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Menschenrechte gelten auch für die Ärmsten der Armen
Di., 8. Dezember 2009

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte erklärt Mechthild Rawert, Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion und des Parlamentarischen Beirats der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung:

Menschenrechte sind angeboren und unverlierbar und egalitär. Sie gelten für alle Menschen unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Farbe, Religion, Sprache, Behinderung und sexueller Identität. In der Vergangenheit sind auch demokratische Staaten wegen der Aushöhlung von Menschenrechtsstandards häufig ins Fadenkreuz der Kritik geraten. Oft herrscht eine große Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit, auch in Deutschland. Insbesondere bei Fragen der Integrationspolitik, beim Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen, bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau und bei der Positionierung gegenüber rechtsextremen Delikten gibt es in unserem Land Defizite und erheblichen Handlungsbedarf.

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Mechthild Rawert wieder Mitglied im Parlamentarischen Beirat der Deutschen Stiftung für Weltbevölkerung (DSW)
Do., 3. Dezember 2009

„Eine bessere Gesundheitsversorgung für Frauen in Entwicklungsländern ist das Ziel meines Engagements als Mitglied des Parlamentarischen Beirats der DSW“ erklärt die Gesundheitspolitikerin Mechthild Rawert. Heute konstituierte sich der Parlamentarische Beirat auf seinem Auftakttreffen für die neue Legislaturperiode. „Ich bin nun vier Jahre Beiratsmitglied und weiß: Die Bekämpfung grassierender Volkskrankheiten wie Tuberkulose und Malaria, der Ausbau von Gesundheitsberufen zur besseren Aufklärung als auch Versorgung sind von Nöten. Wir leben in einer Welt.“ betont die Sozialdemokratin.

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Mechthild Rawert: BerlinerInnen im SPD-Fraktionsvorstand
Di., 1. Dezember 2009

Mechthild Rawert, Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, freut sich über heutige Wahl der Berliner Bundestagsabgeordneten Petra Merkel, Vorsitzende des Haushaltsausschusses, und Swen Schulz, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher, in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand.

Sie gratuliert beiden herzlich und zeigt sich überzeugt, dass beide in dieser Funktion für Berlin Akzente in der Bundespolitik setzen werden. "Damit stärkt die Berliner SPD in der Bundestagsfraktion ihren Einfluss", freut sich Mechthild Rawert.

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20 Jahre Kinderrechtskonvention: Kinderrechte in Deutschland sind noch nicht überall verwirklicht
Do., 19. November 2009

Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.

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Mechthild Rawert: Schwarz-Gelb ohne Mut bei der Bekämpfung von Diabetes
Fr., 13. November 2009

Anlässlich des Welt-Diabetes-Tages am 14. November erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:

Zur Bekämpfung der Volkskrankheit Diabetes Mellitus brauchen wir neben dem individuellen Engagement jedes/r Einzelnen auch eine stärker vorsorgende Gesundheitspolitik. Davon aber ist die neue Bundesregierung meilenweit entfernt.

Zu einer vorsorgenden Gesundheitspolitik gehört es, Krankheiten aktiv vorzubeugen und gesundheitsfördernde Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen zu realisieren.

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Mechthild Rawert | Gleichstellung von Frauen und Männern ist schwarz-gelb egal
Di., 27. Oktober 2009

„Gerechte Politik zur vollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern wird von der schwarz-gelben Bundesregierung nicht gewollt“, so das Fazit von Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten aus Tempelhof-Schöneberg, zum gestern unterzeichneten Koalitionsvertrag.

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Mechthild Rawert | Union und FDP kündigen die Solidarität in der Pflegeversicherung
Mi., 21. Oktober 2009

„Die sogenannte `bürgerliche Koalition` aus CDU/CSU und FDP verabschiedet sich von
gesellschaftlicher Solidarität. Ob in der Kranken- oder jetzt aktuell in der Pflegeversicherung:
Schwarz-gelb plant die einseitige Belastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“,
erklärt Mechthild Rawert, Gesundheitsexpertin und Sprecherin der Landesgruppe Berlin der
SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zum Vorschlag von Union und FDP, die
Pflegeversicherung zu großen Teilen zu privatisieren und die paritätische Finanzierung
abzuschaffen. „Hier wird ein Systemwechsel vorbereitet“, so Rawert weiter, gegen den wir als SPD-Fraktion im Bundestag massiven Widerstand zeigen werden“.

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22.09.2009 | Mechthild Rawert: NPD setzt auf Lügen und Hetze
Di., 22. September 2009

Die rechtsextreme NPD hat in einem Brief Bundestagskandidaten mit
Migrationshintergrund aufgefordert, das Land zu verlassen. Dazu erklärt
die SPD-Bundestagsabgeordnete für Berlin Tempelhof-Schöneberg, Mechthild
Rawert:

Dass sich die völlig chancenlose NPD auf solch perfide Weise in den
Wahlkampf einmischt und wieder einmal auf Lügen und Hetze setzt, schadet
der Demokratie insgesamt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
sind überzeugt: Das Verbot der NPD muss angestrebt werden.

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Würde, Selbstbestimmung und PatientInnenrechte stärken - Gastkommentar Mechthild Rawert, MdB, in AWO Panorama
Mo., 21. September 2009

 Mechthild Rawert, MdB, in: AWO Panorama, Informationen des AWO Landesverbandes Berlin e.V., Ausgabe 5/2009, Seite 3

Sowohl in der Gesellschaft als auch im Deutschen Bundestag wird seit Jahren darum gerungen, Menschenwürde und das Selbstbestimmungsrecht von PatientInnen mit dem wissenschaftlichen Fortschritt in der Medizin und in der Pflege zu vereinbaren. Zwei Themen sind mir dabei besonders wichtig. Zum einen ist der Bundestag nach intensiven Beratungen bei der Neuregelung der PatientInnenverfügung zu einem guten Ergebnis gelangt. In der kommenden Legislaturperiode wird darüber hinaus das wichtige Thema eines eigenständigen Patientenrechtegesetzes angegangen werden.

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Presseeinladung - Mechthild Rawert: SPD-Regierungsprogramm steht für Integration mit Zukunft
Fr., 18. September 2009

Eine demokratische Integrationspolitik für ein stabiles Miteinander leitet sich nicht aus dem Denken in kulturellen Mustern ab. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben mit unserem Regierungsprogramm ein Konzept für eine Integrationspolitik mit Zukunft vorgelegt. Wir wollen, dass in unserem Land Menschen mit verschiedener Herkunft eine gemeinsame Zukunft aufbauen können. Wir wollen EinwandererInnen in ihrem Mut stärken, hier in Deutschland ihre Heimat zu finden", so die SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg,
Mechthild Rawert.

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