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...newsletter Mechthild Rawert 16. Juli 2013

15 Juli, 2013 - 18:05

Liebe Leserin, lieber Leser,

nun steht fest: 38 Parteien treten zur Bundestagswahl am 22. September an. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir am 22. September als starke SPD gewinnen werden und dass es für Rot-Grün reichen wird. Warum glaube ich das? - zumal mir aus meinem FreundInnenkreis und aus der Partei noch niemand „Zwangsoptimismus“ bescheinigt hat. Das liegt mir auch nicht. Warum also?

1. Wir haben bei „Arbeit und Soziales“ die besten Inhalte und Ziele für die meisten Bürgerinnen und Bürger, u.a.:

Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und „Gute Arbeit“ und eine gutes Rentenkonzept unter anderem mit einer Solidarrente von 850 Euro monatlich pro Person.

2. Wir haben bei „Gesundheit und Pflege und Inklusion“ die besten Inhalte und Ziel für die meisten Bürgerinnen und Bürger, u.a.:

Mit der Bürgerversicherung verhindern wir eine Zweiklassenmedizin. Wir verbessern die Versorgung vor Ort, verbessern die Qualität der Behandlungen und stärken die PatientInnenrechte, sichern eine würdevolle Pflege, entlasten pflegende Angehörige und tun vor allem etwas für die Beschäftigten durch die Einführung von Personalmindeststandards. Wir sichern den 13 Millionen Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis, den 7 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen (noch) ohne Schwerbehindertenausweis und deren Angehörigen und Freunden zu: Wir wollen den Zusammenhalt stärken und deshalb inklusive Sozialräume wohnortnah, damit eine selbstbestimmte Teilhabe für Jede und Jeden ermöglicht wird. Wir werden ein Bundesleistungsgesetz schaffen, das die UN-Behindertenrechtskonvention verwirklicht und die Eingliederungshilfe in ihrer bisherigen Form ablöst. Finanzielle Leistungen sind unabhängig von Einkommen und Vermögen zu machen. Das persönliche Budget als eine eignete Leistungsform für selbstbestimmte Teilhabe muss umgesetzt werden.

Da wir diese Woche den „Weltbevölkerungstag“ hatten, möchte ich erwähnen

3. Wir haben bei „Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige“ die besten Inhalte und Ziel für die meisten Bürgerinnen und Bürger. Wir sind überzeugt, dass die Menschheit im globalen 21. Jahrhundert die existenziellen Herausforderungen (Frieden, Klimawandel, Hunger, Not) nur noch gemeinsam lösen kann. Dabei sehen wir in den ärmeren Ländern gerade die Frauen als zentrale Akteurinnen für Entwicklungsprozesse für mehr soziale, wirtschaftliche und politische Gerechtigkeit. Wir halten am Ziel fest, auch zukünftig 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Schwarz-Gelb hat dieses Ziel so vernachlässigt, dass vereinbarte Zeitpläne nicht mehr zu halten sind. Wir wollen jährlich 1 Mrd. Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit bereitstellen und verstärkt neue und innovative Finanzierungsinstrumente in Deutschland und europaweit nutzen - insbesondere durch die Finanztransaktionssteuer.

Niemand muss unser Wahl- und Regierungsprogramm unter dem Kopfkissen haben, aber lesen lohnt sich!

Diese Woche hat der Straßenwahlkampf begonnen: die ersten Tür-zuTür-Aktionen, die ersten Kneipentouren und auf den Geschäftsstraßen Tempelhof-Schönebergs bin ich ständig unterwegs. Wenn Sie mich oder meine Teams sehen: Sprechen Sie mich oder meine GenossInnen an: Reden Sie mir uns, sagen Sie uns, „wo Ihr Schuh drückt“. Fortgesetzt werden meine „Wohnzimmer-Gespräche“ - auch mal in Ihrem Wohnzimmer? - und selbstverständlich meine traditionellen Sommertouren durch die Projekte, Einrichtungen und Betriebe.

Freigeschaltet ist nun meine Kampagnenseite: www.facebook.com/Mechthild.direkt.

Auch die beste Kandidatin kennt nicht alle 232.757 Wählerinnen und Wähler in Tempelhof-Schöneberg. Daher meine Bitte: Mailt meine Daten an eure FreundInnen, Familienmitglieder, NachbarInnen und KollegInnen insbesondere im Wahlkreis, gerne aber auch in ganz Berlin. Diese sollen sich ein eigenes Bild von mir machen können. Niemand soll „blind“ wählen - aber jede und jeder soll wählen gehen!

Bitte schaut auf meine Facebook-Seite, so seid ihr immer aktuell informiert und könnt im Familienkreis, bei Nachbarn und Freunden erzählen, was ich, was die SPD gerade so macht.

