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Pressemitteilungen

Für einen Neustart der Rüstungskontrolle

 Anlässlich des Antikriegstags am 1. September erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Für einen Neustart der Rüstungskontrolle

Wir brauchen jetzt einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Gerade jetzt, wo die längst überwunden geglaubte Blockkonfrontation wieder auflebt und in vielen Regionen der Welt Krisenherde zu finden sind. Es droht eine neue gefährliche Rüstungsspirale, betont zu Recht Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Daher unterstütze ich seinen Vorschlag für einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Denn Rüstungskontrolle hat sich als Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung bewährt. Gerade jetzt haben wir die Chance, denn Deutschland hat derzeit den Vorsitz im Forum der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Die OSZE als System der kollektiven Sicherheit für Europa ist genau die richtige Organisation um hier mehr Verantwortung zu übernehmen.

Pflegestärkungsgesetz III vom Kabinett verabschiedet

Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:

„Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung  eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Aufruf: Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Pflege im Alter

 Ich setze mich sehr für eine Pflege ein, die sich an den individuellen Lebenswelten orientiert. Auch die LSBT*I*-Community kommt in die Jahre. Bei einem Besuch im Gesprächskreis „Anders altern“ der Schwulenberatung Berlin hatte ich mich deshalb informiert, welche Erfahrungen und welche Erwartungen schwule Männer im Hinblick auf ihr Altern und auch ihre Pflegebedürftigkeit haben. Wir SozialdemokratInnen haben uns bei den Gesetzesberatungen und -verhandlungen zu den Pflegestärkungsgesetzen sehr dafür eingesetzt, dass „Anders altern“ das Prinzip Vielfalt in den Blick nimmt. Vielfältig sind die unterschiedlichen krankheits- und behinderungsbedingten Bedürfnisse. Vielfältig sind aber auch die unterschiedlichen individuellen Lebenswelten, die sich unter anderem durch Geschlecht, mit oder ohne Migrationsbiographie und auch die sexuelle Orientierung bzw. Identität ausprägen.

Bitte beteiligen Sie sich am Forschungsprojekt

Das Forschungsprojekt „GLEPA - Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Pflege im Alter“ der Alice-Salomon-Hochschule und der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin will die Situation und die Bedarfe von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und inter* Älteren anhand von Interviews mit Expert*innen und pflegebedürftigen Senior*innen beschreiben.

Wir stehen zusammen - in Solidarität und Verantwortung

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni ruft die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert, zur Teilnahme an den bundesweiten Menschenketten unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus für Menschenrechte und Vielfalt“:

Überall auf der Welt fliehen Familien, Kinder, Jugendliche, Frauen und Männer, SeniorInnen vor Gewalt - auch zu uns. Wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen alle eine individuelle Geschichte haben, individuelle Lebenssituation. Sie waren Großmütter und Großväter, Mütter und Väter, Töchter und Söhne, bevor sie aus vielen Gründen, unter anderem Krieg, zur Flucht gezwungen waren. Sie waren und sind Menschen wie Du und ich. Uns verbindet viel: unsere gemeinsame Menschlichkeit und unsere globale gemeinsame Verantwortlichkeit.

Tag der Sehbehinderung

Anlässlich des Tages der Sehbehinderung am 6. Juni erklärt die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Mechthild Rawert:

Inklusion ist mehr als nur ein Wort, Teilhabe an allen Gesellschaftsbereichen ist ein Rechtsanspruch gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention. Inklusion ist aber auch eine Lebenseinstellung, die am besten gedeiht in einer vielfältigen Gesellschaft, die auf Augenhöhe fordert und fördert. Eine, die das Selbstverständnis von Gleichstellung fordert und Teilhabe aller Menschen fördert.

Mensch kann mit jeder Behinderung leben, es sind aber oftmals die Mitmenschen, die eine Person dabei „behindern“ ein selbstbestimmtes Leben ohne Bevormundung, Diskriminierung, Fremdbestimmung und Barrieren zu führen. Auch Sehbehinderte haben häufig mit Vorurteilen zu kämpfen.

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