Mechthild Rawert

Do., 28. Juni 2007

Nach Auffassung von Mechthild Rawert sollte der Tierschutz stärker im Bereich der Verbraucheraufklärung Berücksichtigung finden. „Wir alle entscheiden als Verbraucherinnen und Verbraucher durch bewusste Kaufentscheidungen darüber, wie Tiere gehalten oder ob wir Tierversuche bei der Erzeugung billigen“, erläuterte die Bundestagsabgeordnete. Voraussetzung sei allerdings, dass eine ausreichende Information über das Produkt vorliegt. Produkte mit tierischen Bestandteilen sollten nach dem Willen der Verbraucherpolitikerin darum einer entsprechenden Kennzeichnungspflicht unterliegen. Rawert bekräftigt damit eine bereits im Deutschen Bundestag vorgetragene Forderung nach einem einheitlichen europäischen Tierschutzsiegel.

Fortschritte in Sachen Mindestlohn

Mi., 20. Juni 2007

Die am 18. Juni im Koalitionsausschuss mit der Union ausgehandelte Vereinbarung zum Mindestlohn sieht eine Eröffnung des Verfahrens für das Arbeitnehmerentsendegesetz für alle Branchen vor. Außerdem soll das Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen an die heutigen Bedingungen angepasst werden.

Branchen mit einer Tarifanbindung von mindestens 50 % erhalten das Angebot, in das Arbeitnehmer- Entsendegesetz aufgenommen zu werden und tarifliche Mindestlöhne zu vereinbaren. Voraussetzung ist ein gemeinsamer Antrag von Tarifparteien der betreffenden Branchen bis zum Stichtag 31. März 2008. Das Gesetzgebungsverfahren zur Aufnahme dieser Branche wird nach Ablauf des Stichtages unverzüglich eingeleitet. Eine spätere Aufnahme von Branchen wird dadurch nicht ausgeschlossen.

Mehr Aufklärung über gesunde Ernährung

Di., 12. Juni 2007

Eine intensive Aufklärung über gesunde Ernährung schon im Unterricht sowie mehr Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in der Schule und im öffentlichen Raum sollen dem bei Kindern und Jugendlichen verstärkt zu beobachtenden Phänomen des Übergewichts und der Fettsucht entgegenwirken. Diese Forderung erhoben die Sachverständigen am 11. Juni bei einer Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Als Kernproblem bezeichnete es Christel Rademacher von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, den Anteil energieärmerer Lebensmittel wie etwa Obst und Gemüse bei der Ernährung zu erhöhen. Schließlich hätten die modernen Lebensgewohnheiten dazu geführt, dass der Mensch weniger Energie benötige. Es müsse gelingen, das Gleichgewicht zwischen Energiezufuhr und - verbrauch neu auszutarieren.

Ergebnisse der 59. Jahrestagung der Internationalen Walfang- Kommission

Mi., 6. Juni 2007

Ein Piks der Leben rettet - Sicherheit durch Impfschutz

Mo., 4. Juni 2007

G8- ParlamentarierInnenkonferenz

Fr., 1. Juni 2007

„Mehr Geld zum Kampf gegen HIV/Aids“ - lautet die eindringliche Forderung an den G8- Gipfel, der in Heiligendamm vom 6. bis 8. Juni stattfindet. Diesem Appell haben sich nun auch ParlamentarierInnen aus Afrika, Europa und den G8- Staaten angeschlossen. Außerdem verpflichteten sie sich dazu, sich für bessere Lebensbedingungen durch den Zugang zu Gesundheit einsetzen.

„Wir übernehmen Verantwortung für die Bereitstellung des universellen Zugangs zu reproduktiver Gesundheit bis zum Jahr 2015“, heißt es in dem Aufruf der G8- ParlamentarierInnenkonferenz. Das heißt, jede Frau soll rund um Familienplanung, Verhütung, Schwangerschaft und Geburt Zugang zu Beratungsangeboten und zu gesundheitlicher Versorgung haben. Eng verbunden mit diesen Maßnahmen sollen auch Programme zur Prävention von HIV und Aids sein, unterstrichen die ParlamentarierInnen.

Rauchfrei - Ab 1. September 2007 Rauchverbot

Fr., 25. Mai 2007

Anschreiben an die dänische SPD zum Thema "Walschutz"

Do., 24. Mai 2007

Neuer Entwurf für Verbraucherinformationsgesetz im Bundestag vorgelegt

Do., 24. Mai 2007

EU- Wettbewerbsfähigkeitsrat: Politische Einigung über die Verbraucherkredit- Richtlinie

Di., 22. Mai 2007