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HIV/AIDS bleibt lebensgefährlich – Bundesregierung kürzt trotzdem Mittel
Mi., 1. Dezember 2010

Ich unterstütze mit Nachdruck das diesjährige Motto des Welt-Aids-Tages 2010, „Gemeinsam gegen Aids - Wir übernehmen Verantwortung für uns selbst und andere!“, so Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und des Parlamentarischen Beirats für Bevölkerung und Entwicklung der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung.

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Es ist mehr als Zeit für einen Staat Palästina
Mo., 29. November 2010

Die Vereinten Nationen haben 1977 beschlossen, den 29. November zum "Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk" zu erklären. Aus diesem Anlass erklärt die Stellv. Sprecherin der AG Integration und Migration, Mitglied der Deutsch-Israelischen ParlamentarierInnengruppen des Deutschen Bundestages und der für die Arabischsprachigen Staaten des Nahen Ostens, Mechthild Rawert:

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Sozialer Kahlschlag bei der Städtebauförderung
Fr., 26. November 2010

Anlässlich der drastischen Kürzung der Städtebauförderung, vor allem des Programms Soziale Stadt, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, Mechthild Rawert:

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Opfer häuslicher Gewalt brauchen bundeseinheitlichen Rechtsanspruch auf Schutz
Do., 25. November 2010

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die stv. Sprecherin der AG Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert:

Die Bekämpfung der häuslichen Gewalt müsste eines der vordringlichsten Ziele der Bundesregierung sein, um den verfassungsmäßigen Schutzaufrag für das Recht auf körperliche Unversehrtheit zu erfüllen.

Ich fordere die Bundesregierung auf, Länder und Kommunen mit der Finanzierung nicht länger allein zu lassen.

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Schwarz-Gelbe Kürzungen belasten Berliner Kinder und Jugendliche aus Migrantenfamilien besonders stark
Mo., 22. November 2010

Zu den grundlegenden Kinderrechten gehört das Recht auf eine gewaltfreie Erziehung und Entfaltung der Persönlichkeit, das Recht auf Bildung, auf Schule, Ausbildung und Selbstständigkeit. Daran erinnert anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November die Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, Mechthild Rawert:

Trotz anderslautender Selbstverpflichtungen werden Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund in unserem Land weiterhin deutlich benachteiligt. Die ungerechte Kürzungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung im Haushaltsentwurf 2011 wird Chancengleichheit und Integration weiter verhindern.

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Demokratie braucht Toleranz
Di., 16. November 2010

Demokratie braucht Toleranz. Hierzu gehört auch der durch Anerkennung, Partnerschaft und Respekt geprägte Umgang mit Vielfalt. Ohne Verständnis ist ein friedliches Miteinander nicht möglich. Toleranz ist für das friedliche Miteinander aller Menschen unerlässlich. Daran erinnert anlässlich des "Internationalen Tages der Toleranz" am 16. November die stv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Integration der SPD-Bundestagsfraktion und Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert:

Toleranz wird verstanden als Respekt, Akzeptanz und Anerkennung der Kulturen unserer Welt, unserer Ausdrucksformen und Gestaltungsweisen unseres Menschseins in all ihrem Reichtum und ihrer Vielfalt.

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Geschlechterunterschiede bei Diabetes stärker berücksichtigen
Fr., 12. November 2010

Anlässlich des Welt-Diabetestages am 14. November erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPDBundestagsfraktion
Mechthild Rawert:

Die Anstrengungen zur Früherkennung der Diabetes müssen auch in Deutschland intensiviert werden. Dabei müssen die Geschlechterunterschiede bei der medizinischen Betreuung stärkere Berücksichtigung finden. Medizinische Standards orientieren sich in aller Regel am männlichen Patienten. Eine stärker an den Besonderheiten der Geschlechter orientierte Gesundheitsforschung und -prävention könnte die vorsorgende Gesundheitsversorgung insgesamt deutlich verbessern. Die immer noch viel zu hohe Zahl der Frauen mit unentdeckter Diabetes muss verringert werden.

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Bundesregierung bleibt Antworten zur Stärkung der stationären Versorgung schuldig
Fr., 12. November 2010

Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur nachhaltigen und sozial
ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKVFinG)
kritisiert die Gesundheitspolitikerin Mechthild Rawert, MdB:
Das heute von Schwarz-Gelb im Bundestag beschlossene GKVFinanzierungsgesetz wird die in der stationären Versorgung drohende Personalnot bei Ärzten und nicht-ärztlichen Gesundheitsberufen verstärken anstatt sie zu verhindern. Für die Krankenhäuser ist absehbar, dass mit der nun beschlossenen Steigerung der einnahmeorientierten Grundlohnratenbudgetierung Personalabbau Realität werden wird.

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Tag der Putzfrau erinnert an die Benachteiligung der Frauen im Arbeitsleben
Mo., 8. November 2010

Mechthild Rawert, MdB, Stv. Sprecherin der AG Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion, erinnert an den heutigen „Internationalen Tag der Putzfrau“:
Der „Internationale Tag der Putzfrau“ wird erst seit wenigen Jahren begangen. Seine Entstehung ist amüsant, der Hinweis, den er gibt, ist ernsthaft. Die Krimiautorin Gesine Schulz schreibt Krimis rund um die Privatdetektivin und Putzfrau Karo Rutkowsky. Deren fiktives Geburtsdatum, den 8. November, nahm sie 2004 zum Anlass, den Gedenktag in dem uns bekannten Online-Lexikon einzutragen.

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Atomstrom oder erneuerbare Energien – politischer Weitblick ist gefragt
Mo., 1. November 2010

Die meisten Menschen in Deutschland sind mit dem von Rot-Grün ausgehandelten Ausstieg aus der Atomenergie sehr zufrieden gewesen. Auch die Bundesförderprogramme für die Erforschung erneuerbarer Energien (im Erneuerbare Energien Gesetz EEG) hatten breite Zustimmung. Jetzt hat Schwarz-Gelb den Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen, um die vermeintliche „Energielücke“ zu schließen, die unseren Wohlstand bedroht. In einem Hauruck-Verfahren und ohne Beteiligung des Bundesrates will die Regierung diese Planung durchdrücken. Dazu hat sie die letzte Lesung des Atomgesetzes für den 28.10. angesetzt.

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