Mechthild Rawert

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass ich mit der einseitigen Intention des vorgelegten Berichtes „Die Übersexualisierung von Kindern bekämpfen“ nicht übereinstimme. Deshalb habe ich einer Reihe von Änderungsanträgen zugestimmt.

Die deutschen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dürfen einmal im Jahr Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis zu einer politischen Informationsfahrt nach Straßburg einladen. Von dieser Möglichkeit habe ich selbstverständlich Gebrauch gemacht und freue mich, dass während des Zeitraums 17.-20. April 2016 24 MultiplikatorInnen aus Tempelhof-Schöneberg aus der Kinder- und Jugendarbeit, Kulturarbeit, Migration und Frauenarbeit meiner Einladung gefolgt sind. Wir hatten eine wunderbare gemeinsame Zeit in Straßburg.

1. Tag: Die Hinreise

Der frühe Vogel fängt den Wurm. Alle StraßburgfahrerInnen trafen sich bereits am Sonntagmorgen um kurz nach 6 Uhr am Berliner Hauptbahnhof. Bahntechnisch war der Wurm in dieser Zugreise, aber dennoch erreichten alle gut gelaunt Straßburg. Das Hotel unweit vom Bahnhof lag, konnten die Zimmer schnell bezogen werden. Vor dem gemeinsamen Abendessen war vielen so noch ein Spaziergang in die wunderschöne Altstadt möglich.

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass die parlamentarische Versammlung die Rechte für Menschen mit Behinderungen stärkt. Ich unterstütze die Intention des Berichtes "Die Gründe gegen ein Rechtsinstrument des Europarates im Hinblick auf unfreiwillige Maßnahmen in der Psychiatrie", Menschen mit psychosozialen Behinderungen vor ungerechtfertigten Menschenrechtsverletzungen zu schützen, teile aber nicht seine Empfehlungen. Als Gesundheitspolitikerin weiß ich, wie schwer die Abwägung zu dieser Fragestellung in den nationalen Parlamenten ist. 

Gesundheit ist ein Menschenrecht! Für die sozialistische Fraktion habe ich in meiner Rede betont, dass die Epidemien, wie Vogelgrippe, Ebola oder Zika, uns vor Augen führen, dass es hier internationalen Handlungsbedarf gibt. Die Rolle und Reaktionsfähigkeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) muss gestärkt werden. Deswegen unterstützt die sozialistische Fraktion die Forderungen des Berichts "Der Umgang mit gesundheitlichen Krisensituationen von internationaler Tragweite". Ich habe mich bei der Berichterstatterin Sílvia Eloïsa Bonet, Andorra, für den wegweisenden Bericht bedankt.

Die paritätische Vertretung von Frauen in der Politik ist mir eine Herzensangelegenheit - für die ich mich seit vielen Jahren einsetze und für die ich weiter kämpfen werde. Das habe ich in meiner Rede zum Bericht "Die Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen zur Verbesserung der politischen Vertretung von Frauen" deutlich gemacht. Der Bericht wurde am 21. April 2016 von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats beschlossen. In dem Bericht werden die Mitgliedsstaaten u.a. aufgefordert, den Grundsatz der Geschlechterparität in ihrer Verfassung oder in ihre Wahlgesetze prüfen.