Mechthild Rawert

 Den Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai nehmen wir zum Anlass für ein Zwischen-Resümee: Wir vollziehen eine große Pflegereform in dieser Legislaturperiode. „Drei Pflegestärkungsgesetze, die Reform des Familienpflegezeit- und Pflegezeitgesetzes und die Pflegeberufe-Reform. Leitgedanken der SPD-Bundestagsfraktion sind dabei: Die Pflege an gesellschaftliche und demografische Entwicklungen anzupassen: für mehr Vielfalt und Individualität in der Pflege; mehr Gerechtigkeit für an Demenz Erkrankte; bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf; Entlastung pflegender Angehöriger; die Weiterentwicklung der Pflegeberufe. Wir wollen bessere Arbeitsbedingungen, eine höhere Entlohnung und mehr Wertschätzung.

 Mit dem Pflegestärkungsgesetz 1 (PSG 1) erhalten 2,7 Millionen Pflegebedürftige seit dem 1. 1. 2015 deutlich mehr Leistungen. Mit dem PSG 2 führen wir ein viel genaueres Begutachtungsverfahren und den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ein. Dieses Gesetz bedeutet die tiefgreifendste Reform der Sozialen Pflegeversicherung seit ihrer Einführung.

Mit dem PSG 3 stärken wir die Pflege vor Ort in den Kommunen. 2008 hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die erfolgreichen Pflegestützpunkte eingeführt. Wir wollen sie weiter ausbauen und erproben ein Initiativrecht der Kommunen für Pflegestützpunkte. Uns liegt die stetige Verbesserung der Pflegeberatung sehr am Herzen.

Mit der Pflegeberufe-Reform werden wir eine einheitliche, generalistische Ausbildung für alle Pflegeberufe einführen – für mehr Durchlässigkeit und Wahlmöglichkeiten für Pflegekräfte, für mehr Anerkennung der Altenpflege, für ein besseres Fachwissen.“