Und für die vielen, die Spaß an Wahlkampf haben - dieser ist nicht nur was für SPD-Mitglieder: Tragt euch bitte ein bei MITMACHEN.SPD.DE oder wendet euch an meine Büros: Ich freue mich über eine jede und jeden. Wann sehen wir uns?

Und noch eine Einladung zu etwas sehr Schönem:

Bis zum 3. Oktober verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Parlamentsviertel in eine große Lichtspielbühne. Das ist eine besondere Attraktion. Täglich zum Einbruch der Dunkelheit startet eine Film-, Licht- und Tonprojektion an der Fassade des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses an der Spree. Der halbstündige Film trägt den Titel "Dem deutschen Volke - Eine parlamentarische Spurensuche. Vom Reichstag zum Bundestag". Die Atmosphäre ist beeindruckend, ein Kommen lohnt sich!

Sie erreichen mit vielfältig. Zögern Sie nicht:

Mit besten sozialdemokratischen Grüßen

Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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http://www.mechthild-rawert.de

■ Aus Tempelhof-Schöneberg und Berlin

Mitbestimmen beim SPD-Sofort-Programm! – Mehr Demokratie wagen!
Am 22. September ist Bundestagswahl. Alle SPD-Mitglieder und UnterstützerInnen sind aufgerufen, mitzumachen und mitzuentscheiden: Bei unserer BürgerInnenabstimmung entscheiden Sie, was die SPD nach der Wahl sofort anpackt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-27/mitbestimmen_beim_spd_sofort_programm_mehr_demokratie_wagen

„Nazis raus, Nazis raus“ - Solidaritätskundgebung und Gegendemonstration in Marienfelde
Die eskalierte BürgerInnenversammlung gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Marzahn-Hellersdorf wurde von der NPD zum Anlass genommen, eine Tour des Hasses gegen Flüchtlinge am 13. Juli 2013 in Berlin durchzuführen. Den Aufmärschen stellten sich mehrere hundert Menschen mit Trillerpfeifen und lautstarken Protesten entgegen – im überwiegenden Maße die jeweiligen Anwohnerinnen und Anwohner selbst. Dadurch konnten die Nazis mehrmals aufgehalten werden. Die Bezirke-Tour der NPD wurde somit durch eine starke und demokratisch eingestellten Zivilgesellschaft zum Scheitern gebracht:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-15/nazis_raus_nazis_raus_solidarit_tskundgebung_und_gegendemonstrat

Kunst- und Architekturführung im Reichstagsgebäude
Um Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg die Möglichkeit zu geben, Orte der Demokratie bzw. Politik und Kunst gleichermaßen hautnah zu erleben und zu genießen, organisiere ich immer wieder Kunst- und Architekturführungen durch einzelne Gebäude des Deutschen Bundestages. Am Sonntag, den 7. Juli 2013, war es wieder so weit: Rund 30 Bürgerinnen und Bürger nahmen an dieser Kunstführung durch das Reichstagsgebäude unter sachkundiger Führung von Ulrike Schultz-Lünzum teil:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-12/kunst_und_architekturf_hrung_im_reichstagsgeb_ude

Regenbogenfamilien brauchen mehr Rechte!
„Wir brauchen mehr Rechte, brauchen eine Rechtsstellung, die unseren Lebensformen auch entspricht. Erst dann haben wir gleiche Rechte“ – so der Tenor des Gespräches im ersten deutschen Regenbogenfamilienzentrum in der Cheruskerstraße 22 in Schöneberg. Es wurde heiß diskutiert bei diesem meinem dritten Besuch am 11. Juli 2013 auf meiner Sommertour durch queere Einrichtungen des Bezirks:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-12/regenbogenfamilien_brauchen_mehr_rechte_besuch_des_ersten_deutsc

BEGINE - über die Jahre zum Kult
„Kultur die verbindet“ ist das Motto der BEGINE. Seit 1986 organisieren die "BEGiNE-Kultur-Frauen" ein monatlich wechselndes, spartenübergreifendes Kulturprogramm mit internationaler Ausrichtung. Ergänzend zum Kulturbereich ist die BEGiNE auch Treffpunkt von verschiedenen Frauengruppen und –initiativen: politisch arbeitende Gruppen, Angehörige unterschiedlicher Berufsgruppen, die sich hier austauschen, Sportgruppen, die nach ihrem Training kommen, Freizeitgruppen wie Chöre, Motorradfahrerinnen, die ihre Aktivitäten planen oder auch Frauen, die hier Doppelkopf spielen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-12/begine_ber_die_jahre_zum_kult

