Das Thema "Verbraucherschutz und Finanzmärkte" beschäftigt den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, dem 28. Januar 2009. Die Abgeordneten wollen drei Stunden lang Fragen an sieben Sachverständige richten.
Im Bundestag
Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.
Öffentliche Anhörung des Verbraucherausschusses zum Thema "Verbraucherschutz und Finanzmärkte"
Mo., 19. Januar 2009Im Einzelnen interessieren den Ausschuss die Vergleichbarkeit von Produktinformationen und die Kostentransparenz, aber auch die Beratung und Verbraucheraufklärung. Auskunft erwarten sie ferner darüber, wie Produkte und Finanzvermittler besser reguliert werden können, wie Aufsicht und Kontrollen sowie die Einlagensicherung zu verbessern sind und wie verhindert werden kann, dass Rating- Agenturen versagen.
Öffentliche Anhörung zum Thema "Regeln für den Umgang mit Gendiagnosen"
Mo., 19. Januar 200950 Sachverständige nehmen im Gesundheitsausschuss Stellung
Der Umgang mit Gendiagnosen beschäftigt den Gesundheitsausschuss. Für Mittwoch, den 21. Januar 2009, hat er 50 Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen. Sie sollen sich zum Regierungsentwurf eines Gediagnostikgesetzes äußern.
Mit ihrem Gesetzentwurf über genetische Untersuchungen bei Menschen (16/10532, 16/10582) will die Bundesregierung das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stärken und einen Missbrauch von Untersuchungsergebnissen verhindern. Künftig soll es für jeden Bürger möglich sein, sich das eigene Genom für einen erschwinglichen Preis entschlüsseln zu lassen.
Bundestag debattiert über Patientenverfügungen
Mo., 19. Januar 2009Mehr Rechtssicherheit für Betroffene, Ärzte und Betreuer
Millionen Bundesbürger haben sie unterschrieben: eine Patientenverfügung. Sie legen darin vorab fest, wie sie bei einer schweren Krankheit medizinisch behandelt werden wollen, wenn sie sich selbst nicht mehr äußern können. Bislang jedoch müssen sich Ärzte nicht in jedem Fall an eine solche Willenserklärung halten. Der Bundestag plant nun, das zu ändern und die Patientenverfügung mit mehr Rechtssicherheit auszustatten. Am Mittwoch, dem 21. Januar, beraten die Abgeordneten dazu zwei fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe.
Zur Lage der Finanzmärkte - Zweites Konjunkturpaket
Mi., 14. Januar 2009Mit dem am 12.1.2009 im Koalitionsausschuss beschlossenen zweiten Konjunkturpaket sollen vor allem folgende Ziele erreicht werden: Arbeit sichern, Menschen stärken, Zukunftsmärkte erschließen und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft voranbringen.
Die Maßnahmen sollen mit einem kurzfristigen Impuls die Binnenkonjunktur stützen, aber vor allem unser Land und die Menschen in der Krise strategisch stärken. Für eine innovative Wirtschaft, die auf nachhaltiges Wachstum setzt. Für eine Bildungs- und Qualifizierungsoffensive, weil die Kreativität unserer Kinder und aller Menschen Deutschlands wichtigste Produktivkraft sind. Für eine gerechte Gesellschaft, in der jeder Mensch eine faire Chance erhält, in der niemand abgestempelt oder zurückgelassen wird.
Durch die Finanzkrise stehen wir vor großen Herausforderungen. Doch Deutschland ist für die bevorstehenden Anstrengungen gut gerüstet: Unsere Wirtschaft ist stark, die Sozialkassen haben Reserven, unsere öffentlichen Haushalte sind konsolidiert. Die mutige, langfristig orientierte Politik der Sozialdemokraten hat die Spielräume geschaffen, damit wir jetzt in der Krise kraftvoll handeln können.
Durch die Finanzkrise stehen wir vor großen Herausforderungen. Doch Deutschland ist für die bevorstehenden Anstrengungen gut gerüstet: Unsere Wirtschaft ist stark, die Sozialkassen haben Reserven, unsere öffentlichen Haushalte sind konsolidiert. Die mutige, langfristig orientierte Politik der Sozialdemokraten hat die Spielräume geschaffen, damit wir jetzt in der Krise kraftvoll handeln können.
Bessere Lebensmittelkennzeichnung für Allergiker
Mo., 5. Januar 2009Neue Pflicht zur Kennzeichnung von "Weichtieren" und "Lupinen" auf Lebensmitteln
Seit dem 23.12.2008 müssen auf allen vorverpackten Lebensmitteln zwei Hauptallergene zusätzlich gekennzeichnet werden: Enthält ein Lebensmittel in unverarbeiteter oder in verarbeiteter Form "Weichtiere" oder "Lupine", muss dies auf der Verpackung gekennzeichnet sein: im Produktnamen, in der Zutatenliste oder durch einen gesonderten Hinweis.
Künftig müssen auch geringste Gehalte angegeben werden, da es grundsätzlich keine Schwellenwerte gibt.
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