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BPA-Fahrten

Bildungsfahrt nach Straßburg

In einer kleinen europäischen Stadt trifft sich Europa und schreibt Geschichte

30 Menschen. Zeit: 30. September 2015, 3 Uhr nachts. Ort: ehemaliger Flughafen Tempelhof. Was wie der Anfang einer Krimi-Erzählung klingt, war der Start unserer Fahrt nach Straßburg. Und wir bleiben bei spannenden Geschichten. Denn Straßburg erzählt und schreibt viele solcher: Europarat und EU-Parlament schreiben Demokratie und Menschenrechte in die Wirklichkeit aller EuropäerInnen, Straßburg schrieb als umkämpfte Stadt eine Erzählung zweier Nationen und im Konzentrationslager Natzweiler-Struthof blickten wir in dunkle Seiten deutscher Geschichte. Vom 30.09. – 04.10.2015 fuhr eine bunt gemischte Gruppe politisch Interessierter nach Straßburg: GewerkschafterInnen, Mitglieder der AWO, der SPD Tempelhof-Schöneberg, VertreterInnen von Harmonie e.V. und südost Europa Kultur e.V. , Mitglieder des Vereins Initiative Stolpersteine an der B96 und AktivistInnen aus der Queer Community. Die Fahrt fand auf Anregung von Mechthild Rawert statt. Sie ermöglichte als Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg, allen Teilnehmenden einen Einblick in die Arbeitsweise des Europarates und EU Institutionen zu bekommen – zu begreifen wie die Weiterentwicklung der Demokratie und europäischen Werte praktisch gestaltet wird.

Das „politische Berlin“ erobern

Am 10. Juli hatte ich wieder 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg zu einer politischen Tagesfahrt eingeladen, um so Einblicke in das „politische Berlin“ zu erhalten. Die Fahrten werden in Kooperation mit mir und meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro vom Bundespresseamt (BPA) organisiert. Begleitet wurde die Fahrt von einer Betreuerin des Bundespresseamtes, meiner Mitarbeiterin Manuela Harling, Sophie Zimmermann, Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik, und meinen Praktikanten Bashar Hassoun und Cornelius Rawert.

Um 8:45 traf sich die Gruppe vor dem Rathaus Tempelhof. Mit einem Reisebus, der die Gruppe den ganzen Tag von Station zu Station brachte, startete die Tour in Richtung Prenzlauer Berg.

Ein Tag im politischen Berlin

Am 29. Mai 2015 hatte ich wieder 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof- Schöneberg zu einer politischen Tagesfahrt eingeladen. Damit sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Einblicke in das „politische Berlin“ erhalten. Die Fahrten werden in Kooperation mit mir und meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro vom Bundespresseamt (BPA) organisiert. Begleitet wurde die Fahrt von einem Betreuer des Bundespresseamts und meiner Mitarbeiterin Manuela Harling.

Um 8.00 Uhr traf sich die Gruppe vor meinem Wahlkreisbüro in der Tempelhofer Friedrich-Wilhelm-Str. 86. Mit einem Reisebus, der die Gruppe den ganzen Tag von Station zu Station brachte, startete die Tour in Richtung Mitte.

Gespräch zum Datenschutz in Deutschland

Gleich zwei kompetente Mitarbeiter der Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit erwarteten die Gruppe im Besucherzentrum des Bundespresse- und Informationsamtes, das den Raum für das Gespräch zur Verfügung gestellt hatte.

Politische Tagesfahrt im frauenbewegten März

„Ladies only“ hieß es am Freitag, dem 27. März 2015. Es ist bereits Tradition, dass ich im Tempelhof-Schöneberger Frauenmärz Frauen zu einer politischen Tagesfahrt in das politische Berlin einlade.

So trafen sich am vergangenen Freitagmorgen 50 Frauen aus Tempelhof-Schöneberg am Tempelhofer Rathaus. Sie wurden von meiner Mitarbeiterin Manuela Harling, die die Gruppe den Tag über begleitete, empfangen.

Lohnenswerte Ausstellung „Schwestern zur Sonne, zur Gleichstellung“.

Erste Station der Tagesreise war eine Besichtigung und Diskussion im Willy-Brandt-Haus (Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin-Kreuzberg), der SPD-Parteizentrale. Die SPD führt ein offenes Haus, so ist das Atrium ist für jedermann und jedefrau geöffnet. Es gibt immer wieder hervorragende Ausstellungen - derzeit u.a. die sehr lohnenswerte Ausstellung „Schwestern zur Sonne, zur Gleichstellung“. Aufgezeigt werden Wegmarken der Frauenemanzipation anhand der Geschichte der SPD-Frauenpolitik vom 19. Jahrhundert bis heute. Besuchen auch Sie das Willy-Brandt-Haus bis zum 12. April 2015 in der Zeit dienstags bis sonntags zwischen 12 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Bitte bringen Sie Ihren Ausweis mit. Es gibt einen wunderbaren Katalog.