„Guten Abend, wir sind von der SPD“
„Guten Abend, wir sind von der SPD“ - so lautet nicht nur der Titel des Artikels von Winfried Folz für DIE RHEINPFALZ nach der Teilnahme am ersten Tür-zu-Tür-Wahlkampf-Workshop der SPD Tempelhof-Schöneberg am 05. Juli 2013. So lautet vielmehr auch der Einführungssatz der Teams bei den anstehenden Tür-zu-Tür-Besuchen der SPD vor der Bundestagswahl am 22. September. Und es klappt: Der Auftakt des Tür-zu-Tür-Wahlkampfs hat diese Woche mit der Schöneberger Kulmerstraße in mehreren Häusern begonnen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-11/guten_abend_wir_sind_von_der_spd

"Wo uns der Schuh drückt" - im Gespräch mit der IG Bau
Wo drückt Mitgliedern der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt der Schuh? Ich habe es erfahren: Rente, Ausbildung, Pflege, Arbeitsmarktpolitik, Flughafen Tempelhof waren einige der Themen des lebhaften unter einem riesigen Sonnenschirm stattfindenden Wohnzimmer-Gespräches in einer Kleingartenkolonie. Zusammengefasst: Super Wetter, super Fragen und Hinweise und vor allem tolle engagierte Menschen!:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-09/wo_uns_der_schuh_dr_ckt_im_gespr_ch_mit_der_ig_bau

Sozialpsychiatrie - Kunst - Politik vereint
Ich gratuliere Dr. med. Salah Bsat, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, zur Eröffnung seiner Praxis Asklepiion, einer sozialpsychiatrischen Praxis für Kinder und Jugendliche am Hohenzollerndamm. Der langjährige Leitende Oberarzt im St. Joseph Krankenhaus in Berlin-Tempelhof feierte dieses zusammen mit vielen KollegInnen und FreundInnen, zu denen auch der Künstler Siegfried Knittel gehört, der in den Praxisräumen einige seiner Werke ausstellt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-08/sozialpsychiatrie_kunst_politik_vereint

Für demokratische und soziale Wissenschaftsstrukturen und Hochschulen
Gespräche mit SchülerInnen, Studierenden und im Hochschul- und Wissenschaftsbereich Tätigen zeigen mir: Trotz steigender Studierendenzahlen sind wir vom diskriminierungsfreien Hochschulzugang weit entfernt, eine BAföG-Reform ist dringend. Der „Traumjob Wissenschaft“ findet für angehende WissenschaftlerInnen zunehmend unter nicht länger tragbaren prekären Arbeitsplatzsituationen statt. Die Hochschulen sind stärker für beruflich Qualifizierte ohne Abitur zu öffnen und die Qualität der Lehre muss verbessert werden:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-08/f_r_demokratische_und_soziale_wissenschaftsstrukturen_und_hochsc

Protest lohnt sich - die Lesbenberatung besteht mit vollem Angebot weiter!
„Die Kürzungen der Lesbenberatung sind vom Tisch, dafür sind wir etwas erschöpft“, beschrieb Claudia Apfelbacher, Koordinatorin der Lesbenberatung Berlin e.V. - Psychosoziales Beratungs- und Therapiezentrum / LesMigraS den Gemütszustand der Mitarbeiterinnen. Noch vor kurzem stellte Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) unerwartet Kürzungen im laufenden Haushaltsjahr an die Lesbenberatung durch. Diese Kürzungen hätten dringend notwendige Versorgungsstrukturen im Feld der Gesundheit für Mitglieder der LGBTTI-Community zerstört, den Zugang zu medizinischen und psychotherapeutischen Behandlungsangeboten massiv erschwert und somit die gleichberechtigte Nutzung unseres Gesundheitswesen verhindert:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-08/protest_lohnt_sich_die_lesbenberatung_besteht_mit_vollem_angebot

Wenn das Wohnzimmer in die Kneipe verlegt wird
Warum nicht das Wohnzimmer in die Kneipe verlegen? Dieser Einladung von Martin Schneider für ein Wohnzimmer-Gespräch in der Ur-Berliner Kneipe „Zur Haltestelle bei Nico“ bin ich gerne gefolgt. Die Gaststätte, direkt vor der Bushaltestelle Dominicusstr./Hauptstr. gelegen, macht ihrem Namen alle Ehre. Mit ihrer verkehrsgünstigen Anbindung und ihrem berühmten Slogan „Du brauchst keinen Arzt und keine Apotheke, stehst Du bei „Nico“ an der Theke…“ hat die Kneipe im Schöneberger Kiez seit Jahrzehnten Kultstatus:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-05/wenn_das_wohnzimmer_in_die_kneipe_verlegt_wird

