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Internationaler Tag gegen Rassismus

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Mechthild Rawert, stellvertretende Sprecherin der Querschnittsarbeitsgruppe Integration und Migration und Mitglied der Arbeitsgruppe „Gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion:

„Rassismus in Deutschland ist kein Randphänomen. Rassismus entspringt der Mitte unserer Gesellschaft. Rassismus bekämpfen, bedeutet für unsere Demokratie einstehen. Der oberste Verfassungsgrundsatz unseres Grundgesetzes besagt „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Ich fordere die Bundesregierung deshalb auf, den Kampf gegen Rechtsextremismus zu verstärken und Abstand zu nehmen von Absichten, in diesem wichtigen Demokratiefeld Mittel zu streichen“, erklärt Mechthild Rawert, Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete.

Wie schwer wir uns gerade in Deutschland mit der Bekämpfung von Rassismus tun, zeigen die vielfältigen rassistischen Übergriffe. „Rechtsextremismus und Rassismus sind in jeder Erscheinungsform eine Gefahr für unsere Gesellschaft. Wir müssen vehementer als bisher jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bekämpfen. Feindselige Einstellungen zu Menschen unterschiedlicher Herkunft oder unterschiedlichen Lebensstilen sind nicht zu akzeptieren. Verdeckte und offene gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zerstört die Demokratie. Die Gleichwertigkeit eines jeden Menschen und damit sein bzw. ihr unveräußerliches Recht auf Unversehrtheit sind nirgendwo in Frage zu stellen. Als demokratische Zivilgesellschaft sind wir alle aufgefordert, jede Ideologie zu bekämpfen, die auf der Basis von Ungleichwertigkeit daherkommt“, fordert Mechthild Rawert.

Der Kampf für die Menschenwürde ist demokratisches Gebot. Vor allem vor Ort trägt jede/r Einzelne Verantwortung. Es bedarf dabei aber auch weiterhin einer ausreichenden finanziellen Unterstützung durch den Bund. Die Sozialdemokratin sorgt sich u.a. um die längerfristige Finanzierung des lokales Aktionsplan "Vielfalt tut gut" in Tempelhof-Schöneberg, da das zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt hat, ab 2011 die Förderstrukturen der Bundesprojekte ändern zu wollen. Der Bezirk ist ein Fördergebiet des Bundesprogramms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ und wird in den drei Förderbereichen Schöneberg-Fiedenau, Tempelhof-Mariendorf und Marienfelde-Lichtenrade durchgeführt.

Seit 1966 begeht die UNO den Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung. Sie verurteilt damit weltweit Rassismus und gedenkt gleichzeitig all derer, die aus rassistischen Gründen ermordet wurden. Insbesondere wird auch dem Tod von 69 Demonstranten gedacht, die am 21. März 1960 im südafrikanischen Township Sharpville von der Polizei niedergeschossen wurden. Sie hatten auf friedfertige Weise gegen die Apartheidgesetze protestiert.