Der Angriff der israelischen Marine auf den aus sechs Schiffen bestehenden internationalen Schiffskonvoi mit Baumaterialien für den Wiederaufbau und medizinischen Hilfsgütern für den Gaza-Streifen in internationalen Gewässern ist inakzeptabel und verstößt gegen internationales Recht. Israel hat durch dieses Vergehen sich selbst und vor allem dem Friedensprozess im Nahen Osten für lange Zeit schweren Schaden zugefügt. Eine umfassende Aussöhnung mit den arabischen Nachbarn ist augenblicklich kaum vorstellbar.
Anlässlich des Internationales Tages gegen Homophobie erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:
Homophobie, verbale oder körperliche Gewalt gegen Lesben und Schwule, Bisexuelle, Transgender oder Intersexuelle, geht uns alle an. Wir alle sind aufgefordert, jedem Anzeichen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten, uns für den Schutz und die Freiheit einer jeden Person stark zu machen.
Zum Internationalen Hebammentag am 05. Mai erklärt Mechthild Rawert, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauengesundheit:
Das bestehende Absicherungssystem für Hebammen gefährdet den Berufsstand der Hebammen.
Die Berliner SPD-Abgeordneten haben am 29. April zur Vorbereitung der am 06. Mai beginnenden parlamentarischen Beratungen zur „JobCenter-Reform“ gemeinsam das JobCenter Neukölln besucht. Petra Merkel, Mechthild Rawert, Swen Schulz und Wolfgang Thierse haben mit Mitgliedern der Geschäftsleitung und den TeamleiterInnen der Teams im Bereich Vermittlung und Leistung diskutiert. Anschließend auch mit VertreterInnen des Personalrates. Vertiefte Einblicke in verschiedene Aufgabenfelder des JobCenters konnten im Rahmen individueller Hospitationen gewonnen werden. Mechthild Rawert, Landesgruppensprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten, erklärt:
Zu der heute im Bundestag stattgefundenen Debatte und der namentlichen Abstimmung über den SPD-Antrag zum Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:
Die SPD hat sich für den uneingeschränkten Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. ausgesprochen.