14.04. wurde der 11. Girls’Day für Schülerinnen ab der Klasse 5 angeboten. Die Mädchen lernen im größten Berufsorientierungsprojekt Deutschlands Ausbildungsberufe und Studiengänge in Technik, IT, Handwerk und Naturwissenschaften kennen. Aber auch in der Politik sind Frauen bisher unterrepräsentiert. Deshalb ist die Begegnung mit weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Wirtschaft oder Politik wichtig.
Mich besuchten zwei Schülerinnen aus Tempelhof- Schöneberg, um meine politische Arbeit im Bundestag kennenzulernen. Während eines Rundgangs durch die Bundestagsgebäude erhielten sie erste Informationen und Einblicke in die politischen Verfahren in den verschiedenen Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen und Ausschüssen, die letztendlich zur Gesetzgebung im Plenum führen. Danach hatten die zwei Schülerinnen die Gelegenheit, mit mir persönlich über die gewonnenen Eindrücke zu reden.
Erklärung nach § 31 GO zu den 19 Anträgen der Fraktion Die Linke und einem Antrag des Bündnisses 90/Die Grünen zur Beseitigung der renten- und versorgungsrechtlichen Nachteile verschiedener Berufs- und Personengruppen in der ehemaligen DDR, TOP 5 a)
Wir - die Unterzeichner dieser Erklärung - stellen fest, dass unsere heutigen 13 Enthaltungen zu den unter TOP 5 a) stattfindenden 20 ‚Namentlichen Abstimmungen‘ nicht bedeutet, dass die beantragten Sachverhalte gänzlich falsch sind, jedoch teilen wir deren Lösungsansätze nicht.
Sie waren 3, 4, 7 oder 16 Jahre alt, als ihr Leben in Folge des Angriffs von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion dramatisch verändert wurde. In ihren Dörfern erlebten sie Verfolgung und Hunger, sie wurden zusammen mit ihren Müttern und Großmüttern in Zügen zusammengepfercht und über Estland, Lettland, Finnland nach Deutschland in Arbeitslager gebracht. Ihre Mütter und Großmütter arbeiteten als Zwangsarbeiterinnen unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Rüstungsindustrie und auf Großbaustellen, bei der Eisenbahnbehörde, im Handwerk, der Landwirtschaft oder Privathaushalten. Auch die Jugendlichen wurden zur Fron einbezogen, die Kinder in den Lagern sich selbst überlassen. Die Überlebenden kehrten nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 in die Heimat zurück. Sie alle blieben ihr Leben lang gezeichnet. Die meisten trugen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und schwere Traumata davon.
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Mechthild Rawert gemäß § 31 der GO zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen:
Betriebs- und PersonalrätInnen sowie SchwerbehindertenvertreterInnen aus ganz Deutschland versammelten sich am 01. Dezember zum traditionellen Meinungsaustausch mit der SPD-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage, welche Weichenstellungen nötig sind, um Vollbeschäftigung zu erreichen, prekäre Arbeit zurückzudrängen und sichere und gesunde Arbeit zu schaffen.