Open Air beim Fête de la Musique in Friedenau
Bei guter Stimmung und sonnigem Wetter fand auch dieses Jahr am traditionellen 21. Juni 2013 wieder das Fête de la Musique statt. Mein herzlicher Dank an die OrganisatorInnen für diese Open-Air-Veranstaltung auf dem Breslauer Platz vor dem Rathaus Friedenau:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-13/8_multi_kulturen_fest_mariendorf_f_r_die_ganze_familie

Aufruf: Aufräumen zu Hause bringt Freude ins Notaufnahmelager Marienfelde
Theodor Heuss sprach bei der Einweihung 1953 von einer „Herberge zur Heimat“ von Deutschen für Deutsche. Heute kann es eine gastliche Herberge in der Fremde sein, auf die wir in Marienfelde, in Tempelhof-Schöneberg, in Berlin ebenfalls stolz sein können. Zur Zeit gibt es allein 300 Flüchtlingskinder und Jugendliche im Notaufnahmelager. Davon werden 25 im August eingeschult. Gebraucht werden Draußen- und Drinnenspielzeug, Bilderbücher für die Kleinen, Baby- und Kleinkindkleidung sowie Schulranzen. Spenden kann jede/r im Notaufnahmelager Marienfelde selber vorbeibringen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-25/aufruf_aufr_umen_zu_hause_bringt_freude_ins_notaufnahmelager_mar

SPD: Kampf gegen Homophobie – Christopher-Street-Day- Wochenende in Berlin
„Die SPD setzt sich nicht erst mit ihrem Regierungsprogramm für die völlige Gleichstellung von Homosexuellen und deren Lebenspartnerschaften ein“, betonte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück beim Hissen der Regenbogenfahne vor dem Willy-Brandt-Haus am Vortag des Christopher Street Days (CSD). Peer Steinbrück, gerade eben erst aus Hochwassergebieten in Sachsen-Anhalt zurückgekehrt, weiter: „Natürlich haben wir in den letzten Jahren viel erreicht, aber nicht so viel, dass wir die Hände in den Schoss legen könnten“. Deutschland befindet sich mit der schwarz-gelben Bundesregierung in einer Biedermeieridylle der 50er Jahre, in der nur eine bestimmte bürgerliche Schicht festlege, was erlaubt ist:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-24/mit_der_spd_kampf_gegen_homophobie_christopher_street_day_wochen

Tempelhof-Schöneberg: Umweltpreis „Green Buddy Award“ ausgeschrieben
Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und die Wirtschaftsberatung Tempelhof-Schöneberg verleihen in Kooperation mit der Buddy Bär Berlin GmbH im Oktober 2013 zum dritten Mal den GREEN BUDDY AWARD. Mit dem Umweltpreis würdigt der Bezirk Unternehmen, die sich durch beispielhafte Initiative um eine nachhaltige Entwicklung verdient gemacht haben und für die Ökologie und Nachhaltigkeit Teil der eigenen Unternehmensphilosophie sind:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-12/islam_muslimischer_poetry_slam_in_berlin

Gastfamilien für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages noch dringend gesucht!
Ab Ende August/ Anfang September 2013 werden wieder junge Menschen aus den USA Gastfamilien in ganz Deutschland leben - einige davon in Berlin und Umgebung. Seien Sie eine der Gastfamilien! Als Bundestagsstipendiaten werden sie das Leben einer deutschen Familie kennen lernen und wertvolle Erfahrungen für ihre eigene berufliche und private Entwicklung machen. Wenn Sie Ted, Alexandra oder eine andere junge Amerikanerin oder einen Amerikaner bei sich aufnehmen möchten, melden Sie sich bitte direkt an die verantwortliche Betreuerin vor Ort:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-05-31/gastfamilien_f_r_das_parlamentarische_patenschafts_programm_ppp

■ Aus dem Bundestag 

Reden im Plenum
Gute Arbeit! Auch in der Pflege
Sowohl in der ersten Lesung des Antrages „Bessere Krankenhauspflege durch Mindestpersonalbemessung“ am 14. März 2013 als auch in der darauf folgenden Öffentlichen Anhörung dazu am 12. Juni waren sich in der Analyse alle einig: Die Situation der Beschäftigen in deutschen Krankenhäusern ist schwierig. In diesem Feld muss etwas geschehen, wie auch in allen anderen, in denen Pflegefachkräfte in der Pflege tätig sind! Für uns als SPD-Bundestagsfraktion gilt: Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern brauchen gute Pflege. Pflegefachkräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-08/gute_arbeit_auch_in_der_pflege 

