fraktion). Bereits am 31. August hatte außerdem die Euroforum-Konferenz "Kassenärztliche Vereinigungen im Umbruch" in Berlin stattgefunden.