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Fr., 29. Januar 2010

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute eine Querschnittarbeitsgruppe Gleichstellung gegründet.In der konstituierenden Sitzung wurde Christel Humme, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, einstimmig zur Sprecherin gewählt. Neben der frauenpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, wurde Mechthild Rawert zur Stellvertreterin der Querschnittarbeitsgruppe gewählt.

Do., 28. Januar 2010

Im Deutschen Bundestag findet regelmäßig eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus statt, zu der Gäste aus aller Welt eingeladen werden. In diesem Jahr hat Shimon Peres die Gedenkrede im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zum 65. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gesprochen.
Seit 1996 ist der 27. Januar offiziell Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee am 27.01.1945.
Im Anschluss an die Gedenkfeier im Deutschen Bundestag veranstaltet der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg e.V. (LSVD) eine Gedenkfeier für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen. Im Nationalsozialismus wurden Schwule und Lesben für ihre sexuelle Orientierung in Konzentrationslager verschleppt und ermordet.

So., 24. Januar 2010

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Do., 21. Januar 2010

„Ich werde mit meinen KollegInnen die Situation der Menschen „sans papier“ als Thema auf der parlamentarischen Tagesordnung halten. Der SPD-Gesetzentwurf (17/56) vom November letzten Jahres bietet einen guten Ansatzpunkt für eine fraktionsübergreifende Stärkung der Menschenrechte im Deutschen Bundestag: Gefordert wird eine Einschränkung aufenthaltsrechtlicher Übermittlungspflichten. Die Übermittlungspflicht soll auf die öffentlichen Stellen eingeschränkt werden, die sich mit der Strafrechtspflege und der Gefahrenabwehr beschäftigen, wie z.B. die Polizei oder andere Ordnungsbehörden“, erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete und stellv. Sprecherin der Querschnittarbeitsgruppe Migration der SPD-Bundestagsfraktion im Anschluss an ihren Besuch der Veranstaltung „Aktuelles zur Lebenslage von Menschen ohne Aufenthaltsrecht“ am 20. Januar im Haus der Caritas, Berlin.

Mi., 20. Januar 2010

„Frauen wollen eigenständig und selbstbestimmt leben. Grundvoraussetzung ist unabhängig von der individuellen Lebensform eine eigenständige finanzielle und soziale Sicherung. Diese Forderung ist bis dato nicht erfüllt und es bedarf weiterer Anstrengungen für alle Frauen, insbesondere für Alleinerziehende. Noch immer sind Frauen zwar quantitativ in der Mehrheit, sind nichts desto trotz aber eine „strukturelle Minderheit“. Frauen wollen - und wie ich finde: müssen - in Politik, in Wirtschaft und Gesellschaft stärker mitbestimmen“, erklärt Mechthild Rawert, Gewerkschafterin, langjährige Frauen- und Gleichstellungspolitikerin und Bundestagsabgeordnete während der 17. DGB - Bundesfrauenkonferenz.

Mo., 11. Januar 2010

Anlässlich des XV. ordentlichen Kongresses der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer - Bund der Antifaschisten am 9. Januar 2010 in Berlin hat Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, ein Grußwort im Namen der SPD-Bundestagsfraktion überbracht.

Do., 17. Dezember 2009

Hier finden Sie eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2010 wirksam werden.

Do., 17. Dezember 2009

Seit 2005 werden mit dem Trainingsprogramm der Civil Academy junge Menschen zwischen 18 und 27 Jahren mit guten Ideen für ein gesellschaftliches Engagement bei der Entwicklung und Umsetzung ihrer Projektideen unterstützt. Gefragt sind Frauen und Männer mit Ideen im sozialen, kulturellen Bereich oder auch im Bereich des Umweltschutzes. „Jedes bürgerschaftliche Engagement verdient Respekt, Anerkennung und unser aller Unterstützung“, wirbt Mechthild Rawert, frisch gewähltes Mitglied des Leitungskreises der AG Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion für die Teilnahme.

Mi., 16. Dezember 2009

„Die neue ethische Frage der Zukunft ist, soziale Gerechtigkeit beim Zugang zu Gesundheitsleistungen für alle zu gewährleisten und die Schere zwischen Arm und Reich bei der Gesundheitsversorgung zu schließen. Gesundheit ist ein Menschenrecht.“ Diese Haltung wird sowohl von Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, als auch ihren russischen Gästen, KlinikärztInnen und -direktorInnen staatlicher Gesundheitseinrichtungen aus der Stadt Kasan während eines Informations- und Diskussionstreffen am 14. Dezember im Paul-Löbe-Haus geteilt.

Mo., 14. Dezember 2009

„Jeder und jede muss sich auch in Zukunft eine moderne, innovative Gesundheitsversorgung in Deutschland leisten können. Dazu gilt es, weitere Effizienzpotentiale auch in der Krankenhausbewirtschaftung zu heben und das Beschaffungsmanagement fit für die Zukunft zu machen“, so Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, auf dem 1. Beschaffungskongress der Krankenhäuser am 10. Dezember in Berlin.