Parlamentarisches
Schwarz-Gelb verhindert Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen letzten Anlauf in der 17. Legislaturperiode unternommen, damit Deutschland endlich ein Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung bekommt. CDU/CSU und FDP haben dieses für unser Land wichtige Gesetz scheitern lassen. Mehr als 150 Länder haben das Antikorruptionsübereinkommen umgesetzt! Deutschland ist eines der letzten Länder dieser Erde, das die UN-Konvention gegen Korruption noch nicht umgesetzt hat - neben Ländern wie Syrien und Sudan. Das ist peinlich!:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-28/schwarz_gelb_verhindert_gesetz_zur_bek_mpfung_von_abgeordnetenbe

Zu Gast beim Mittagstisch der Parlamentarischen Linken
Wie soll der linke SPD-Flügel sozialdemokratische Politik gestalten? Was bedeuten „Solidarität und Freiheitsrechte wahren“ zu Zeiten einer europaweiten Wirtschafts- und Vertrauenskrise? Was lehren 24 Jahre in der Politik? - Fragen, die die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion während eines Mittagtisches mit Johano Strasser und Wolfgang Thierse diskutierte:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-28/zu_gast_beim_mittagstisch_der_parlamentarischen_linken

Praktikum im Deutschen Bundestag
Parlamentarischer Endspurt und auf der Zielgeraden zur Wahl – Ein Bericht von Dorte Fischer
Eine Stimmung wie auf den letzten Metern eines Marathon herrschte in den letzten Wochen der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages: noch einmal alles geben, für die letzten Anträge Mehrheiten mobilisieren und das große Ziel - die Wahl am 22. September - immer vor Augen. Während meines vierwöchigen Praktikums begleitete ich Mechthild bei Sitzungen und Anhörungen im Bundestag sowie bei Veranstaltungen und unterstützte sie bei der inhaltlichen als auch der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Büro:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-05/parlamentarischer_endspurt_und_auf_der_zielgeraden_zur_wahl_4_wo

Gesundheit
”Pille danach” - laut Bundesrat in Zukunft rezeptfrei
Obwohl die CDU/CSU- und FDP-Fraktionen meinen Antrag „Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva Pille danach gewährleisten“ (Drs. 17/11039) abgelehnt haben, geht die Diskussion weiter - und ich bin fest davon überzeugt, dass wir es bei einer guten politischen Koordination zwischen Bundestag und Bundesrat hinbekommen werden. Zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung bedarf es der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Im Interesse gerade der jungen Frauen, die sich in Deutschland nicht länger gängeln lassen wollen durch weniger Rechte bei der sexuellen und reproduktiven Gesundheit als junge Frauen in 78 anderen Staaten der Welt, bitte ich darum: Am 22. September Rot-Grün wählen!:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-12/pille_danach_laut_bundesrat_in_zukunft_rezeptfrei

Die Zukunft der Pflege liegt im Quartier
Thema der Altenheim EXPO 2013 war „Die Zukunft der Senioren- und Pflegeimmobilien: Planen - Finanzieren - Betreiben“. Der jährlich ausgerichtete Kongress richtet sich an TeilnehmerInnen aus dem Bereich Heimmanagement, Heimträgern, Investoren und Architekten. Lebhaft diskutiert wurden Anforderungen zur Öffnung der stationären Einrichtungen und die Stärkung kommunaler Steuerungskompetenzen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-05/die_zukunft_der_pflege_liegt_im_quartier

Qualitätsoffensive für besseres Sehen in Alterseinrichtungen
Ich hatte das Glück am 20. Juni 2013 beim Runden Tisch „Sehen in unserer Alterseinrichtung“ im Seniorenhaus Arche in Berlin-Zehlendorf dabei zu sein. Anwesend waren VertreterInnen des Seniorenhaus Arche, zwei VertreterInnen des ABSV sowie eine Augenärztin. Viel gelernt habe ich hinsichtlich der individuellen Versorgungssituation(en) von älteren Menschen, die in stationären Pflegeeinrichtungen leben. Bestätigt wurde mal wieder: die Ermöglichung von vielen - auch gesundheitsbezogenen - Maßnahmen hängt davon ab, dass ausreichend Fachpersonal zur Verfügung steht:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-24/qualit_tsoffensive_f_r_besseres_sehen_in_alterseinrichtungen

Gleichstellung
Christopher Street Day 2013 in Istanbul: Aşk örgütlenmektir! - Liebe ist, sich zu organisieren!
Das Leben ist bunt. Der Vielfalt Raum geben ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe. Vielfalt leben ist das demokratische Recht eines jedes Menschen - in Istanbul, Berlin und überall auf der Welt. Als Ehrenmitglied des türkischen Vereins Lambda Istanbul bin ich - nach meiner Teilnahme 2009 - gerne der Einladung und Bitte der LGBTTI Pride-Organisationsgruppe gefolgt, auch am diesjährigen 21. Pride March in Istanbul teilzunehmen. Als deutsche Parlamentarierin wollte ich ein Zeichen setzen für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben, Bisexuellen, Transexuellen, Transgender und intersexuellen Menschen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-10/christopher_street_day_2013_in_istanbul_a_k_rg_tlenmektir_liebe

