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Pressemitteilungen

Frischer Wind für die Debatte um eine Tunnellösung der Dresdner Bahn

Die Deutsche Bahn AG wird in Berlin zukünftig von ihrem neuen Konzernbevollmächtigen Alexander Kaczmarek vertreten. Anlässlich seiner Amtsübergabe erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg"Ich gratuliere Herrn Kaczmarek herzlich zu seinem neuen Amt als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin und wünsche ihm viel Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben. Ich bin sehr hoffungsfroh, dass Herr Kaczmarek als ehemaliger Verkehrspolitiker der Berliner CDU-Abgeordnetenhausfraktion bei der Deutschen Bahn AG frischen Wind in die Debatte zur Dresdner Bahn in Lichtenrade bringen wird. Im Interesse Berlins wünsche ich ihm viel Kraft und Ausdauer, um in der Konzernspitze und bei Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) endlich das nötige Umdenken für eine Tunnellösung in Lichtenrade zu erreichen."

Mechthild Rawert unterstützt DYKE March

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, fordert zur Teilnahme am DYKE March auf.

Lesbisches Leben sichtbar machen ist das Anliegen des DYKE March. Seit drei Jahren gehen lesbische Frauen und Sympathisant_Innen in Berlin auf die Straße. In diesem Jahr findet die Demonstration am 26.Juni statt. Der DYKE-March will, am Vorabend der Demonstration zum Christopher-Street-Day, mehr öffentliche Akzeptanz für Lesben einfordern.

Einigung mit der BImA ist ein wichtiger Schritt zur neuen Liegenschaftspolitik

Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die grundsätzliche Einigung zwischen Berlin und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über den Erwerb von 4.501 Geschosswohnungen. Die energische Arbeit der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten für eine Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes hat damit zu diesem wichtigen Erfolg beigetragen. Wir setzen uns dafür ein bei der konkreten Kaufgestaltung durch vertragliche Auflagen einen wirksamen und dauerhaften Schutz der Mieterinnen und Mieter abzusichern.

Berlin ist Modell für alle Städte Deutschlands. Es kommt nun darauf an, dass Erstzugriffsrecht für alle Gemeinden und Wohnungen zum Gutachterwert durchzusetzen. Es soll künftig nicht nur auf Wohnungen, sondern auch auf Potentialflächen für öffentliche Infrastruktur und Wohnungsneubau ausgeweitet werden. Dies leistet einen weiteren Beitrag zur Gestaltung der wachsenden Stadt.

Berliner Aids-Hilfe e.V. sucht PreisträgerIn

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Gesundheitsausschuss möchte auf den HIV AWARENESS AWARD aufmerksam machen und bittet die Berlinerinnen und Berliner um Nominierungsvorschläge:

Die Berliner Aids-Hilfe e.V. vergibt 2015 erstmalig den HIV AWARENESS AWARD an Einzelpersonen, Personengruppen oder Projekte. Ausgezeichnet mit dem HIV AWARENESS AWARD sollen inländisches und internationales politisches Engagement, künstlerische Kreativität oder individuelles Handeln, als herausragender Beitrag im Kampf gegen Stigmatisierung und Diskriminierung von Menschen mit HIV und Aids .

Tempelhof-Schöneberger Jugendlicher hat für vier Tage Bundestagsmandat - Jugendliche simulieren bei „Jugend und Parlament“ die Gesetzgebung

Cédric Kekes, Schüler und Mitglied des Kindes- und Jugendparlaments Tempelhof-Schöneberg  nimmt vom 13. bis 16. Juni im Deutschen Bundestag an der Veranstaltung „Jugend und Parlament“ teil.

Cédric wird zusammen mit den anderen aus dem gesamten Bundesgebiet kommenden anderen 314 Jugendlichen in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die TeilnehmerInnen übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. „Ich freue mich, dass Cédric die Chance wahrnimmt vier Tage parlamentarische Arbeit im Deutschen Bundestag kennenzulernen. Als Mitglied im Kinder- und Jugendparlament hat er bereits Erfahrungen sammeln können, die ihm nun bei Jugend und Parlament zu Gute kommen werden.“, so Rawert.

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