Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist.
Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen ArbeitsgeberInnen einzudämmen. Nach einem Jahr zeigt sich: Keines der Horror-Szenarien rund um den Mindestlohn ist eingetreten. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen arbeitsmarktpolitischen Schritt erreicht haben. Happy Birthday, Mindestlohn!
Es hat auch keine Jobverluste gegeben – wie von den Mindestlohn-KritikerInnen vorhergesagt wurde. Im Gegenteil - das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Endlich geht auch die Zahl der Minijobs ging zurück, bei gleichzeitig deutlich höherem Anstieg der voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Hinzukommt: Zehntausende Beschäftigte sind nicht mehr gezwungen, ihren Lohn mit Hartz-IV-Leistungen aufzustocken. Bis August gab es rund 50.000 weniger sogenannte AufstockerInnen. Das ist gut für die Beschäftigten und für die ehrlichen ArbeitgeberInnen. Denn ehrliche Löhne bedeuten mehr Steuereinnahmen, mehr Sozialversicherungsbeiträge und mehr Fairness beim Wettbewerb um Aufträge.
Ein Vorurteil, das sich ebenfalls nicht bewahrheitet hat: Der Mindestlohn schadet der Wirtschaft. Das Gegenteil ist der Fall: Er nutzt ihr. Die Wirtschaft merkt, dass die Menschen mehr Geld in der Tasche haben. Selten sei die Konsumlaune der Verbraucher besser gewesen. Geringverdienende haben durch den Mindestlohn ein Lohnzuwachs von fünf Prozent.
Für mich steht fest: Ein Jahr Mindestlohn ist ein längst überfälliger Fortschritt. Nun gilt es, den Wert der Arbeit weiter fair zu gestalten – durch die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit.