Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Erfahrungsbericht der IPS- Stipendiatin Blagovesta Chonkova

Mit dem Internationalen Parlaments- Stipendium (IPS) erhalten jedes Jahr qualifizierte und politisch interessierte junge Menschen aus 28 Ländern die Gelegenheit, politische Entscheidungsprozesse kennen zu lernen und praktische Erfahrungen im Bereich der parlamentarischen Arbeit zu sammeln. Gemeinsam mit den drei Berliner Universitäten vergibt der Deutsche Bundestag die Stipendien. Ziel des Programms ist es, die Beziehungen Deutschlands mit den teilnehmenden Ländern zu fördern und zu festigen.

Mechthild Rawert: Gesundheitswesen der Zukunft muss öffentlich und demokratisch bleiben

„Auch aus gesundheitspolitischen Erwägungen heraus ist es gut, wenn die FDP auf der Oppositionsbank bleibt. Deren Vorstellung unseres Gesundheitssystems führt zu einer Entsolidarisierung. Die einen erhalten eine Grundversorgung und die anderen über unüberschaubar viele privat zu zahlende Zusatz- und Wahltarife eine medizinische Versorgung unter Einbeziehung von wissenschaftlichen Innovationen“ begründet Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg und Mitglied im Gesundheitsausschuss, ihre massive Ablehnung einer Forcierung der Privatisierung des Gesundheitswesens anlässlich des JournalistInnen-Workshops zur 5. Delphi-Studie „Perspektive 2020 - Gesundheit als Chance“.

„Ich stehe für eine solidarische Ausgestaltung unseres Gesundheitswesens. Jeder Mensch soll am medizinisch wissenschaftlichen Fortschritt teilhaben können. Ich will auch keine privaten Vorauszahlungen“ erklärt Rawert, die auch Direktkandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2009 in Tempelhof-Schöneberg ist.

Rawert: Rheuma kann uns alle treffen

„Rheuma kann jeden Menschen – ob jung ob alt, ob Frau oder Mann - zu jeder Zeit treffen. Für die rund 150.000 schwerbetroffenen Rheumaerkrankten in Berlin brauchen wir mehr spezialisierte RheumatologInnen. Wir brauchen mehr spezialisierte RheumatologInnen. Streit unter den FachärztInnen hilft uns nicht weiter. Die Kassenärztliche Vereinigung muss sich hier unbedingt bewegen“ forderte Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses. Im Tempelhofer Wahkreisbüro der Abgeordneten fand ein Gespräch mit dem Präsidenten der Deutschen Rheuma- Liga Berlin e.V., Dr. Helmut Sörensen, statt. Sörensen übergab Rawert den neuen Aktionsplan Rheuma der Deutschen Rhema- Liga Berlin e.V.

Rawert: Reinheitsgebot auch für Lebensmittel

Angesichts der Debatte um Lebensmittel-Imitate erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:
Was dem bayerischen Bier recht ist, muss für alle Lebensmittel gelten. Wir brauchen strengere Gesetze für die Lebensmittelindustrie. Schon seit Langem fordere ich klare Kennzeichnungen, Kontrollen und Sanktionen. Es ist nicht hinnehmbar, dass VerbraucherInnen über die Mogeleien der Lebensmittelindustrie hinweg getäuscht werden. Wir können gar nicht in jedem Fall feststellen, ob Käse wirklich Käse ist oder nur ein Imitat aus Wasser, Eiweiß und Pflanzenfett, ob frische Milch nicht nur ESL- Milch ist, die dafür aber ein „längeres Leben im Regal“ (extended shelf live) hat, ob saftiger Schinken letztlich nur ein Konzentrat aus überwiegend Wasser, Stärke- Gel und vielen kleinen Fleischstückchen ist und ob eine Schokoladenfüllung nicht doch nur aus Kakaocremefüllung mit billigem Schokoladen- Imitat besteht.

Der Dienst am Menschen muss wieder attraktiver werden

Berufe, in denen Menschen für Menschen arbeiten, wie der Pflege- , ErzieherInnen- und Hauswirtschaftsberuf, müssen wieder attraktiver werden. Der akute Fachkräftemangel in diesen Berufsgruppen ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Anspruch und Vergütung dieser Tätigkeiten nach wie vor in einem Missverhältnis stehen. Zu diesem Ergebnis kamen die VertreterInnen der pflegerischen Berufe, die sich am 17. Juli 2009 "auf ein Wort" mit der Bundestagsabgeordneten von Tempelhof- Schöneberg Mechthild Rawert in der Cafeteria des Wenckebach- Klinikums trafen.

Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss, stellte die positiven Veränderungen im Bereich der Pflege heraus: "Wir haben das Pflegegesetz weiterentwickelt und an die Bedürfnisse der Menschen angepasst. Richtschnur bei der Weiterentwicklung der Pflegeversicherung war für uns der Wunsch der meisten Menschen, so lange wie es geht, in der gewohnten Umgebung und selbst bestimmt zu leben, gepflegt und betreut zu werden. Gestärkt wurde auch die Rehabilitation vor und in der Pflege. Dazu werden die Übergänge zwischen Krankenhaus, Reha- Einrichtung und häuslicher beziehungsweise stationärer Pflege deutlich verbessert."

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