Mechthild Rawert

Im Rahmen der Reihe „Auf ein Wort“ hat das zweite Sommerfrühstück von Mechthild Rawert am 7. Juli in der „Spukvilla“ der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Tempelhof stattgefunden. Teilgenommen haben LeiterInnen von SeniorInnentagesstätten und Seniorenhäusern in wohlfahrtsverbandlicher bzw. privater Trägerschaft, HeimärztInnen ebenso wie VertreterInnen der bezirklichen SeniorInnenvertretung, der Verdi- SeniorInnengruppe und der Arbeitsgemeinschaft AG 60+ der SPD.

Im Zentrum des Vormittags standen die Herausforderungen durch den demografischen Wandel: Die Organisation einer häuslichen Wohnumgebung, die es Älteren ermöglicht, selbstbestimmt in ihrer Wohnung zu verbleiben, gehöre hierzu ebenso wie Fragen zur Verbesserung von ambulanter und stationärer Pflege und der VerbraucherInnenschutz. Die Anwesenden wünschten sich von Mechthild Rawert im Interesse der Tempelhof- SchönebergerInnen eine noch stärkere Organisation von Solidarität.

Heute schon geküsst? Diese Frage vernahmen Passanten und Passantinnen am 6. Juli, dem Internationalen Tag des Kusses, rund um den Brunnen am Wittenbergplatz in Berlin- Schöneberg erstaunt - und beantworteten sie wahrheitsgemäß: „Aber selbstverständlich, damit beginne ich meinen Tag“; „Nein, meine Frau ist in Urlaub“; „Habe leider niemanden dazu“ oder schritten schnell zur Tat. Die schnellste Kuss- Flucht geschah, als eine Mutter ihren ca. elfjährigen Sohn küssen wollte.

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 29. Mai hat der Deutsche Bundestag mehrheitlich - ich selber habe mit Nein gestimmt - die Grundgesetzänderungen zur Föderalismusreform II und das dazugehörige Begleitgesetz beschlossen. Ich war und bin nicht davon überzeugt, dass wir mit dieser Grundgesetzänderung die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern tatsächlich in einem produktiven Sinne modernisieren.
Vielmehr befürchte ich, dass die gesamtstaatliche finanz- und wirtschaftspolitische Handlungsfähigkeit erheblich eingeschränkt und der deutsche Föderalismus letztlich damit kraft Verfassung Schaden nehmen wird. Nichtsdestotrotz: Ich stehe zur Verantwortung einer aktiven und nachhaltigen Haushaltskonsolidierung auf Bundes- und Länderebene. Die andauernde Krise zeigt aber auch, dass der Staat, dass staatliche Ebenen in der Lage sein müssen, auch antizyklisch eingreifen zu können - wie wir es mit den Konjunkturpaketen gerade auch tun. Ich hoffe, dass wir auch in Zukunft transparenten Regeln des Haushaltens nachkommen und dass ob der neuen Verfassungslage findige FinanzerInnen Wege finden, um Schattenhaushalte zu installieren. Auch dieses ist für mich untragbar.

Die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg, Mechthild Rawert, gratuliert der ufaFabrik zum 30. Geburtstag aufs Herzlichste! "Die ufaFabrik ist für die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises aber auch über die Bezirksgrenzen hinaus nicht mehr weg zu denken. 30 Jahre ufaFabrik sind 30 Jahre Erfolgsgeschichte", so Rawert.

Als „wild und mild“ zugleich bezeichnete Barbara John, Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, die Erfolgsgeschichte der vor 30 Jahren zunächst durch Besetzung und dann durch Kooperation agierenden Mitglieder der ufaFabrik in Berlin- Tempelhof.

„Auf ein Wort“ mit der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert haben sich am 11. Juni VertreterInnen aus dem Bereich Integration im Schöneberger Café Palladin eingefunden. Die thematische Palette war an diesem Vormittag ebenso breit gestreut wie die der Gäste. So waren der Einladung zum ersten Sommerfrühstück der Abgeordneten in diesem Jahr die Hartnackschule, das
russischsprachige Theater "Russische Bühne", die Integrationsvereine Huzur und friedenau.integrativ gefolgt. Auch die Integrationsbeauftragte des Bezirksamts Tempelhof- Schöneberg hatte eine Vertreterin geschickt.
Besorgt zeigten sich alle Gäste über die konservative Mehrheit im neu gewählten europäischen Parlament. „Der Rechtsruck, der durch die Europawahl entstanden ist, wird auch negative Auswirkungen auf die Integrationsarbeit hier in Deutschland haben“, befürchtet auch Rawert. Es müsse deshalb entsprechend frühzeitig gegen gesteuert werden.