Mit Reinickendorfer BürgerInnen im politischen Berlin unterwegs

Zu meiner sechsten politischen Tagesfahrt habe ich BürgerInnen aus Reinickendorf eingeladen. Gemeinsam mit meinem Pankower Kollegen Klaus Mindrup betreuen wir den Wahlkreis Reinickendorf . 

Am 8. August traf sich die 50-köpfige Gruppe morgens um 8.45 Uhr vor dem Reinickendorfer Rathaus. Sie wurde in Empfang genommen von einem Mitarbeiter des Bundespresseamts (BPA) und meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro. Auch für Manuela Harling, die fast alle so genannten BPA-Fahrten betreut, war es Premiere, eine Busfahrerin zu haben, die die Gruppe den ganzen Tag zu den einzelnen Programmstationen gefahren hat. 
Im „Pflegestärkungsgesetz 2“ werden wir den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen. Er wird den Hilfebedarf von kognitiv oder psychisch beeinträchtigten Menschen besser berücksichtigen, den individuellen Bedürfnissen der Pflegebedürftigen besser gerecht werden und mehr Teilhabe ermöglichen.
Ich finde es gut, dass wir die Zahl der Betreuungskräfte in stationären Einrichtungen erhöhen und die Betreuungsleistungen allen Pflegebedürftigen zugutekommen und nicht wie bisher allein Demenzerkrankten, dass wir die Leistungsbeträge der Pflege um 4 Prozent erhöhen und das Prinzip „ambulant vor stationär“ weiter stärken.
Zudem bauen wir die Verhinderungs- und Kurzzeitpflege sowie die Tages- und Nachtpflege aus und weiten die niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangebote auf alle Pflegebedürftigen aus. Wir verbessern die Versorgung von Menschen mit Demenz und erhöhen die Zuschüsse für Umbaumaßnahmen wie Rollstuhlrampen oder begehbare Duschen. Mit diesem Gesetz tun wir was dafür, dass unsere Gesellschaft inklusiver wird.
Andere Diskussionspunkte
Kritik gab es zum Umgang mit dem NSA-Skandal. Hier forderten Teilnehmer einen härten Umgang mit den USA. Die Ausweisung eines Diplomaten könne nicht alles sein. Persönlich möchte ich zunächst den Bericht des NSA-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages abwarten, bevor wir über weitere Sanktionen debattieren.
Sorgen macht auch das Freihandelsabkommen mit den USA - vor allem weil es zu wenig transparent verhandelt wird. BürgerInnen wollen wissen, was dahintersteckt und welche Auswirkungen es hat.
Wie immer verging die vom BPA für eine Diskussion mit Abgeordneten einplante Stunde wieder viel zu schnell. Der Bundestagsfotograf wartete bereits für das Gruppenfoto auf der Dachterrasse. 
Nach dem Fototermin hatte die Gruppe Gelegenheit sich Berlin von oben anzusehen und „bewaffnet“ mit den Audio-Guides Erklärungen zum jeweiligen Ausblick in der Kuppel zu bekommen.
Danach ging es zum Mittagessen ins Restaurant „Zur Nolle“. Nach dieser Verschnaufpause erfolgte der Besuch in der Dauerausstellung "GrenzErfahrungen.  Alltag der deutschen Teilung" im Tränenpalast. Ein Mitarbeiter führte in die Ausstellung über das Alltagsleben in der geteilten Stadt ein. Viele der Berlinerinnen und Berliner erinnerten sich an das geteilte Berlin, an das Reisen in den anderen Teil der Stadt - in einen anderen Staat. 
Willy-Brandt-Haus
Nächster Programmpunkt war der Besuch in der Parteizentrale der SPD. Zunächst gab es Erläuterungen zum Gebäude. Man sieht es dem Haus nicht an, das hier beim Bau ökologisch geplant wurde. So wird mit Photovoltaik mehr Strom erzeugt als benötigt wird. Das Regenwasser wird aufgefangen und für die Toilettenspülungen genutzt, etc.. An der Statue von Willy-Brandt entstand nicht nur ein Gruppenfoto, das die TeilnehmerInnen gleich mitnehmen konnten, sondern auch die Frage, „ob Willy Brandt angemessen“ dargestellt ist oder nicht.
Bei der anschließenden  Diskussion mit einer Referentin des Parteivorstands wurde die SPD für die geleistete Arbeit in der großen Koalition gelobt: Mit Mindestlohn und Rentenreform hätte die SPD ihre Themen bereits angepackt. Kritisiert wurde auch hier der vermeintlich zu lasche Umgang mit den USA. 
Schifffahrt auf der Spree
Nach den vielen zu verarbeitenden Eindrücken gab es zum Abschluss des Tages das Abendessen bei Schifffahrt auf der Spree. Es ging -diesmal auf dem Wasserweg - durch das Regierungsviertel bis zum Humboldthafen. Hier  konnte das Gesehene und Gehörte noch einmal überdacht werden. Die TeilnehmerInnen genossen  den lauen Sommerabend auf dem Sonnendeck bis zur Rückkehr zum Reichstagsufer. Dort stand die Busfahrerin wieder bereit, um ihre Fahrgäste zurück zum Rathaus Reinickendorf zu bringen.  
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