Startseite
  • strict warning: Non-static method view::load() should not be called statically in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/views.module on line 879.
  • strict warning: Declaration of views_handler_filter::options_validate() should be compatible with views_handler::options_validate($form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/handlers/views_handler_filter.inc on line 589.
  • strict warning: Declaration of views_handler_filter::options_submit() should be compatible with views_handler::options_submit($form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/handlers/views_handler_filter.inc on line 589.
  • strict warning: Declaration of views_handler_filter_boolean_operator::value_validate() should be compatible with views_handler_filter::value_validate($form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/handlers/views_handler_filter_boolean_operator.inc on line 149.
  • strict warning: Declaration of views_handler_filter_term_node_tid::value_validate() should be compatible with views_handler_filter::value_validate($form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/modules/taxonomy/views_handler_filter_term_node_tid.inc on line 303.
  • strict warning: Declaration of views_handler_filter_term_node_tid_depth::operator_options() should be compatible with views_handler_filter_in_operator::operator_options($which = 'title') in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/modules/taxonomy/views_handler_filter_term_node_tid_depth.inc on line 90.
  • strict warning: Declaration of views_plugin_style_default::options() should be compatible with views_object::options() in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/plugins/views_plugin_style_default.inc on line 25.
  • strict warning: Declaration of views_plugin_row::options_validate() should be compatible with views_plugin::options_validate(&$form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/plugins/views_plugin_row.inc on line 135.
  • strict warning: Declaration of views_plugin_row::options_submit() should be compatible with views_plugin::options_submit(&$form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/plugins/views_plugin_row.inc on line 135.
  • strict warning: Non-static method view::load() should not be called statically in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/views/views.module on line 879.
  • strict warning: Declaration of date_api_filter_handler::value_validate() should be compatible with views_handler_filter::value_validate($form, &$form_state) in /www/htdocs/w00b9dae/test/12101492/sites/all/modules/date/includes/date_api_filter_handler.inc on line 566.
Mechthild Rawert: Warum ich Gesine Schwan wählen werde
Do., 21. Mai 2009

Warum ich am 23. Mai 2009 für Gesine Schwan stimmen werde? Nun, es gibt viele Gründe dafür.

Gesine Schwan ist eine hochkompetente Frau. Ihre Vielsprachigkeit, ihre wissenschaftliche Laufbahn, der unermüdliche Einsatz für die Verständigung und das offene Miteinander Deutschlands mit seinen Nachbarn, ihr Streben für einen europäischen Konsens darüber, was die Werte unsres Zusammenlebens ausmacht sowie ihr dauerndes Engagement, Demokratie zu stärken sind gut für Deutschland.

„Wahrhaftigkeit, Kompetenz und Gerechtigkeit gehören in der Regel zusammen, wenn wir einer Person vertrauen.“ Diese Worte schrieb Gesine Schwan im Januar 2009 – und ich vertraue ihr.

Weiterlesen
Mechthild Rawert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften nur mit der SPD
Do., 14. Mai 2009
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg:

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Lebensweise und seiner sexuellen Identität. Wir dürfen deshalb Homophobie in unserer Gesellschaft keine Chance geben. Unsere Demokratie steht für Vielfalt und Respekt. Hier sind wir alle als Bürgerinnen und Bürger gefragt, Courage und Gesicht zu zeigen.

Wir als SPD haben in unserem Entwurf für ein Regierungsprogramm deutlich gemacht: Eingetragene Lebenspartnerschaften sind uns gleich viel wert wie heterosexuelle Ehen. Auch das ist ein Zeichen gegen Homophobie und für die Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Menschen.
Weiterlesen
Vorsorgeuntersuchungen lohnen sich
Mo., 4. Mai 2009

Vorsorgeuntersuchungen wie die Untersuchungen zur Früherkennung von Krebs, Schwangerschaftsvorsorge, der Gesundheits- Check- up, die Untersuchungen zur Zahnvorsorge und Schutzimpfungen sind von der Parxisgebühr befreit.
Die Vorsorgeuntersuchung beschränkt sich dabei nicht auf die unmittelbare ärztliche Tätigkeit, sondern umfasst auch ein Informationsgespräch des Arztes/der Ärztin mit den PatientInnen. Auch die anschließende Beratung ist Teil der Vorsorgeuntersuchung und damit nicht parxisgebührpflichtig.

Weiterlesen
Rawert: Mindestlohn als ein wirksames Mittel gegen geschlechtsspezifisches Lohngefälle
Mi., 18. März 2009
Anlässlich des Equal Pay Day am 20. März erklärt Mechthild Rawert, SPD- Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg:

Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns kann wirksam zum Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern beitragen. Nach jüngsten Zahlen der Europäischen Kommission verdienen Frauen im EU- Durchschnitt 17,4 Prozent weniger als Männer. Mit 23,9 Prozent Lohngefälle liegt Deutschland sehr deutlich über dem europäischen Durchschnitt. Nur Österreich (25,5%) und Estland (30,3 %) schneiden in Sachen Entgeltungleichheit noch schlechter ab.
Weiterlesen
Rawert: SPD lässt die am besten ausgebildete Frauengeneration nicht im Stich
Mi., 18. März 2009
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Franz Müntefering, unterstützt verbindliche Quoten für mehr Frauen in Aufsichtsräten von Unternehmen. Dazu erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg (SPD), Mitglied im Vorstand des LandesFrauenRates Berlin e.V.:

