Mechthild Rawert

Der Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale gilt als der Tag der Pflege. Sie war die Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege und einflussreiche Reformerin des Sanitätswesens und der Gesundheitsfürsorge insbesondere in Großbritannien. Sie kämpfte für qualifizierte Ausbildungen und für wissenschaftlich fundiertes Wissen im Beruf der Pflege.

Sie war eine der ersten, die für Pflege als eigenständiger Gesundheitsberuf kämpfte, mit einer eigenen und anderen Perspektive als die der Medizin. Florence Nightingale, die Pionierin der modernen Krankenpflege, wurde auch als "Lady with the lamp" (die Dame mit der Lampe) berühmt.

Ihr Beispiel zeigt an diesem Tag wieder auf: Pflege braucht mehr Anerkennung und Wertschätzung, braucht bessere Arbeitsbedingungen und höheren Lohn!

Unsere Gesellschaft braucht eine qualifizierte Pflege – und eine mutige Pflegereform

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Pflege ist für uns Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das war schon vor der COVID-19-Pandemie so. Ein würdevolles Leben auch bei Pflegebedürftigkeit ist ein sozialpolitisches Versprechen, auf das sich alle Menschen verlassen können müssen. Für uns ist Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch von der gesamten Gesellschaft mit zu finanzieren und gestalten ist.

Dieses Ziel haben wir im Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 06.09.2019 - Pflege solidarisch gestalten festgehalten. Wir wollten in dieser 19. Legislatur eine grundlegende und umfassende Pflegereform umsetzen – Dies ist anfänglich gescheitert an Bundesgesundheitsminister Spahn, der ein wesentlich kleineres Paket schnüren wollte. Dieses ist dann aber gescheitert an der CDU/CSU-Union, die sogar das kleine Veränderungspaket ihres eigenen Bundesministers blockiert.

Zweiter Internationaler Tag der Pflegenden im Zeichen der Corona-Pandemie

In verschiedenen Städten finden am 12.5.21 zahlreiche Aktionen statt. So protestieren in Berlin auf dem Platz der Republik, vor dem Bundestag, Pfleger*innen mit einem Sleep-In um 5 vor 12 gemeinsam gegen die unhaltbaren Zustände im Gesundheitsbereich. Während des „Sleep-In“ ruhen die Aktivit*innen stellvertretend und symbolisch für diejenigen, die kaum Zeit haben zur Ruhe zu kommen, da sie dauerhaft unter einem zeitlichen und körperlichen, vor allem aber auch psychosozialen Belastungsdruck stehen. 

Ich unterstütze die Forderungen aller Pflegenden hinsichtlich der gesellschaftlichen Dringlichkeit zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und Entlohnungsstrukturen. Auch finde ich es unerträglich, dass den Pflegenden zwar vielfach applaudiert aber entgegen dem Ziel von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kein flächendeckender Tarifvertrag zugestanden wurde. Ob aber die Einzelaktionen zur Verbesserung der Umstände beitragen, bezweifle ist. Ich denke, dass eine große flächendeckende Aktion wirkungsvoller wäre und auch ehr das professionelle Bild der Pflege stärken würde.

SPD: Die Pflegereform wird kommen

Auch wenn seitens der Union in dieser Legislatur die Reform der Pflegeversicherung verschoben wurde: Sie muss und wird kommen! 

Die demografischen Entwicklung unserer Gesellschaft, in der immer mehr Pflegebedürftige immer weniger werdenden Pflegekräften gegenübersteht, lässt sich auch nicht aufhalten.Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche breite Debatte. Denn: Auch mehr Geld für mehr Leistungen und bessere Bezahlung werden nicht verhindern können, dass es zu immer größeren Versorgungslücken und immer mehr Arbeitsverdichtung in der professionellen Pflege kommt. Derzeit verlassen immer mehr Pflegefachkräfte die Branche.

Es ist unser sozialdemokratischer Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können. Wir werden das finanzielle Risiko der Pflegebedürftigkeit solidarisch absichern und aktuellen und zukünftigen Herausforderungen mit nachhaltigen Lösungen begegnen. Dafür müssen wir die Organisation, die Bereitstellung und die Finanzierung von Pflege neu ordnen. Wir wollen die Pflegeprofession stärken. Dazu bedarf es einer weiteren Verbesserung der Arbeitsbedingungen, vor allem durch gute Personalschlüssel, verbindliche Tarifverträge und bessere Bezahlung. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wollen wir so gut wie möglich entlasten. Dazu sind vor allem wohnortnahe und gebündelte Beratungsangebote notwendig, sowie eine Weiterentwicklung der (Familien-)Pflegezeit

In unserem Positionspapier schlagen wir Sozialdemokrat*innen u.a. vor

 1) Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe annehmen und gestalten

• Mehr Solidarität in der Pflege
• Rolle der Kommunen stärken
• Keine Gewinnmaximierung auf Kosten guter Pflege

2) Pflegeprofession stärken

• Attraktivität des Berufes erhöhen
• Mehr Mitbestimmung und bessere Vertretung der Pflegekräfte

3) Pflegende Angehörige entlasten und Teilhabe Pflegebedürftiger stärken

• Pflegende Angehörige entlasten
• Mehr Teilhabe und Unterstützung für Pflegebedürftige