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Reden im Plenum

Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen - Konsequenzen aus dem BGH-Urteil ziehen

Rede vom 28.06.2012 anlässlich der von der SPD-Bundestagsfraktion beantragten "Aktuellen Stunde" zum Thema Korruption im Gesundheitswesen:

 

 

Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen

Aufgrund der festgestellten Beschlussunfähigkeit bei der ersten Lesung des sogenannten "Betreuungsgeldes" im Deutschen Bundestag wurde die Sitzung am 15.06.2012 aufgehoben. Daher konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ihre vorbereitete Rede zur folgenden Debatte nicht halten:

Rede von Mechthild Rawert am 15. Juni 2012 anlässlich der 2./3. Lesung des SPD-Antrages „Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen“ (Drucksache 17/3685):

Fairer Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

Aufgrund der festgestellten Beschlussunfähigkeit bei der ersten Lesung des sogenannten "Betreuungsgeldes" im Deutschen Bundestag wurde die Sitzung am 15.06.2012 aufgehoben. Daher konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ihre vorbereitete Rede zur folgenden Debatte nicht halten:

Rede am 15. Juni 2012 anlässlich der Beratung des Antrages der Fraktion der SPD „Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderung fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen“ (Drucksache 17/9931):

Reform der Pflegeversicherung

Rede am 10. Mai 2012 anlässlich der Ersten Beratung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung - Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest“:

Sehr geehrte Damen und Herren!

liebe Kollegen und Kolleginnen!

Pflege ist und bleibt DAS große gesellschaftliche Thema, an dem sich entscheidet, wie solidarisch wir miteinander leben. Wie würdevolles Altern ohne Angst davor, pflegebedürftig zu werden, für ALLE Bevölkerungsgruppen und nicht nur für die Besserverdienen möglich ist. Wir brauchen dazu auch eine nachhaltige, eine solidarische Finanzierung, wir brauchen die solidarische BürgerInnenversicherung.

Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) eindämmen – Patienten transparent informieren

Rede am 10. Mai 2012 anlässlich der Ersten Beratung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion zur Eingämmung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL):

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