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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Rawert: Neues Schwangerschaftskonfliktgesetz ist ein Schritt zurück

14 Mai, 2009 - 00:00

Der Bundestag hat am 13. Mai in einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag die Regelungen für Spätabtreibungen neu geregelt. Anlässlich der Abstimmung erklärt Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Frauen und Gesundheit der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion:

Der verabschiedete Gruppenentwurf um die Abgeordneten Singhammer und Griese greift aus meiner Sicht in drei Punkten zu weit. Künftig ist eine Drei- Tages- Frist zwischen der medizinischen Indikation und einem möglichen Schwangerschaftsabbruch - außer bei Gefahr für Leib und Leben - zwingend vorgeschrieben. Es gibt in der Praxis jedoch zahlreiche Fälle, in denen diese Mindestfrist für die Betroffenen eine unzumutbare Härte darstellt. Jeder Schwangerschaftsabbruch ist für Schwangere und ihre Partner eine der schwersten Entscheidung ihres Lebens.

Mechthild Rawert: Unterstütze Verbot des Anbaus von Genmais Mon810

13 Mai, 2009 - 00:00

Anlässlich des Verbots des Anbaus von Genmais Mon810 und des am 13. Mai vom Deutschen Bundestag abgelehnten Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen“, hat Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, ihre Kritikpunkte in einer persönlichen Erklärung laut § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgehalten.

Im April 2009 hat die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner den Anbau des einzigen zu kommerziellen Zwecken zugelassenen GVO- Konstruktes, dem Bt- Mais Mon810 verboten. Wir unterstützen dieses Verbot.

Rawert: Lambda Istanbul muss auch in Zukunft legal und straffrei arbeiten können

10 Mai, 2009 - 00:00

Anlässlich der Entscheidung des Zivilgerichts des Stadtteils Beyoglu vom 30. April 2009 ein im Mai 2008 ausgesprochenes Verbot gegen Lambda Istanbul aufzuheben, erklärt Mechthild Rawert, MdB und Mitglied der Deutsch- Türkischen ParlamentarierInnengruppe:

Ich bin sehr froh darüber, dass das Verbot von Lambda Istanbul aufgehoben wurde. Eine wehrhafte, eine bunte und lebendige Demokratie braucht Menschen, die für sie kämpfen. Eine Demokratie muss sich schützend vor ihre Minderheiten stellen und muss Vereinen wie Lambda Istanbul, die für die Akzeptanz von Schwulen, Lesben, Bi- , Trans- und Intersexuellen kämpfen, ermöglichen, straffrei und legal zu arbeiten.

1. Mai - Arbeit für alle bei fairem Lohn!

30 April, 2009 - 00:00

„Arbeit für alle bei fairem Lohn!“, unter diesem Motto steht in diesem Jahr der 1. Mai. Wir unterstützen dieses Motto, das zwei zentrale Botschaften enthält: Arbeit für alle und Gute Arbeit.

Das Ziel "Arbeit für alle" steht auch im Entwurf unseres Regierungsprogramms. Darin heißt es: „Ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik bleibt, dass alle Menschen ihren eigenen Lebensunterhalt durch gerecht bezahlte Arbeit verdienen können.“

"Gute Arbeit" heißt für uns: Wir wollen Arbeit, die fair bezahlt wird und die nicht krank macht. Gute Arbeit muss Möglichkeiten zur Weiterbildung bieten und familienfreundlich sein.

Rawert solidarisch mit Lambda Istanbul

30 April, 2009 - 00:00

Die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert hat sich am 29. April für den Fall eines erneuten Verbots von Lambda Istanbul, der Istanbuler Organisation von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen und Transgendern (LSBTT), besorgt gezeigt: „Ich werde mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der deutsch- türkischen ParlamentarierInnengruppe in Verbindung setzen und werde diese um Rat und Unterstützung bitten. Ich werde mich außerdem an das Auswärtige Amt wenden, um auf die akuten Missstände hinzuweisen und um herauszufinden, wie man den AktivistInnen vor Ort helfen kann.“
Lambda Istanbul kämpft in der Türkei für mehr Demokratie und mehr Akzeptanz von nicht heterosexuellen Menschen.

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