Inklusion
Selbstbestimmung und Inklusion: Auf den "Blickwinkel" kommt es an
„Nichts über uns - ohne uns!“ So das klare Ergebnis des Dialogs zwischen VertreterInnen des Bundesvorstandes der „Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD“ mit der SPD-Bundestagsfraktion. An dem Gespräch nahmen auch kooperierende PartnerInnen des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. und vom Verband der Contergangeschädigten teil. Anlass des Treffen war die Ausstellungseröffnung „Blickwinkel“ in der Berliner Landesvertretung Rheinland-Pfalz. Mit ihren Werken sensibilisieren sechs KünstlerInnen, welche physische oder mentale Barrieren Menschen mit Behinderung an der gleichberechtigten Teilhabe hindern:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-11/selbstbestimmung_und_inklusion_auf_den_blickwinkel_kommt_es_an

Nichts über uns ohne uns - Werden Sie Selbst AktivlerIn!
Die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ der Berliner SPD hat ihren ersten Selbstdarstellungs-Flyer selbstverständlich auch in leichter Sprache veröffentlicht. Er wurde unter Mitwirkung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) nach den Richtlinien für leichte Sprache geschrieben. Maßgeblich beteiligt an der Erstellung des Flyers war der Beirat, in dem Menschen mit Lernbehinderung organisiert sind. Als ExpertInnen in eigener Sache entschieden sie, wie der Flyer geschrieben werden soll. Als Vorstandsmitglied des Berliner Landesverbandes „Selbst Aktiv“ freue ich mich, dass „Selbst Aktiv“ seit dem 4. Mai diesen Jahres eine mit allen statutarischen Rechten und Pflichten einer sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft ausgestattete bundesweit agierende SPD-Arbeitsgemeinschaft ist:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-03/nichts_ber_uns_ohne_uns_werden_sie_selbst_aktivlerin

Schwarz-Gelb verhindert Antrag zur Einführung eines Merkzeichens „Taubblindheit!“
Die Koalition aus CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag hat die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, Taubblindheit als eigenständige Behinderung anzuerkennen und das Merkzeichen Taubblindheit („TBI“) einzuführen, abgelehnt. Die Regierungsfraktionen stimmten im Ausschuss für Arbeit und Soziales gegen den SPD-Antrag. Trotz positiver Resonanz aus den Reihen der Betroffenenverbände hielten es die Regierungsfraktionen bisher nicht für nötig, die Initiative zu unterstützen oder einen eigenen Antrag einzubringen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-02/schwarz_gelb_verhindert_antrag_zur_einf_hrung_eines_merkzeichens

Migration und Integration
In Deutschland zu Hause: „Wir wollen eine inklusive Gesellschaft“
Gastgeberin des Bundeskongresses des Netzwerks türkeistämmiger MandatsträgerInnen am 22. Juni 2013 im Reichstagsgebäude sein zu können, war mir eine besondere Freude. Das Netzwerk türkeistämmiger MandatsträgerInnen ist ein offener und parteiübergreifender Zusammenschluss deutscher Politikerinnen und Politiker aus Landtagen, Stadt- und Gemeinderäten, die oder deren Familien aus der Türkei stammen. Auf der Agenda standen Gespräche mit VertreterInnen der Bundestagsfraktionen, ein Besuch beim Botschafter der Türkischen Republik, Hüseyin Karslıoğlu, sowie ein Austausch mit VertreterInnen der Jüdischen Gemeinde Berlin:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-06-24/in_deutschland_zu_hause_wir_wollen_eine_inklusive_gesellschaft

Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Für eine atomwaffenfreie Welt
In der Tradition von Willy Brandt und Egon Bahr setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für Rüstungskontrolle und Abrüstung vor allem von Nuklearwaffen ein. Das Thema des Abbaus der Atomwaffenarsenale ist mit dem Deutschland-Besuch von Barack Obama am 19. Juni 2013 wieder stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-02/f_r_eine_atomwaffenfreie_welt

Europapolitik
Mobilität in Europa auch in Gesundheits- und Pflegeberufen gestärkt
Sie möchten eine Arbeit in einem anderen EU-Land aufnehmen? Das ist künftig leichter möglich. Am 9. Juli 2013 verabschiedete der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel die Reform der Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen. Das neue Gesetz erleichtert es, die eigene Ausbildung unbürokratisch europaweit anerkennen zu lassen. Damit bekämpft es ganz konkret den Fachkräftemangel in vielen Branchen. Eine Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments folgt voraussichtlich im September:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-10/mobilit_t_in_europa_auch_in_gesundheits_und_pflegeberufen_gest_r

