Mechthild Rawert

Viele Fragen stellten die BesucherInnen aus Indien der SPD- Politikerin: Was ist im Parlament die Aufgabe der Opposition? Ist die Opposition grundsätzlich gegen alles, was die Regierung plant? Wie wird in Deutschland Wahlkampf gemacht?

Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) in Istanbul am 28. Juni erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:

Als brennende Demokratin und Verfechterin der unveräußerlichen Menschenrechte ist es für mich selbstverständlich, mit meiner Anwesenheit beim CSD in Istanbul die AktivistInnen der lesbisch- schwulen Szene zu unterstützen. Wir dürfen nicht wegschauen, wenn vor unserer Haustür Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung gedemütigt, geschlagen und ermordet werden. Auch in der Türkei müssen die unveräußerlichen Menschenrechte für alle Menschen auch unabhängig von ihrer sexuellen Identität gelten. Die offiziellen Angaben sprechen aber eine andere Sprache: Demnach wurden in den vergangenen drei Jahren in der Türkei 32 Homosexuelle ermordet, die Dunkelziffer ist vermutlich beträchtlich höher.

Zum Aktionstag im Rahmen der Kampagne „Was ist die kranke Frau in Deutschland wert?“ am 16. Juni erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitssausschuss des Deutschen Bundestages und zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion:

Was ist die kranke Frau in Deutschland wert? Laut Berufsverband der Frauenärzte e.V. in Berlin nur 19,35 Euro. Mit seiner provozierenden Frage und der Aufforderung, eine Wunschhonorierung zu nennen, versucht ein bayerischer Frauenarzt, in seiner Funktion als Präsident des Berufsverbandes der Frauenärzte, die Patientinnen bundesweit zu verunsichern.