Mit seinem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Gesundheitsreform als verfassungskonform bestätigt und die Klagen von Privaten Krankenversicherungsassekuranzen abgewiesen. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, erklärt anlässlich dieser Entscheidung:
Presse
Mechthild Rawert: Menschenrechte für Homosexuelle müssen auch in der Türkei gelten
Do., 25. Juni 2009Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) in Istanbul am 28. Juni erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:
Als brennende Demokratin und Verfechterin der unveräußerlichen Menschenrechte ist es für mich selbstverständlich, mit meiner Anwesenheit beim CSD in Istanbul die AktivistInnen der lesbisch- schwulen Szene zu unterstützen. Wir dürfen nicht wegschauen, wenn vor unserer Haustür Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung gedemütigt, geschlagen und ermordet werden. Auch in der Türkei müssen die unveräußerlichen Menschenrechte für alle Menschen auch unabhängig von ihrer sexuellen Identität gelten. Die offiziellen Angaben sprechen aber eine andere Sprache: Demnach wurden in den vergangenen drei Jahren in der Türkei 32 Homosexuelle ermordet, die Dunkelziffer ist vermutlich beträchtlich höher.
Mechthild Rawert: Berufsverband der Frauenärzte verfehlt Kampagnenziel
So., 14. Juni 2009Zum Aktionstag im Rahmen der Kampagne „Was ist die kranke Frau in Deutschland wert?“ am 16. Juni erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitssausschuss des Deutschen Bundestages und zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion:
Was ist die kranke Frau in Deutschland wert? Laut Berufsverband der Frauenärzte e.V. in Berlin nur 19,35 Euro. Mit seiner provozierenden Frage und der Aufforderung, eine Wunschhonorierung zu nennen, versucht ein bayerischer Frauenarzt, in seiner Funktion als Präsident des Berufsverbandes der Frauenärzte, die Patientinnen bundesweit zu verunsichern.
Mechthild Rawert: Niederlage der Privaten Krankenversicherer bestätigt Gesundheitspolitik der SPD
Di., 9. Juni 2009Diese höchstrichterliche Entscheidung bestätigt einmal mehr die Richtung sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Sie ist zudem ein deutliches Signal dafür, dass der Weg hin zu einer solidarischen Bürgerversicherung - für die gesetzlich Versicherten ebenso wie für die privat Versicherten - das einzig richtige Zukunftsmodell ist.
Mechthild Rawert: Warum ich Gesine Schwan wählen werde
Do., 21. Mai 2009Warum ich am 23. Mai 2009 für Gesine Schwan stimmen werde? Nun, es gibt viele Gründe dafür.
Gesine Schwan ist eine hochkompetente Frau. Ihre Vielsprachigkeit, ihre wissenschaftliche Laufbahn, der unermüdliche Einsatz für die Verständigung und das offene Miteinander Deutschlands mit seinen Nachbarn, ihr Streben für einen europäischen Konsens darüber, was die Werte unsres Zusammenlebens ausmacht sowie ihr dauerndes Engagement, Demokratie zu stärken sind gut für Deutschland.
„Wahrhaftigkeit, Kompetenz und Gerechtigkeit gehören in der Regel zusammen, wenn wir einer Person vertrauen.“ Diese Worte schrieb Gesine Schwan im Januar 2009 – und ich vertraue ihr.
Mechthild Rawert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften nur mit der SPD
Do., 14. Mai 2009Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg:
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Lebensweise und seiner sexuellen Identität. Wir dürfen deshalb Homophobie in unserer Gesellschaft keine Chance geben. Unsere Demokratie steht für Vielfalt und Respekt. Hier sind wir alle als Bürgerinnen und Bürger gefragt, Courage und Gesicht zu zeigen.
Wir als SPD haben in unserem Entwurf für ein Regierungsprogramm deutlich gemacht: Eingetragene Lebenspartnerschaften sind uns gleich viel wert wie heterosexuelle Ehen. Auch das ist ein Zeichen gegen Homophobie und für die Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Menschen.
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Lebensweise und seiner sexuellen Identität. Wir dürfen deshalb Homophobie in unserer Gesellschaft keine Chance geben. Unsere Demokratie steht für Vielfalt und Respekt. Hier sind wir alle als Bürgerinnen und Bürger gefragt, Courage und Gesicht zu zeigen.
Wir als SPD haben in unserem Entwurf für ein Regierungsprogramm deutlich gemacht: Eingetragene Lebenspartnerschaften sind uns gleich viel wert wie heterosexuelle Ehen. Auch das ist ein Zeichen gegen Homophobie und für die Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Menschen.
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