Europa geht anders! Offener Brief an die Bundeskanzlerin: Austeritätskurs bei EU-Gipfel stoppen!
Zahlreiche prominente ErstunterzeichnerInnen des Aufrufes „Europa geht anders!“ aus Politik, Gewerkschaften und Wissenschaft fordern die Bundeskanzlerin in einem offenen Brief zu einen wirtschaftpolitischen Kurswechsel. Ich habe als Erstunterzeichnerin den Aufruf unterschrieben, weil sich nirgendwo in Europa jemand einen armen Staat leisten kann - außer heimatlose reiche Menschen:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-03/europa_geht_anders_offener_brief_an_die_bundeskanzlerin_austerit

Entwicklungszusammenarbeit
Einsatz für den „Artikel ONE“
Am 10. Juli 2013 besuchten mich und Ute Finckh-Krämer (SPD), Direktkandidatin für Berlin Steglitz-Zehlendorf, Ferogh, Merle, Oliver und Roxy in meinem Bundestagsbüro. Sie gehören zu den 50 JugendbotschafterInnen, fünf aus Berlin und Brandenburg, die im Auftrag der Living Proof Kampagne von der Kampagnenorganisation ONE und der Bill & Melinda Gates Stiftung bundesweit auf Lobbytour unterwegs sind. Sie vereinbaren Termine bei ParlamentarierInnen und Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, um ein Gespräch über Herausforderungen & Grenzen der Entwicklungszusammenarbeit von 2014 bis 2020 zu führen. Sie wollen so für die Entwicklungszusammenarbeit sensibilisieren:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-03/europa_geht_anders_offener_brief_an_die_bundeskanzlerin_austerit

Mechthild im Gespräch
Die SPD hat eine gute demokratische Tradition
Die Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert stellte sich am Montag, den 3. Juni 2013, den Fragen der Praktikantinnen und Praktikanten bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages:
http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2013-07-09/mechthild_rawert_im_gespr_ch

■ Termine & Einladungen

Freitag, 9. August 2013, 18 – 19.30 Uhr: Stadtrundgang im Schöneberger Bayerischen Viertel:
Im Schöneberger Bayerischen Viertel wohnten der große sozialdemokratische Theoretiker Eduard Bernstein und Rudolf Breitscheid, Reichstagsabgeordneter für die SPD nahe beieinander. Beide waren Freunde ihres Nachbarn Albert Einstein. Wir folgen deren Spuren auf einem öffentlichen Stadtrundgang mit der Abteilungsvorsitzenden der SPD- Abt. 6 City und Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof- Schöneberg Angelika Schöttler und Gudrun Blankenburg, kulturpolitische Sprecherin der SPD- Fraktion Tempelhof- Schöneberg.

Donnerstag, 15 August, 2013, 17 – 20 Uhr: Großer SPD-Standrundgang durch Friedenau:

  1. Station: Hauptstr. 97 August Bebels letzter Berliner Wohnort. Referent Serge Embacher.
  2. Station: Grab von Eduard Bernstein auf dem Friedhof Eisackstr. Referentin Gudrun Blankenburg.
  3. Station: 2 Wohnhäuser von Rosa Luxemburg in der Cranachstr. 56 und Wielandstr. 23. Referent Ottokar Luban.
  4. Station: Luise und Karl Kautsky- Haus in der Saarstr. 14. Referent Günter Regneri.

Freitag, 16 August 2013, 17 – 21 Uhr: Tag der offenen Tür im Wahlkreisbüro
Ich lade Sie herzlich in mein Wahlkreisbüro zu freundlichen und munteren Gesprächen ein. Kommen Sie einfach ab 17 Uhr vorbei und treffen Sie nette Menschen aus Tempelhof-Schöneberg. Damit ausreichend Kaffee und Kuchen vorhanden sind, bitte ich Sie um eine kurze Anmeldung im Wahlkreisbüro:
Mechthild Rawert, MdB
Friedrich-Wilhelm-Str. 86
12099 Berlin-Tempelhof
Telefon: (030) 720 13 884
Email: mechthild.rawert@wk.bundestag.de

Mittwoch, 21. August 13.30 – 15 Uhr: Podiumsdiskussion in Tempelhof:
Mechthild Rawert nimmt an einer Podiumsdiskussion in der Askanischen Oberschule zur Bundestagswahl 2013 teil.
Adresse: Kaiserin-Augusta Str. 19/20