Endlich kommen wir der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Wirtschaft ein Stück näher. Eine langjährige Forderung der Frauenbewegung wird Bestandteil des Wahl- und Regierungsprogramms der SPD: Bis 2013 soll in jedem Aufsichtsrat ein Frauenanteil von mindestens 40 Prozent erreicht sein. Eine gesetzliche Festlegung kann dann in der kommenden Wahlperiode verabschiedet werden.
Die Einführung einer Frauenquote in Unternehmen nach norwegischem Vorbild ist in Deutschland längst überfällig: Von etwa 1.100 Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Unternehmen sind hier zu Lande lediglich zwischen sechs und acht Prozent weiblich. In den Vorständen der 30 Dax notierten Unternehmen sind kaum Frauen vertreten.
Weiterlesen
Unionsfraktion blockiert Hilfen für schwerstkranke Drogenabhängige
Di., 17. März 2009
Anlässlich der ersten Lesung des interfraktionellen Gruppenantrages - ohne die Union - zur so genannten diamorphingestützten Substitutionsbehandlung am 19. März 2009 erklärt Mechthild Rawert:

Wir stehen mit unserem Gesetzentwurf zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung für eine verantwortungsbewusste Gesundheitspolitik auch für schwerstkranke Drogenabhängige. Die aus sachfremden Motiven gespeiste Ablehnung der Union bei der Diamorphin- Behandlung von schwerstkranken Drogenabhängigen verwehrt diesen eine menschenwürdige Zukunft. „Einmal gefehlt und für immer bestraft“ scheint das Motto der Union zu sein. Christlich und barmherzig ist das nicht.
Nach jahrelanger Blockade legt die Union nun wenigstens einen eigenen Antrag vor. Der ist substantiell nicht haltbar, spiegelt aber wider, worum es der Union in Wahrheit geht: Auf jeden Fall blockieren. Indem nun wieder ein Modellprogramm gefordert wird, spielt sie auf Zeit zu Lasten der Betroffenen.
Weiterlesen
Rawert: Deutschland muss Vorreiterrolle bei tierversuchsfreien Testverfahren ausbauen
Mi., 11. März 2009
Anlässlich des Inkrafttretens der neuen EU- Kosmetikrichtlinie am 11. März erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:

Ich begrüße, dass mit Inkrafttreten der neuen Kosmetikrichtlinie Tierversuche für Kosmetika ab sofort verboten werden. Damit wurde ein wichtiger Beitrag für den Tierschutz geleistet.

Die EU- Kosmetikrichtlinie bestimmt, dass ab März 2009 kosmetische Mittel, Bestandteile kosmetischer Mittel und Kombinationen solcher Bestandteile in der EU nicht mehr in Tierversuchen getestet werden dürfen. Ebenso verboten ist der Verkauf von Kosmetika in der EU, die in Tierversuchen geprüft wurden oder die im Tierversuch geprüfte Bestandteile oder Kombinationen von Bestandteilen enthalten.
Für einzelne Tierversuche, bei denen die Entwicklung alternativer Testmethoden besonders schwierig ist, gilt dieses Verbot ab März 2013 - unabhängig davon, ob dann alternative Methoden zur Verfügung stehen oder nicht.
Weiterlesen
Rawert: Frauen wollen, „was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist“
Mi., 18. Februar 2009

Anlässlich der ersten Rede einer Parlamentarierin vor der Weimarer Nationalversammlung im Reichstag am 19. Februar 1919 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg (SPD):

Das Protokoll verzeichnet Heiterkeit als Marie Juchacz (SPD) als erste Frau vor der Weimarer Nationalversammlung ihre Rede mit den Worten „Meine Herren und Damen!“ begann und selbst darauf hinwies, dass es das erste Mal sei, „daß in Deutschland die Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf“.

Weiterlesen
Rawert: Gleiche Rechte beim Versorgungsausgleich jetzt auch für Lebenspartnerschaften
Di., 17. Februar 2009
Zur am 12. Februar 2009 beschlossenen Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG) erklärt Mechthild Rawert, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg (SPD):

Mit der am 01. September 2009 in Kraft tretenden Reform wird nun endlich eine gerechte Teilhabe am in der Ehe oder in der eingetragenen Lebenspartnerschaft erworbenen Vorsorgevermögen gewährleistet.

Mit der Reform des Versorgungsausgleichs haben Frauen, die auch heute noch oft zu Gunsten der Kindererziehung auf eine durchgängige Berufstätigkeit verzichten, höhere Altersrenten zu erwarten. Darüber hinaus sind wir mit dieser Reform bei der gesetzlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften einen wichtigen Schritt vorangekommen.
Weiterlesen
Rawert: Künstliche Befruchtung - Frau von der Leyen muss sich positionieren
Do., 12. Februar 2009

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Künstlichen Befruchtung erklären Dr. Carola Reimann, gesundheitspolitische Sprecherin der AG Gesundheit und Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion:

Ungewollt kinderlose Menschen brauchen Unterstützung und keine sich selbst widersprechenden Anträge, wie sie von der Fraktion Die Linke vorgelegt wurden.

Auch wir sind der Meinung, dass im Interesse der ungewollt kinderlosen Menschen die Debatte fortgeführt werden muss. Wer aber das Problem „ungewollte Kinderlosigkeit“ wirklich im Sinne der Betroffenen lösen und nicht nur ein Thema besetzen will, muss ein komplettes familien- und gesundheitspolitisches Maßnahmebündel schnüren und kommunizieren. Das aber leistet der Antrag der Linken zu „Kürzungen bei künstlicher Befruchtung zurücknehmen“ nicht.

Weiterlesen