Mechthild Rawert

Unsere Grundrechte in arabischer und deutscher Sprache

Sich in einem neuen Land zurechtzufinden, ist nicht einfach. Deshalb bietet die SPD-Bundestagsfraktion geflüchteten Menschen eine wichtige Orientierungshilfe für unser Land an: unsere Grundrechte auf Arabisch und Deutsch. Ich werde die Broschüren an Geflüchtete in unserem Bezirk Tempelhof-Schöneberg verteilen. Die Broschüre ist zugleich ein Angebot, mit mir und meinen sozialdemokratischen KollegInnen ins Gespräch zu kommen.

Deutschland ist ein weltoffenes Land. Bei uns soll jede und jeder nach ihrer und seiner Fasson glücklich werden können - unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht und sexueller Identität. Unser liberaler Rechtsstaat ist hochattraktiv - und ein Grund dafür, dass in den vergangenen Jahren viele Menschen nach Deutschland eingewandert sind. Von dieser Entwicklung profitiert nicht nur die deutsche Fußball-Nationalmannschaft. Wissenschaftliche Studien zeigen: Vielfalt und neue kulturelle Einflüsse führen zu mehr Innovationen, Kreativität und UnternehmerInnengeist.

Natürlich bringt eine offene Gesellschaft auch große Herausforderungen mit sich. Vielfalt wird nur dann eine Bereicherung, wenn alle Mitglieder der Gesellschaft die Grundwerte und Regeln unserer Gemeinschaft kennen und akzeptieren. In Deutschland sind diese Werte und Regeln im Grundgesetz festgehalten, mit den Grundrechten als höchste Leitprinzipien. Die Menschenrechte, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Glaubens- und Meinungsfreiheit - all diese Grundrechte sind für uns nicht verhandelbar. Insofern bilden die ersten 19 Artikel unserer Verfassung das Fundament unseres gemeinsamen gesellschaftlichen Zusammenlebens. Wer hier lebt, muss sich ohne Wenn und Aber zum Grundgesetz und seinen Werten bekennen.