Mittwoch, 28 August 2013, 19 – 21 Uhr: Diskussionsrunde zu Integration, Arbeitsmarkt und Familien
Mechthild Rawert nimmt an einer Diskussionsrunde in der Evangelischen Kirchengemeinde Marienfelde teil.
Ort: Dorothee-Sölle-Haus/ Evangelisches Gemeinde- und Familienzentrum
Adresse: Waldsassener Str. 9, 12279 Berlin-Tempelhof

Samstag, 7. September 2013, 13 – 15.30 Uhr: Einladung zur Kunst- und Architekturführung im Bundestag:
Nehmen Sie gemeinsam mit mir an einer Kunst- und Architekturführung durch das Jakob-Kaiser-Haus teil. Gezeigt werden die zahlreichen Kunstobjekte und Installationen. Anmeldeschluss ist der 23.08.2013. ANMELDUNG erforderlich mit Vor- & Nachnamen, Anschrift, Geburtstag & -ort in meinem Bundestagsbüro:
Tel: 227 73 750
Fax: 227 76 250
E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de

Dienstag, 10. September 2013, 17 Uhr: Gedenkfeier Stolpersteine Euthanasie
Am Vormittag werden drei Stolpersteine von Schöneberger Opfern der NS-Euthanasie gesetzt. Die Stolpersteinsetzungen werden gefilmt und auf der zentralen Gedenkfeier vorgeführt. Mechthild Rawert wird an der Gedenkfeier teilnehmen und ein Grußwort halten.
Ort: Pinellodrom
Adresse: Dominicusstraße 5-9, 10823 Berlin-Schöneberg

Einladung zu Politischen Tagesfahrten
Politik hautnah erleben: Ich lade BürgerInnen aus Tempelhof-Schöneberg zur politischen Tagesfahrt ein. Nehmen Sie sich Zeit und erleben Sie das politische Berlin. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Geschichte und Politik der Bundesrepublik auf. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt am Rathaus Tempelhof ist gewährleistet. Melden Sie sich zu einem der folgenden Termine an:
Freitag, 23. August 2013
Sonntag, 15. September 2013
Freitag, 20. September 2013
ANMELDUNG bis spätestens zwei Wochen vor der Fahrt erforderlich mit Vor- & Nachnamen, Anschrift, Geburtstag & -ort in meinem Wahlkreisbüro:
Tel: 720 13 884
Fax: 720 13 994
E-Mail: mechthild.rawert@wk.bundestag.de

■  Hinweise

Samstag, 20. Juli 2013, 12 – 15 Uhr: Abschlussaktion „Bündnis für gute Pflege“
Das „Bündnis für gute Pflege“ lädt auf dem Alexanderplatz in Berlin zu einer Veranstaltung rund um das Thema „Pflege“ ein. Diese bildet den Abschluss einer dreiwöchigen Reihe von regionalen, bundesweit abgestimmten Aktionen vor den Wahlkreisbüros von Abgeordneten, die im Gesundheitsausschuss des Bundestags mitarbeiten. Anlass ist die Überreichung von Forderungen an die Bundespolitik, um dringend notwendige Veränderungen im Bereich der Pflege umzusetzen:
http://www.buendnis-fuer-gute-pflege.de/ 

Berliner Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“
Ausstellungen, Lesungen und Veranstaltungen von mehr als 120 Projekten in Berlin begleiten das Themenjahr von Ende Januar bis zum 9./10. November, das an die Pogrome gegen Juden vor 75 Jahren erinnert. Das Deutsche Historische Museum präsentiert zu diesem Themenjahr eine Sonderausstellung und ist zugleich zentraler Punkt eines Internetportals, das auf die vielfältigen Aktivitäten der einzelnen Projekte in der Stadt hinweist:
http://www.berlin.de/2013/

■  Lesenswertes 

  Veröffentlichungen der SPD
Flugblätter
8,50 € Mindestlohn kommt am 1.2.2014
http://www.spd.de/scalableImageBlob/104666/data/20130712_fb_mindestlohn-data.pdf

Beste Pflege für alle! - Den Menschen in den Mittelpunkt stellen
http://www.spd.de/scalableImageBlob/104202/data/20130705_info_der_woche_kw27-data.pdf

Veröffentlichungen der SPD-Bundestagsfraktion
Faltblätter
Schnelles Internet für alle - Breitbandausbau in Deutschland
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_breitband_internet_6seiter.pdf

Positionen
Erstversorgung ausbauen, Qualität stärken! Weiterentwicklung der Versorgung psychisch Kranker
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_06_13_psychisch_kranke.pdf

Veröffentlichungen der SPD Berlin
Bundestagswahl 2013: SPD-DirektkandidatInnen unterwegs
http://www.spd-berlin.de/presse/pressemitteilungen/2013-juli-bis-september/13-07-12-termine-kw-29/

Und immer informativ: