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Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

CDU-Bundestagsabgeordneter wegen rechtsextremer Äußerungen unter Druck / Rufe nach Konsequenzen

Do., 30. November 2006

Nitzsche: Ich habe absichtlich deftig formuliert

Von Frank Jansen, Michael Schmidt und Simone Wendler

Dresden/Berlin - Rechtsextreme Äußerungen bringen den sächsischen CDU- Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche erneut massiv unter Druck. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei forderten die Christdemokraten auf, Konsequenzen zu ziehen. Nitzsche hatte im Juni bei einer CDU- Veranstaltung gesagt, man brauche Patriotismus, um endlich vom „Schuldkult“ runterzukommen. Zudem erklärte er, Deutschland solle „nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert“ werden.

Äußerungen dieser Art seien „ekelhaft“ und „widerwärtig“, sagte die Berliner SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, sie entsprängen nationalsozialistischer Ideologie und seien „politisch schädlich“.

Rawert ruft zu mehr Wachsamkeit vor HIV- Infektion auf

Do., 30. November 2006

Anlässlich des Weltaidstags am 01.12.2006, erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg, Mechthild Rawert:
Nachdem jahrelang die Neuinfektionsrate mit dem HI- Virus auf niedrigem Niveau stabil geblieben ist, ist in jüngster Zeit wieder eine Zunahme zu verzeichnen. Das Problembewusstsein hinsichtlich einer möglichen Infektion hat in der Bevölkerung nachgelassen.

Koalitionsfraktionen drängen auf Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/AIDS

Do., 30. November 2006

Die Koalitionsfraktionen wollen die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in Deutschland wirksamer bekämpfen. Sie haben dazu einen Antrag vorgelegt.

Rote Schleifen für Berlin – Red- Ribbon- S- Bahn zum Welt- Aids- Tag

Do., 30. November 2006

„Dass die Berliner S- Bahn gemeinsam mit der Berliner Aids- Hilfe bereits zum vierten Mal einen S- Bahn- Sonderzug auf einer regulären Strecke durch Berlin fahren lässt und auf diese Weise die Fahrgäste sowohl über die Seuche Aids informieren kann und dabei selbstverständlich auch zu Spenden für die Arbeit der Berliner Aids- Hilfe aufrufen kann, hat mir sehr imponiert“, sagte Mechthild Rawert nach der Eröffnungsaktion am S- Bahnhof Charlottenburg und der Mitfahrt.

Festsetzung der Beitrage in der gesetzlichen Rentenversicherung, Senkung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung

Mi., 29. November 2006

Am 30. November 2006 wurde der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen über die Senkung des Beitrags zur Arbeitsförderung, die Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 (Drs. 16/3268, 16/3637) beschlossen. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2007 in Kraft treten.

Der Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung wird danach zum 1. Januar um 0,4 Prozentpunkte auf 19,9 Prozent angehoben. Zugleich wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung stärker reduziert als im Frühjahr vorgesehen war. Der Satz wird nun von 6,5 auf 4,2 Prozent sinken. Dies sind 0,3 Prozentpunkte mehr als ursprünglich geplant. Der Grund ist der hohe Überschuss der Bundesagentur für Arbeit.

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